Aufenthaltstitel für abhängig Beschäftigte

Aufenthaltstitel für abhängig Beschäftigte

Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten, die in Deutschland arbeiten möchten, benötigen dazu eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer abhängigen Beschäftigung.

Eine Aufenthaltserlaubnis für abhängig Beschäftigte wird befristet erteilt, meist bis zu drei Jahren, kann jedoch verlängert werden. In der Regel kann nach fünf Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erteilt werden.

Hinweis für unsere Leser

Der Investorenleitfaden von GTAI dient der allgemeinen Information ausländischer Unternehmen, die nach Deutschland expandieren möchten. Die Beantwortung von Anfragen von Privatpersonen zu Visafragen oder eine Unterstützung bei der individuellen Visabeantragung ist GTAI leider nicht möglich.

Weiterführende Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Auswärtigen Amts und der deutschen Vertretungen im Ausland.

Zustimmung und Vorrangprüfung der Bundesagentur für Arbeit

Grundsätzlich wird eine Aufenthaltserlaubnis für abhängig Beschäftigte von den Ausländerbehörden nur für bestimmte Berufsgruppen erteilt (z.B. Akademiker, IT-Fachkräfte, leitende Angestellte und Spezialisten, Personalaustausch) und auch nur dann, wenn

  • ein konkretes Arbeitsangebot nachgewiesen werden kann und
  • die Bundesagentur für Arbeit ihre Zustimmung erteilt hat.

Die Bundesagentur für Arbeit erteilt diese Zustimmung dann, wenn keine geeigneten deutschen Arbeitnehmer oder Arbeitnehmer aus anderen EU-Ländern zur Verfügung stehen (sog. Vorrangprüfung) und die ausländischen Arbeitnehmer zu den gleichen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden wie vergleichbare deutsche Arbeitnehmer.

Ausnahmeregelungen

Von dieser Grundregel gibt es jedoch wichtige Ausnahmen, wie zum Beispiel:

1. Bestimmte Berufsgruppen sind von dem Zustimmungserfordernis durch die Bundesagentur für Arbeit ausgenommen, was die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis durch die Ausländerbehörden in diesen Fällen sehr vereinfacht. Zu diesen Berufsgruppen zählen u.a.

  • angestellte Geschäftsführer
  • leitende Angestellte
  • wissenschaftliches Personal

2. Hochqualifizierte Arbeitnehmer können die "Blaue Karte EU" beantragen. Hier entfällt die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit entweder komplett oder es findet nur eine eingeschränkte Prüfung statt.

3. Für Mitarbeiter einer deutschen Tochtergesellschaft eines ausländischen Unternehmens, die für ihre Tätigkeit über besondere, unternehmesspezifische Kenntnisse verfügen müssen (Spezialisten), entfällt die Vorrangprüfun ebenfalls. Hier prüft die Bundesagentur für Arbeit lediglich, ob die Arbeitsbedingungen der Spezialisten denen vergleichbarer deutscher Arbeitnehmer entsprechen.

4. Ausnahmen gelten auch für Staatangehörige der Länder Australien, Israel, Kanada, Japan, Neuseeland, Südkorea und den USA. Sie müssen keiner bestimmten Berufsgruppe angehören, um eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Die Ausländerbehörde muss jedoch auch hier die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Vorrangprüfung) einholen.

"Blaue Karte EU" für Hochqualifizierte

Die "Blaue Karte EU" vereinfacht die Arbeitsaufnahme in Deutschland für hochqualifizierte Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten.

Voraussetzung für die Beantragung der Blauen Karte EU sind:

  • ein deutscher oder vergleichbarer ausländischer Studienabschluss und
  • ein Arbeitsvertrag mit einem Bruttojahresgehalt von mindestens EUR 52.000 (2018).

Die Ausländerbehörde muss in diesem Fall nicht die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen.

