EU Customs & Trade News EU Antidumping, Antisubvention
Antidumping – Polyethylenteraphthalat (PET) mit Ursprung in China
Die Europäische Kommission führt endgültige Antidumpingmaßnahmen ein.
12.04.2024
Von Stefanie Eich | Bonn
Im März 2023 leitete die Europäische Kommission ein Antidumpingverfahren ein. Nun führt sie mit Wirkung vom 3. April 2024 endgültige Antidumpingmaßnahmen ein. Seit November 2023 galten bereits vorläufige Antidumpingzölle.
Die Antidumpingmaßnahmen gelten für fünf Jahre
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5, gemessen mit oder umgewandelt in Lösungsmittel Phenol/1,2-Dichlorbenzol (50:50) mit Ursprung in China. Die Ware wird derzeit unter dem folgenden KN-Code eingereiht: ex 3907 61 00 (TARIC-Code 3907610010)
vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt
Unternehmen | Vorläufiger Antidumpingzoll in Prozent | TARIC-Zusatzcode |
|---|---|---|
Sanfame Group:
| 6,6 | 899V |
Wankai New Materials Group:
| 10,7 | 899W |
China Resources Chemical Innovative Materials Group:
| 17,2 | 899X |
Andere mitarbeitende Unternehmen | 11,1 | Siehe Anhang |
Alle übrigen Unternehmen | 24,2 | 8999 |
Anwendung unternehmensspezifischer Antidumpingzollsätze
Die Anwendung des unternehmensspezifischen Zollsatzes setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Namen und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: "Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“
Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz in Höhe von 24,2 Prozent Anwendung.
Die vorläufigen Antidumpingzölle galten sechs Monate
Im November 2023 führte die Europäische Kommission zunächst vorläufige Antidumpingmaßnahmen ein. Um die Ware in den zollrechtlich freien Verkehr überführen zu können, war eine Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls notwendig. Die Sicherheitsleistungen werden freigegeben.
Quellen:
- Endgültige Maßnahmen: Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040; ABl. L vom 2. April 2024;
- Vorläufige Maßnahmen: Durchführungsverordnung (EU) 2023/2659; ABl. L vom 28. November 2023;
- Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenteraphthalat (PET) mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 115 vom 30. März 2023, S. 5.
