Zölle und Einfuhrbestimmungen

Zölle und Einfuhrbestimmungen

Alle Mitgliedstaaten der EU, hierzu zählt auch Deutschland, bilden ein Zollgebiet mit einheitlichen zollrechtlichen Regelungen. Waren, die in die EU eingeführt werden, unterliegen EU-weit gültigen Einfuhrbestimmungen, Zolltarifen und Zollverfahren. Das heißt: Zölle werden nur einmal, bei Einfuhr in die EU, erhoben. Innerhalb des Zollgebietes sind für einmal eingeführte Waren, auch bei Überschreiten der Binnengrenzen der Mitgliedsländer, keine weiteren Zölle zu zahlen.

Über das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) partizipieren Norwegen, Island und Liechtenstein an den meisten dieser gemeinschaftlichen Regelungen. Darüber hinaus ist die EU mit Andorra, San Marino und der Türkei eine Zollunion eingegangen. Mit vielen weiteren Ländern bestehen Handelsabkommen, die den zollfreien Import bestimmter Waren oder den Import zu Vorzugszöllen ermöglichen.

Einheitlicher Zolltarif in der EU

Die Höhe des bei der Einfuhr von Waren zu zahlenden Zolls ist im Zolltarif der Gemeinschaft festgelegt. Die Abgabensätze sind für alle Mitgliedsstaaten gleich. Tagesaktuelle Zollsätze können über die zentrale EU-Datenbank TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) oder den deutschen Elektronischen Zolltarif (EZT) ermittelt werden.

Die Nomenklatur des EU-Zolltarifs basiert auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS) der Weltzollorganisation. Über die im System festgelegten Regeln kann jede Ware in die Nomenklatur eingereiht und einer Warennummer zugeordnet werden.

Zum überwiegenden Teil werden die Zollsätze als Wertzölle angegeben. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert einer Ware. Dieser wird nach dem GATT-Zollwertkodex (weltweit gültige Bemessungsgrundlage für Zollwerte) bestimmt. Danach ist der Zollwert eingeführter Waren in der Regel der sogenannte Transaktionswert, das heißt der Wert der Warensendung laut Handelsrechnung zuzüglich Berichtigungen wie Transport- und Versicherungskosten bis zur EU-Grenze.

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