Die Arabische Zollunion – Zukunftsmusik oder bald Realität? / Von Henry Malik El-Tamer

Bonn (gtai) - Am Rande des arabischen Gipfeltreffens am 28. und 29.03.2015 beauftragte der Rat der Arabischen Liga sein Generalsekretariat, Kooperationsvereinbarungen mit regionalen und internationalen Organisationen zur Entwicklung von nationalen Kapazitäten zwecks Umsetzung einer arabischen Zollunion zu treffen. Laut Generalsekretär der Arabischen Liga, Dr. Nabil Elaraby, wird in der Planungsphase der angestrebten Zollunion—zur Ausbildung der erforderlichen Fachkompetenzen—technische Unterstützung benötigt.

Einer der wichtigsten Meilensteine zur Umsetzung der Union ist die Verabschiedung eines gemeinschaftlichen Zollgesetzes. Dieses existiert, laut Elaraby, bereits in einem Entwurf. Ferner erwähnte er, dass noch in diesem Jahr weitere Maßnahmen folgen würden, die zum freien Warenverkehr, der Standardisierung von Produktspezifikationen sowie der Einführung eines gemeinschaftlichen Zolltarifes führen sollen.

Das Hauptziel der Arabischen Zollunion ist die Förderung des regionalen Binnenhandels zwischen den 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga. Dafür sollen Beschränkungen des freien Personen-, Waren- und Kapitalverkehrs beseitigt werden, ein Prozess der in absehbarer Zukunft zum Gemeinschaftlichen Arabischen Markt, dem sogenannten Arab Common Market (CAM) führen soll.

Die Idee des Gemeinschaftlichen Arabischen Marktes ist nichts Neues. Medienberichten zufolge sei er ein „lang ersehnter Traum“ über den schon in den 60er Jahren debattiert wurde. Ein handfestes Einführungsdatum wurde bislang noch nicht verkündet. Zudem setzt eine erfolgreiche Umsetzung voraus, dass die Mitgliedstaaten der Arabischen Liga noch eine Reihe von Anforderungen erfüllen – wie zum Beispiel der Akzeptanz eines gemeinschaftlichen Außenzolls.

Der Handlungsplan für eine Pan-Arabische Zollunion sowie einen gemeinsamen Markt wurde schon beim ersten Arabischen Gipfeltreffen für Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung im Jahr 2009 in Kuwait skizziert. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur der Vereinten Arabischen Emirate (VAE) ist eine funktionelle Pan-Arabische Zollunion noch im Jahr 2015, und ein gemeinsamer arabischer Markt im Jahr 2020 vorgesehen.

Unter Vorsitz des Direktors des ägyptischen Handels- und Tourismusministeriums, Tamer Abdulaziz, wird unter anderem die Anordnung eines panarabischen Zolltarifs für Einfuhren aus nichtarabischen Ländern angestrebt.

Quellen:

Arabische Liga