Aufenthaltstitel für abhängig Beschäftigte

Aufenthaltstitel für abhängig Beschäftigte

Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten, die in Deutschland arbeiten möchten, benötigen dazu eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer abhängigen Beschäftigung.

Eine Aufenthaltserlaubnis für abhängig Beschäftigte wird befristet erteilt, meist bis zu drei Jahren, kann jedoch verlängert werden. In der Regel kann nach fünf Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erteilt werden.

Zustimmung und Vorrangprüfung der Bundesagentur für Arbeit

Grundsätzlich wird eine Aufenthaltserlaubnis für abhängig Beschäftigte von den Ausländerbehörden nur für bestimmte Berufsgruppen erteilt (z.B. Akademiker, IT-Fachkräfte, leitende Angestellte und Spezialisten, Personalaustausch) und auch nur dann, wenn

  • ein konkretes Arbeitsangebot nachgewiesen werden kann und
  • die Bundesagentur für Arbeit ihre Zustimmung erteilt hat.

Die Bundesagentur für Arbeit erteilt diese Zustimmung dann, wenn keine geeigneten deutschen Arbeitnehmer oder Arbeitnehmer aus anderen EU-Ländern zur Verfügung stehen (sog. Vorrangprüfung) und die ausländischen Arbeitnehmer zu den gleichen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden wie vergleichbare deutsche Arbeitnehmer.

Ausnahmeregelungen

Von dieser Grundregel gibt es jedoch wichtige Ausnahmen, wie zum Beispiel:

1. Bestimmte Berufsgruppen sind von dem Zustimmungserfordernis durch die Bundesagentur für Arbeit ausgenommen, was die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis durch die Ausländerbehörden in diesen Fällen sehr vereinfacht. Zu diesen Berufsgruppen zählen u.a.

  • angestellte Geschäftsführer
  • leitende Angestellte
  • wissenschaftliches Personal

2. Hochqualifizierte Arbeitnehmer können die "Blaue Karte EU" beantragen. Hier entfällt die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit entweder komplett oder es findet nur eine eingeschränkte Prüfung statt.

3. Für Mitarbeiter einer deutschen Tochtergesellschaft eines ausländischen Unternehmens, die für ihre Tätigkeit über besondere, unternehmesspezifische Kenntnisse verfügen müssen (Spezialisten), entfällt die Vorrangprüfun ebenfalls. Hier prüft die Bundesagentur für Arbeit lediglich, ob die Arbeitsbedingungen der Spezialisten denen vergleichbarer deutscher Arbeitnehmer entsprechen.

4. Ausnahmen gelten auch für Staatangehörige der Länder Australien, Israel, Kanada, Japan, Neuseeland, Südkorea und den USA. Sie müssen keiner bestimmten Berufsgruppe angehören, um eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Die Ausländerbehörde muss jedoch auch hier die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Vorrangprüfung) einholen.

"Blaue Karte EU" für Hochqualifizierte

Die "Blaue Karte EU" vereinfacht die Arbeitsaufnahme in Deutschland für hochqualifizierte Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten.

Voraussetzung für die Beantragung der Blauen Karte EU sind:

  • ein deutscher oder vergleichbarer ausländischer Studienabschluss und
  • ein Arbeitsvertrag mit einem Bruttojahresgehalt von mindestens EUR 50.800 (2017).

Die Ausländerbehörde muss in diesem Fall nicht die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen.

Für bestimmte (festgelegte) Berufsgruppen mit besonderer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft ist, neben dem Nachweis eines Hochschulabschlusses, der Nachweis eines Bruttojahresgehalts von EUR 39.624 (2017) ausreichend. Hierzu zählen Naturwissenschaftler, Mathematiker und Ingenieure, Ärzte sowie akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Bei diesen Berufsgruppen muss die Ausländerbehörde vorab der Erteilung einer Blauen Karte EU zwar die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen. Diese nimmt aber keine Vorrangprüfung vor, sondern prüft lediglich die Vergleichbarkeit der Arbeitsbedingungen.

Inhaber der Blauen Karte EU können bereits nach 33 Monaten rentenversicherungspflichtiger Beschäftigung eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis beantragen. Bei Nachweis guter Deutschkenntnisse kann dies bereits nach 21 Monaten erfolgen.

Ausstellen der Aufenthaltserlaubnis

Arbeitnehmer erhalten von den deutschen Botschaften zunächst ein nationales Visum, mit dem die Einreise nach Deutschland erfolgt.

Dieses wird nach Einreise in Deutschland von der lokal zuständigen Ausländerbehörde in eine Aufenthaltserlaubnis umgewandelt.

Staatsangehörige der EU-Mitgliedsstaaten

Alle EU-Bürger können sich grundsätzlich für unbegrenzte Zeit in Deutschland aufhalten und arbeiten, ohne dass dafür ein Aufenthaltstitel oder eine besondere Genehmigung erforderlich ist.

Bei einem (dauerhaften) Aufenthalt in Deutschland müssen sich EU-Bürger lediglich beim örtlichen Einwohnermeldeamt melden, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung beziehen.

Staatsangehörige der EWR-Staaten Norwegen, Liechtenstein und Island sowie der Schweiz haben diesbezüglich die gleichen Rechte wie EU-Bürger.

Nach Deutschland entsandte Arbeitnehmer

Nicht-EU-Bürger, die zum Stammpersonal eines Unternehmens in einem anderen EU-Mitgliedsstaat gehören, können für grenzüberschreitende Dienstleistungen nach Deutschland entsendet werden. In diesen Fällen wird ein sogenanntes "Vander Elst Visum" erteilt (dieses gestattet die Ausübung grenzüberschreitender Dienstleistungen).

Für Arbeitnehmer die zur Montage, Einweisung, Wartung oder Reparatur von gewerblichen Zwecken dienenden Maschinen, Anlagen und Software (die beim Arbeitgeber bestellt wurden) nach Deutschland entsandt werden, entfällt je nach Dauer der Tätigkeit die Erfordernis eines Aufenthaltstitels (für bis zu drei Monate innerhalb von zwölf Monaten) bzw. die Vorrangprüfung zur Erteilung eines Aufenthaltitels. Auch wenn keine Aufenthaltserlaubnis erforderlich ist, muss der Arbeitgeber der Bundesagentur für Arbeit die Entsendung anzeigen.

Christina Schön Christina Schön | © GTAI/ Illing & Vossbeck Fotografie

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Udo Sellhast Udo Sellhast | © GTAI

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