TTIP

Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

TTIP symbolisiert durch Europa-Fahne und USA-Fahne | © jamdesign - Fotolia.com

Seit Juli 2013 verhandeln EU und USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Mit einer umfassenden Freihandelszone zwischen EU und den USA sollen Zölle und weitere Handelsschranken abgebaut, der Marktzugang liberalisiert und Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks gesichert werden.

Die 15. Verhandlungsrunde zum Transatlantischen Partnerschafts- und Investitionsabkommen fand vom 3. bis zum 7.10.2016 in New York statt. Der Schwerpunkt der Verhandlungen lag auf regulatorischen Themen wie zum Beispiel der regulatorischen Kooperation, technischen Handelshemmnissen, gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS) und den neun spezifischen vor Beginn der Verhandlungen ausgewählten Sektoren für eine Kooperation. Dazu zählen unter anderem der Kfz-Sektor und die Sektoren Arzneimittel, Kosmetik und Medizinprodukte.

Überdies gab es ein Briefing von Nichtregierungsorganisationen und Interessenvertretern. Diese wurden auf den neuesten Stand gebracht und es bestand die Möglichkeit zum Austausch.

Im Vorfeld der nahenden amerikanischen Präsidentschaftswahlen ist auch der weitere zeitliche Ablauf der Verhandlungen Thema der Gespräche.

Weitere Informationen zu den Inhalten und dem aktuellen Verhandlungsstand sind hier verfügbar.

Germany Trade & Invest hat zu TTIP aus der Wirtschafts-, Recht- und Zollperspektive verschiedene Artikel veröffentlicht, die nachfolgend abrufbar sind.



Was sind die Ziele von TTIP?

Mit einem erfolgreichen Abschluss von TTIP durch EU und USA würde die größte Freihandelszone der Welt mit mehr als 800 Millionen Menschen entstehen. In dieser könnten Güter künftig grundsätzlich zollfrei gekauft und verkauft werden sowie in wichtigen Branchen wie Kraftfahrzeuge, Maschinenbau, Medizintechnik u.a.m. durch Abbau sog. nichttarifärer Handelshemmnisse der Handel vereinfacht werden. In vielen wichtigen Segmenten erstrebt TTIP eine Verbesserung diesseits und jenseits des Atlantiks:

  • Abbau von Zöllen
  • Vereinfachung des Güteraustauschs zwischen EU und USA
  • Regulatorische Zusammenarbeit im Hinblick auf Erarbeitung einheitlicher Standards, gegenseitige Anerkennung gleichwertiger Standards, Normen und Vorschriften in zahlreichen Branchen
  • Marktöffnung für Dienstleistungen aus dem jeweils anderen Vertragsgebiet, Liberalisierung des Dienstleistungshandels
  • Vereinfachung der Investitionen im jeweils anderen Vertragsgebiet
  • Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens, Öffnung öffentlicher Vergabeverfahren, d.h. möglichst unbeschränkter Zugang zu Ausschreibungen aus den Partnerstaaten
  • Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
  • Harmonisierter Schutz des geistigen Eigentums/Liberalisierungen im Wettbewerbsrecht
  • Zusammenarbeit bei Regeln zum präferenziellen Ursprungsrecht

TTIP erleichtert Handel durch regulatorische Zusammenarbeit

Ein zentrales Anliegen von TTIP, die Erleichterung des transatlantischen Warenhandels, soll unter anderem durch den Abbau überflüssiger Regulierungen erreicht werden. In der EU und den USA existieren oft gleichwertige technische Standards, Normen und Verfahren für die heimischen Produkte, die auch von Importgütern zu beachten sind, die jedoch äquivalent sind zu den Regelungen die die Güter bereits in der EU bzw. in den USA erfüllt haben.

Hierzu gehören z.B. gleichwertige Sicherheitstests, Prüfungsverfahren, bestimmte Etikettierungserfordernisse etc. Um Firmen hier den Export zu erleichtern erstrebt TTIP in diesen Fällen eine verbesserte regulatorische Zusammenarbeit, z.B. durch gegenseitige Anerkennung funktionsäquivalenter Standards bzw. Erarbeitung einheitlicher Standards. Eine Angleichung bzw. gegenseitige Anerkennung von Industrienormen ist dabei nur geplant bei ähnlichen Standards.
Weichen EU- und US-Normen stark voneinander ab, ist eine Angleichung nicht angedacht, um eine Aushebelung der strengeren Regelungen zu verhindern.

Auch in anderen Bereichen sollen verbesserte Handelsvoraussetzungen, z.B. durch enge Zusammenarbeit bei gewerblichem Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Beschaffungswesen, Ursprungsrecht den gegenseitigen Austausch von Gütern und Dienstleistungen fördern. Für Deutschland ist TTIP besonders wichtig: Bereits heute kommen rd. 30% der EU-Exporte in die USA aus Deutschland, die USA sind nach Frankreich Deutschlands wichtigster Absatzmarkt. Deutsche Qualität, Effizienz und Know-How werden in den USA umfassend anerkannt und geschätzt.

Kontakt

Dr. Ursula Bachem-Niedermeier

‎+49 228 24993-364

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