Für bestimmte (festgelegte) Berufsgruppen mit besonderer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft ist, neben dem Nachweis eines Hochschulabschlusses, der Nachweis eines Bruttojahresgehalts von EUR 40.560 (2018) ausreichend. Hierzu zählen Naturwissenschaftler, Mathematiker und Ingenieure, Ärzte sowie akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Bei diesen Berufsgruppen muss die Ausländerbehörde vorab der Erteilung einer Blauen Karte EU zwar die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Diese nimmt aber keine Vorrangprüfung vor, sondern prüft lediglich die Vergleichbarkeit der Arbeitsbedingungen.

Inhaber der Blauen Karte EU können bereits nach 33 Monaten rentenversicherungspflichtiger Beschäftigung eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis beantragen. Bei Nachweis guter Deutschkenntnisse kann dies bereits nach 21 Monaten erfolgen.

Ausstellen der Aufenthaltserlaubnis

Arbeitnehmer erhalten von den deutschen Botschaften zunächst ein nationales Visum, mit dem die Einreise nach Deutschland erfolgt.

Dieses wird nach Einreise in Deutschland von der lokal zuständigen Ausländerbehörde in eine Aufenthaltserlaubnis umgewandelt.

Staatsangehörige der EU-Mitgliedsstaaten

Alle EU-Bürger können sich grundsätzlich für unbegrenzte Zeit in Deutschland aufhalten und arbeiten, ohne dass dafür ein Aufenthaltstitel oder eine besondere Genehmigung erforderlich ist.

Bei einem (dauerhaften) Aufenthalt in Deutschland müssen sich EU-Bürger lediglich beim örtlichen Einwohnermeldeamt melden, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung beziehen.

Staatsangehörige der EWR-Staaten Norwegen, Liechtenstein und Island sowie der Schweiz haben diesbezüglich die gleichen Rechte wie EU-Bürger.

ICT-Karte

Deutschland hat die längerfristige unternehmens- oder konzerninterne Entsendungen spezieller Gruppen von Arbeitnehmern mit der Einführung der neuen „ICT-Karte“ erleichtert.

Die ICT-Karte ermöglicht die Entsendung von Nicht-EU-Staatsangehörigen aus einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU in eine Niederlassung in Deutschland. Letztere muss dabei dem gleichen Unternehmen oder der gleichen Unternehmensgruppe wie das entsendende Unternehmen angehören.

Die ICT-Karte ist auf Führungskräfte und Spezialisten zugeschnitten. Der unternehmensinterne Transfer muss mehr als 90 Tage dauern und kann bis zu drei Jahre betragen. Unter anderem sind im Arbeitsvertrag und erforderlichenfalls in einem separaten Abordnungsschreiben detaillierte Angaben zur Entsendung sowie der Nachweis der Qualifikation des Arbeitnehmers nötig. Die ICT-Karte setzt eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ohne Vorrangprüfung voraus.

Zusammen mit der Einführung der ICT-Karte wurde auch die kurzfristige Mobilität für Nicht-EU-Staatsangehörige erleichtert, wenn sie eine ICT-Karte eines anderen EU-Landes innehaben. Unter bestimmten Voraussetzungen kann diese Gruppe von Arbeitnehmern in einem deutschen Unternehmen (das dem gleichen Unternehmen oder der gleichen Unternehmensgruppe wie der Arbeitgeber des ICT-Karten-Inhabers angehört) für bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen ohne Aufenthaltserlaubnis arbeiten. Eine besondere Mitteilung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einschließlich spezieller Nachweise ist allerdings auch hier notwendig.

Die ICT-Karte ergänzt bereits bestehende Erleichterungen für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern bei lediglich vorübergehender Entsendung nach Deutschland.

Christina Schön Christina Schön | © GTAI/ Illing & Vossbeck Fotografie

Kontakt

Christina Schön

Udo Sellhast Udo Sellhast | © GTAI

Kontakt

Udo Sellhast