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Zollmeldung Russland Agrarchemikalien

Russland verlängert Exportquoten für Düngemittel bis 31. Dezember

Die russische Regierung beschränkt die Ausfuhr von Düngemitteln in Länder außerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion bis zum 31. Dezember 2022.

Von Edda Wolf | Bonn

Russland legt mengenmäßige Beschränkungen für die Ausfuhr von Düngemitteln vom 1. Juli bis einschließlich zum 31. Dezember 2022 fest. Dies hat die Regierung in ihrer Verordnung Nr. 990 vom 30. Mai 2022 „Über die Einführung einer zeitweiligen mengenmäßigen Ausfuhrbeschränkung für bestimmte Arten von Düngemitteln" geregelt. Damit werden die nichttarifären Zollkontingente verlängert, die ansonsten am 31. August 2022 ausgelaufen wären.

Düngemittel

Zolltarifnummern (Code TN VED EAWU)

Nichttarifäres Kontingent

1.07.- 31.12.2022

Stickstoffdünger

3102 10 100 0, 3102 10 900 0, 3102 30 100 0, 3102 30 900 0 und 3102 80 000 0

8.314.991 Tonnen

Mehrnährstoffdünger (Stickstoff, Phosphor, Kalium)

3105 20 100 0, 3105 20 900 0, 3105 40 000 0, 3105 59 000 0

5.945.830 Tonnen

Quelle: Verordnung Nr. 990 vom 30. Mai 2020

Düngemittelausfuhren seit Dezember 2021 beschränkt

Die Exportkontingente für Düngemittel wurden ursprünglich mit der Verordnung Nr. 1910 vom 3. November 2021 zum 1. Dezember 2021 eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt begannen die Weltmarktpreise für Düngemittel angesichts einer sich anbahnenden Energiekrise zu steigen.

Düngemittel

Zolltarifnummern (Code TN VED EAWU)

Nichttarifäres Kontingent

Stickstoffdünger

3102 10 100 0, 3102 10 900 0, 3102 30 100 0, 3102 30 900 0, 3102 50 000 0, 3102 60 000 0, 3102 80 000 0

5,9 Millionen Tonnen

Mehrnährstoffdünger (Stickstoff, Phosphor, Kalium)

3105 20 100 0, 3105 20 900 0, 3105 30 000 0, 3105 40 000 0, 3105 51 000 0, 3105 59 000 0

5,35 Millionen Tonnen

Quelle: Verordnung Nr. 1910 vom 3. November 2021

Später wurde mit der Verordnung Nr. 2558 vom 29. Dezember 2021 ein nichttarifäres Kontingent für Stickstoffdünger (Codes 3102 10 100 0 und 3102 10 900 0 TN VED EAWU) in Höhe von 280.000 Tonnen hinzugefügt, in Kraft ab 1. Februar 2022.

Düngemittel

Zolltarifnummern (Code TN VED EAWU)

Nichttarifäres Kontingent

ab 1. Februar 2022

Stickstoffdünger

3102 10 100 0, 3102 10 900 0

280.000 Tonnen

Mitte April stockte die Regierung mit der Verordnung Nr. 670 vom 15. April 2022 die Kontingente für den Export von Mineraldüngern aus Russland um insgesamt 697.000 Tonnen auf, um russische Hersteller angesichts von geringerer Inlandsnachfrage und Sanktionen zu unterstützen.

Düngemittel

Zolltarifnummern (Code TN VED EAWU)

Nichttarifäres Kontingent

vom 15. April 2022

Stickstoffdünger

3102 10 100 0, 3102 60 000 0,

3102 80 000 0

231.000 Tonnen

Mehrnährstoffdünger

(Stickstoff, Phosphor, Kalium)

3105 20 100 0, 3105 20 900 0,

3105 30 000 0, 3105 40 000 0

466.000 Tonnen

Ende April ergänzte die russische Regierung mit der Verordnung Nr. 779 vom 29. April 2022 ein nichttarifäres Kontingent für Mehrnährstoffdünger (Codes 3105 20 100 0, 3105 20 900 0, 3105 30 000 0, 3105 40 000 0 und 3105 59 000 0 TN VED EAWU) in Höhe von 501.000 Tonnen.

Düngemittel

Zolltarifnummern (Code TN VED EAWU)

Nichttarifäres Kontingent vom 29. April 2022

Mehrnährstoffdünger (Stickstoff, Phosphor, Kalium)

3105 20 100 0, 3105 20 900 0, 3105 30 000 0, 3105 40 000 0, 3105 59 000 0

501.000 Tonnen

Ausnahmen von den nichttarifären Kontingenten

Die nichttarifären Kontingente gelten nicht für:

  • Düngemittel, die aus dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation im Rahmen internationaler Transitsendungen ausgeführt werden, die außerhalb des Hoheitsgebiets der Russischen Föderation beginnen und enden, sowie für Düngemittel, die aus dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation stammen und zwischen Teilen des Hoheitsgebiets der Russischen Föderation durch die Gebiete fremder Staaten befördert werden;
  • Düngemittel, die in die sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk (Ukraine) sowie in die Republik Abchasien und die Republik Südossetien (Georgien) ausgeführt werden;
  • Flüssigkeiten - Stickoxidreduktionsmittel AUS 32 und AUS 40, klassifiziert nach TN VED EAEU-Codes 3102 10 100 0 und 3102 10 900 0, auf der Grundlage einer vom Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation in der vorgeschriebenen Weise ausgestellten Genehmigung;
  • Düngemittel, die gemäß Zollverfahren freigegeben wurden, die ihre Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion ermöglichen, und wenn eine Bestellung zum Versand an ein Seeschiff vorliegt oder von der Russian Railways Open Joint Stock Company zum Transport vor dem 1. Juli 2022 akzeptiert wurde.

Düngemittelhersteller können die nichttarifären Kontingente auf der Grundlage einmaliger Lizenzen nutzen, die vom Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation gemäß den Regeln für die Erteilung von Lizenzen und Genehmigungen für die Ausfuhr ausgestellt werden. Dabei stimmt sich das Ministerium für Industrie und Handel mit dem Landwirtschaftsministerium ab.


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