Verfassungsreform leitet neue Zeitenwende ein

Berlin, Santiago de Chile (GTAI) – In Chile finden am 21. November 2021 Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Aufgrund der bisherigen Umfragen gilt eine Stichwahl zwischen José Antonio Kast von der ultrarechten Christlich-Sozialen Front und Gabriel Boric, dem Kandidaten der linken Parteikoalition als wahrscheinlich.

„Ungeachtet des Ausgangs dieser Wahl dürfte die politische, aber auch die soziale und wirtschaftliche Zukunft des Landes auf lange Sicht viel stärker von der neuen Verfassung abhängen, über die 2022 abgestimmt werden soll“, meint Stefanie Schmitt von Germany Trade & Invest (GTAI) in Santiago de Chile.

Die alte Verfassung stammt in wesentlichen Punkten noch aus der Diktatur unter General Augusto Pinochet und ist an einem sehr neoliberalen Marktwirtschaftsmodell ausgerichtet. In der Folge war das Land zwar ökonomisch erfolgreich, ein sozialer Ausgleich fand hingegen nicht statt. Die Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich blieben enorm.

„Selbst für gut ausgebildete Menschen der Mittelschicht wurde es in den letzten Jahren zunehmend schwerer, sich beispielsweise eine gute Gesundheitsversorgung zu leisten oder im Alter den Lebensstandard zu halten. Die Unzufriedenheit gipfelte 2019 in Protesten, ausgelöst von der Erhöhung der Metropreise in Santiago“, sagt Schmitt. Bis zu 3,7 Millionen Chilenen gingen für mehr soziale Gleichheit auf die Straße. Obwohl sich der amtierende Präsident Piñera vielen Reformen versperrte, ermöglichte er doch ein Referendum zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Hierfür sprachen sich bei der 2020 abgehaltenen Volksabstimmung 78,3 Prozent der Bevölkerung aus.

Über den von der verfassungsgebenden Versammlung erarbeiteten Verfassungsentwurf wird 2022 in einem weiteren Referendum abgestimmt. „Für Chile könnte die neue Verfassung eine Zeitenwende einläuten, in der endgültig mit der Pinochet-Ära abgeschlossen wird“, so Schmitt.

Generell erlebt Chile derzeit eine Phase wirtschaftlicher Erholung. Während das Bruttoinlandsprodukt im Vorjahr noch um 5,6 Prozent geschrumpft war, prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF) mit einem Zuwachs von 11 Prozent die höchste Wachstumsrate in der Region – deutlich mehr als der lateinamerikanische Durchschnitt von 6,3 Prozent. Unterstützend wirkt die weltweit anziehende Nachfrage nach Rohstoffen wie Kupfer und Lithium, von denen Chile über die weltweit größten Vorräte verfügt.

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