TTIP

Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

TTIP symbolisiert durch Europa-Fahne und USA-Fahne |© jamdesign - Fotolia.com

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Seit Juli 2013 verhandeln EU und USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Mit einer umfassenden Freihandelszone zwischen EU und den USA sollen Zölle und weitere Handelsschranken abgebaut, der Marktzugang liberalisiert und Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks
gesichert werden.

Die 11. TTIP-Verhandlungsrunde fand vom 19.10. - 23.10.2015 in Miami, USA statt. Nach Angaben der Unterhändler der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, Ignacio Bercero und Dan Mullaney, wurden beim Thema Marktzugang wesentliche Fortschritte erzielt. Neue Vorschläge wurden im Bereich der Zölle ausgetauscht. Damit liegen Angebote für rund 97% der Zolllinien vor. Bercero sagte, die große Mehrheit der Zölle solle ab Tag eins des Inkrafttretens des Abkommens beseitigt werden. Angesichts der Größe des transatlantischen Handelsvolumens ergäbe sich hieraus eine spürbare Erleichterung für die Exportwirtschaft. Ferner wurden unter anderem die Themen Dienstleistungen, öffentliche Beschaffung, Ursprungsregeln sowie die regulatorische Vereinbarkeit in bestimmten Sektoren erörtert. Im Bereich nachhaltige Entwicklung wurde ein Vorschlag vorgelegt. Diskutiert wurden ferner auch Regeln zur Handelserleichterung, Wettbewerb, Energie und Rohstofffragen. Bercero hob hervor, dass die regulatorische Kooperation die staatliche Regulierung z.B. im Bereich Lebensmittelsicherheit oder Datenschutz unangetastet lasse.
Wie bei früheren Runden fand auch diesmal ein Austausch mit Interessensvertretern, Nichtregierungsorganisationen, Verbänden und anderen Beteiligten statt.
Die Verhandlungen sollen 2016 abgeschlossen werden.
Weitere Informationen sind hier verfügbar. Die Pressekonferenz vom 23.10.2015 ist hier abrufbar.
Die EU-Kommission hat inzwischen einen ausführlichen Bericht zu der 11. Verhandlungsrunde veröffentlicht.

Germany Trade & Invest hat zu TTIP aus der Wirtschafts-, Recht- und Zollperspektive verschiedene Artikel veröffentlicht, die nachfolgend abrufbar sind.

TTIP: Informationen der GTAI zu Exportbranchen und weiteren Verhandlungsthemen

Arzneimittel

TTIP könnte US-Marktzugang für deutsche Arzneimittel beschleunigen

Chemische Industrie

US-Chemiebranche setzt auf TTIP

Chemiestandort USA gewinnt an Attraktivität

Chemiebranche setzt große Hoffnungen in EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP)

Chemieverband will Zusammenarbeit von EU und US-Regulierungsbehörden stärken

Elektronik/Elektrotechnik

Impulse für Elektronik und Elektrotechnik durch TTIP

ZVEI befürwortet Freihandel mit den USA

Kfz/Kfz-Teile

USA-Außenhandel mit Autos dürfte weiter zulegen

Transatlantisches Freihandelsabkommen könnte Harmonisierung von Kfz-Standards beschleunigen

Wachsende Nachfrage nach in den USA gefertigten Automobilen

Kosmetik

Kosmetikindustrie kann bei TTIP durch regulatorische Zusammenarbeit profitieren

Kosmetikindustrie erwartet niedrigere Handelshemmnisse durch TTIP

Maschinen- und Anlagenbau

US-Außenhandel mit Maschinen expandiert

US-Außenhandel mit Maschinen soll 2014 anziehen

TTIP könnte Harmonisierung von Standards im Maschinensektor beschleunigen

TTIP-Positionen des VDMA

Medizintechnik

Medizintechnikbranche hofft auf Regulierungs-Harmonisierung durch TTIP

Demographische Trends favorisieren US-Medizintechnikbranche/TTIP soll Harmonisierung von Vorschriften bewirken

Textilindustrie

Textilindustrie gewinnt in den USA langsam wieder an Bedeutung

EnergiePotenziale für US-Energielieferungen nach Europa bleiben vorerst begrenzt
Geographische HerkunftsangabenUSA und EU verhandeln Schutz geographischer Angaben in TTIP
NahrungsmittelUSA und EU wollen Standards für Nahrungsmittel in TTIP beibehalten
Investorenschutz/ISDS

EU legt USA Vorschlag zum Investitionsschutz vor

Investitionsschutz in TTIP – Neue Vorschläge von EU-Kommission und BMWI

TTIP-Verhandlungen mit den USA - Ist ein Investor-Staat-Schiedsverfahren erforderlich?

