EU unterstützt Partnerländer im Kampf gegen Corona

• EU unterstützt Vorhaben der WHO
• Humanitäre Hilfe erreicht die Bedürftigsten
• Gesundheitsförderung seit Jahren Ziel der EU-Entwicklungszusammenarbeit
• Stillstand auf dem politischen Parkett
• Auch mit den Beitrittskandidaten bekämpft die EU den Coronavirus

Nachdem die EU von dem Covid-19-Ausbruch in voller Stärke getroffen wurde, hat das Virus nun auch ihre Partnerkontinente und -länder erreicht. In Drittstaaten in Asien und Afrika ist die Gesundheitsinfrastruktur oft unzureichend. Kulturell gewachsene Gesellschaftsstrukturen und hohe Bevölkerungszahlen erschweren zusätzlich die soziale Distanzierung. Darüber hinaus hat Afrika kaum Spielraum, finanzielle Folgen aufzufangen. Allerdings sind die Länder Afrikas besser vorbereitet als noch im Januar 2020, was auch internationalen Gebern wie der EU zu verdanken ist.

EU unterstützt Vorhaben der WHO

Seit die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation, WHO) am 30. Januar 2020 den Covid-19-Ausbruch als Public Health Emergency mit internationaler Relevanz erklärte, ist die EU einer der größten Geber der WHO-geleiteten Maßnahmen gegen die Pandemie. 
Hierzu hat die EU bereits am 24.02.2020 zusätzliche 232 Millionen Euro gegen die weltweite Ausbreitung von Covid-19 freigegeben, von denen (114 Millionen Euro) durch die WHO verwaltet werden. Rund 60 Millionen Euro davon werden für Notfallmaßnahmen in Afrika eingesetzt. Mit 5 Millionen Euro will die EU unter anderem das Institut Pasteur in Dakar (Senegal) unterstützen. Hier werden Schnelldiagnosen und epidemiologische Überwachungen durchgeführt.

Humanitäre Hilfe erreicht die Bedürftigsten

Die EU-Unterstützung der Partnerländer gegen die Pandemie liegt in den Händen der Generaldirektion für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (European Civil Protection and Humanitarian Aid Operations, ECHO).  Im März 2020 beschloss die EU im Eilverfahren die Zuweisung von zusätzlichen 30 Millionen Euro, um lebensrettende Maßnahmen einzuleiten und die Verbreitung der Krankheit weitmöglichst einzudämmen. Im Zentrum stehen dabei solche Länder, die ohnehin von humanitären Krisen betroffen sind und fragile Gesundheitssysteme aufweisen.
Die EU reagierte damit auf den strategischen Bereitschafts- und Reaktionsplan (SBRP) der WHO, der Vorbereitungs- und Abhilfemaßnahmen in Partnerländern in Asien und Afrika vorsieht. Sie trägt dazu bei, Covid-19-Prüfkapazitäten auszubauen und Labore zu stärken, die Beschäftigten im Gesundheitssektor gegen Infektionen zu schützen und die Versorgung anderer Patienten sicherzustellen. Besonderes Interesse liegt auf kurzfristigen Sofort- und Notfallmaßnahmen.

Gesundheitsförderung seit Jahren Ziel der EU-Entwicklungszusammenarbeit

Die Generaldirektion Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (Development Cooperation and international Development, DEVCO) legt seit Jahren Wert auf den Ausbau der Gesundheitssysteme in ihren Partnerländern. Im Jahr 2018 stellte DEVCO 348 Millionen Euro für bessere Gesundheitsversorgung zur Verfügung. Über die Hälfte davon (185 Millionen Euro) war dabei für die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) vorgesehen. Der Stärkung von Gesundheitssystemen in Afrika  waren schon vor Ausbruch von Covid-19 rund 1,1 Milliarden Euro gewidmet worden. Insgesamt bewilligte die EU von 2014 bis 2020 rund 2,6 Milliarden Euro für weltweite Gesundheitsmaßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern.  

Stillstand auf dem politischen Parkett

Mit den AKP-Staaten erarbeitet die EU seit längerem ein gemeinsames Partnerschaftsabkommen. Dieses soll das Ende 2020 auslaufende Cotonou-Abkommen ersetzen, die Handels- und politischen Beziehungen regeln und einen Rechtsrahmen für die Beziehungen mit Afrika liefern. Durch den Covid-19-Ausbruch wird es große Verzögerungen in den Verhandlungen geben.

Auch mit den Beitrittskandidaten bekämpft die EU den Coronavirus

Aktuell prüft die EU Möglichkeiten, die Corona-Krise auch in ihren Beitrittskandidaten abzufedern. EU-Kommissionssprecherin Ana Pisonero teilte am 17.03.2020 mit, die EU versuche, den Westbalkan an EU-Initiativen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie teilhaben zu lassen. Sie will hierzu die Mittel für EU-Beitrittskandidaten aus dem Instrument für Heranführungshilfe II (IPA II) umleiten. Ebenfalls wird überlegt, wie die Regeln für staatliche Beihilfe gelockert werden können.
Die flexible Umwandlung der IPA-Fonds begrüßt auch Tonino Picula, Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Dies würde laut Picula mehr Geld freimachen, um andere Maßnahmen gegen das Coronavirus zu ergreifen. Die EU setze ein Zeichen von Solidarität, wenn sie den Westbalkanländern helfe, ihre Gesundheitssysteme besser auszurüsten und die Krankheit einzudämmen. 

In einem Themenspecial untersucht Germany Trade & Invest die Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft in Auslandsmärkten. Auch die EU hat einen Internetauftritt zu Corona eingerichtet. Zahlen liefert das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (European Centre for Disease Prevention and Control, ECDC).