TTIP

Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

TTIP symbolisiert durch Europa-Fahne und USA-Fahne |© jamdesign - Fotolia.com

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Seit Juli 2013 verhandeln EU und USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Mit einer umfassenden Freihandelszone zwischen EU und den USA sollen Zölle und weitere Handelsschranken abgebaut, der Marktzugang liberalisiert und Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks gesichert werden.

Die 13. Verhandlungsrunde zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft fand vom 25.4. – 29.4.2016 in New York, USA statt. Wie in der vorangegangenen Runde waren die drei Säulen des Abkommens, Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Regeln ("rules") Gegenstand der Gespräche.

Fortschritte erzielten die Verhandlungspartner beim Themenkomplex Regulierungsfragen und gute regulatorische Praxis, insbesondere bei Zoll- und Handelserleichterungen.

Im Bereich Marktzugang ergaben die Gespräche ebenfalls positive Ergebnisse bei den Zöllen im Industriesektor, die bei Inkrafttreten des Abkommens zu weit über 90% bereits wegfallen sollen. Weiterhin waren die Themenkomplexe Dienstleistungen und öffentliche Beschaffungen Gegenstand der Verhandlungen. Bei öffentlichen Beschaffungen erreichten die Verhandlungspartner den Beginn einer Konsolidierung ihrer jeweiligen Texte.

Zum Sektor Arzneimittel hat die EU einen ersten Vorschlag mit den Schwerpunkten KMU, technische Handelshemmnisse sowie Zoll-und Handelserleichterungen präsentiert.

Die USA und die EU betonten darüber hinaus erneut ihre Verpflichtung, auch die Arbeit zwischen den Verhandlungsrunden zu beschleunigen. Die Verhandlungen sollen 2016 abgeschlossen werden. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Juli 2016 geplant.

Weitere Informationen zu den Inhalten und dem aktuellen Verhandlungsstand sind hier verfügbar.

Germany Trade & Invest hat zu TTIP aus der Wirtschafts-, Recht- und Zollperspektive verschiedene Artikel veröffentlicht, die nachfolgend abrufbar sind.

TTIP: Informationen der GTAI zu Exportbranchen und weiteren Verhandlungsthemen

Arzneimittel

TTIP könnte US-Marktzugang für deutsche Arzneimittel beschleunigen

Chemische Industrie

US-Chemiebranche setzt auf TTIP

Chemiestandort USA gewinnt an Attraktivität

Chemiebranche setzt große Hoffnungen in EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP)

Chemieverband will Zusammenarbeit von EU und US-Regulierungsbehörden stärken

Elektronik/Elektrotechnik

Impulse für Elektronik und Elektrotechnik durch TTIP

ZVEI befürwortet Freihandel mit den USA

Kfz/Kfz-Teile

USA-Außenhandel mit Autos dürfte weiter zulegen

Transatlantisches Freihandelsabkommen könnte Harmonisierung von Kfz-Standards beschleunigen

Wachsende Nachfrage nach in den USA gefertigten Automobilen

Kosmetik

Kosmetikindustrie kann bei TTIP durch regulatorische Zusammenarbeit profitieren

Kosmetikindustrie erwartet niedrigere Handelshemmnisse durch TTIP

Maschinen- und Anlagenbau

US-Außenhandel mit Maschinen expandiert

US-Außenhandel mit Maschinen soll 2014 anziehen

TTIP könnte Harmonisierung von Standards im Maschinensektor beschleunigen

TTIP-Positionen des VDMA

Medizintechnik

Medizintechnikbranche hofft auf Regulierungs-Harmonisierung durch TTIP

Demographische Trends favorisieren US-Medizintechnikbranche/TTIP soll Harmonisierung von Vorschriften bewirken

Textilindustrie

Textilindustrie gewinnt in den USA langsam wieder an Bedeutung

EnergiePotenziale für US-Energielieferungen nach Europa bleiben vorerst begrenzt
Geographische HerkunftsangabenUSA und EU verhandeln Schutz geographischer Angaben in TTIP
NahrungsmittelUSA und EU wollen Standards für Nahrungsmittel in TTIP beibehalten
Investorenschutz/ISDS

EU legt USA Vorschlag zum Investitionsschutz vor

Investitionsschutz in TTIP – Neue Vorschläge von EU-Kommission und BMWI

TTIP-Verhandlungen mit den USA - Ist ein Investor-Staat-Schiedsverfahren erforderlich?