Malmström betont die Notwendigkeit des Investorenschutzes in TTIP und schlägt Berufungsinstanz vor



Was sind die Ziele von TTIP?

Mit einem erfolgreichen Abschluss von TTIP durch EU und USA würde die größte Freihandelszone der Welt mit mehr als 800 Millionen Menschen entstehen. In dieser könnten Güter künftig grundsätzlich zollfrei gekauft und verkauft werden sowie in wichtigen Branchen wie Kraftfahrzeuge, Maschinenbau, Medizintechnik u.a.m. durch Abbau sog. nichttarifärer Handelshemmnisse der Handel vereinfacht werden. In vielen wichtigen Segmenten erstrebt TTIP eine Verbesserung diesseits und jenseits des Atlantiks:

  • Abbau von Zöllen
  • Vereinfachung des Güteraustauschs zwischen EU und USA
  • Regulatorische Zusammenarbeit im Hinblick auf Erarbeitung einheitlicher Standards, gegenseitige Anerkennung gleichwertiger Standards, Normen und Vorschriften in zahlreichen Branchen
  • Marktöffnung für Dienstleistungen aus dem jeweils anderen Vertragsgebiet, Liberalisierung des Dienstleistungshandels
  • Vereinfachung der Investitionen im jeweils anderen Vertragsgebiet
  • Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens, Öffnung öffentlicher Vergabeverfahren, d.h. möglichst unbeschränkter Zugang zu Ausschreibungen aus den Partnerstaaten
  • Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
  • Harmonisierter Schutz des geistigen Eigentums/Liberalisierungen im Wettbewerbsrecht
  • Zusammenarbeit bei Regeln zum präferenziellen Ursprungsrecht

TTIP erleichtert Handel durch regulatorische Zusammenarbeit

Ein zentrales Anliegen von TTIP, die Erleichterung des transatlantischen Warenhandels, soll unter anderem durch den Abbau überflüssiger Regulierungen erreicht werden. In der EU und den USA existieren oft gleichwertige technische Standards, Normen und Verfahren für die heimischen Produkte, die auch von Importgütern zu beachten sind, die jedoch äquivalent sind zu den Regelungen die die Güter bereits in der EU bzw. in den USA erfüllt haben.

Hierzu gehören z.B. gleichwertige Sicherheitstests, Prüfungsverfahren, bestimmte Etikettierungserfordernisse etc. Um Firmen hier den Export zu erleichtern erstrebt TTIP in diesen Fällen eine verbesserte regulatorische Zusammenarbeit, z.B. durch gegenseitige Anerkennung funktionsäquivalenter Standards bzw. Erarbeitung einheitlicher Standards. Eine Angleichung bzw. gegenseitige Anerkennung von Industrienormen ist dabei nur geplant bei ähnlichen Standards.
Weichen EU- und US-Normen stark voneinander ab, ist eine Angleichung nicht angedacht, um eine Aushebelung der strengeren Regelungen zu verhindern.

Auch in anderen Bereichen sollen verbesserte Handelsvoraussetzungen, z.B. durch enge Zusammenarbeit bei gewerblichem Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Beschaffungswesen, Ursprungsrecht den gegenseitigen Austausch von Gütern und Dienstleistungen fördern. Für Deutschland ist TTIP besonders wichtig: Bereits heute kommen rd. 30% der EU-Exporte in die USA aus Deutschland, die USA sind nach Frankreich Deutschlands wichtigster Absatzmarkt. Deutsche Qualität, Effizienz und Know-How werden in den USA umfassend anerkannt und geschätzt.

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Funktionen

Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

‎+49 228 24993-364

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