Malmström betont die Notwendigkeit des Investorenschutzes in TTIP und schlägt Berufungsinstanz vor



Was sind die Ziele von TTIP?

Mit einem erfolgreichen Abschluss von TTIP durch EU und USA würde die größte Freihandelszone der Welt mit mehr als 800 Millionen Menschen entstehen. In dieser könnten Güter künftig grundsätzlich zollfrei gekauft und verkauft werden sowie in wichtigen Branchen wie Kraftfahrzeuge, Maschinenbau, Medizintechnik u.a.m. durch Abbau sog. nichttarifärer Handelshemmnisse der Handel vereinfacht werden. In vielen wichtigen Segmenten erstrebt TTIP eine Verbesserung diesseits und jenseits des Atlantiks:

  • Abbau von Zöllen
  • Vereinfachung des Güteraustauschs zwischen EU und USA
  • Regulatorische Zusammenarbeit im Hinblick auf Erarbeitung einheitlicher Standards, gegenseitige Anerkennung gleichwertiger Standards, Normen und Vorschriften in zahlreichen Branchen
  • Marktöffnung für Dienstleistungen aus dem jeweils anderen Vertragsgebiet, Liberalisierung des Dienstleistungshandels
  • Vereinfachung der Investitionen im jeweils anderen Vertragsgebiet
  • Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens, Öffnung öffentlicher Vergabeverfahren, d.h. möglichst unbeschränkter Zugang zu Ausschreibungen aus den Partnerstaaten
  • Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
  • Harmonisierter Schutz des geistigen Eigentums/Liberalisierungen im Wettbewerbsrecht
  • Zusammenarbeit bei Regeln zum präferenziellen Ursprungsrecht

TTIP erleichtert Handel durch regulatorische Zusammenarbeit

Ein zentrales Anliegen von TTIP, die Erleichterung des transatlantischen Warenhandels, soll unter anderem durch den Abbau überflüssiger Regulierungen erreicht werden. In der EU und den USA existieren oft gleichwertige technische Standards, Normen und Verfahren für die heimischen Produkte, die auch von Importgütern zu beachten sind, die jedoch äquivalent sind zu den Regelungen die die Güter bereits in der EU bzw. in den USA erfüllt haben.

Hierzu gehören z.B. gleichwertige Sicherheitstests, Prüfungsverfahren, bestimmte Etikettierungserfordernisse etc. Um Firmen hier den Export zu erleichtern erstrebt TTIP in diesen Fällen eine verbesserte regulatorische Zusammenarbeit, z.B. durch gegenseitige Anerkennung funktionsäquivalenter Standards bzw. Erarbeitung einheitlicher Standards. Eine Angleichung bzw. gegenseitige Anerkennung von Industrienormen ist dabei nur geplant bei ähnlichen Standards.
Weichen EU- und US-Normen stark voneinander ab, ist eine Angleichung nicht angedacht, um eine Aushebelung der strengeren Regelungen zu verhindern.

Auch in anderen Bereichen sollen verbesserte Handelsvoraussetzungen, z.B. durch enge Zusammenarbeit bei gewerblichem Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Beschaffungswesen, Ursprungsrecht den gegenseitigen Austausch von Gütern und Dienstleistungen fördern. Für Deutschland ist TTIP besonders wichtig: Bereits heute kommen rd. 30% der EU-Exporte in die USA aus Deutschland, die USA sind nach Frankreich Deutschlands wichtigster Absatzmarkt. Deutsche Qualität, Effizienz und Know-How werden in den USA umfassend anerkannt und geschätzt.

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Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

‎+49 228 24993-364

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