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13.08.2019

Russland startet neuen Anlauf zur Rettung der Monostädte

Ausbau der lokalen Infrastruktur rückt in den Fokus / Von Gerit Schulze

Moskau (GTAI) - Russland hat über 300 Monostädte mit einseitiger Industriestruktur. Ein neues Regierungsprogramm soll helfen, die lokale Wirtschaft schneller zu diversifizieren.

Russlands Regierung unternimmt einen weiteren Versuch, die Entwicklung der Monostädte voranzutreiben. Das bisherige Programm wurde vorfristig beendet. Es galt als ineffizient und wurde im Juli 2019 vom Rechnungshof heftig kritisiert. Laut dessen Bericht wurden von 2016 bis 2018 in den Monostädten mehr Firmen geschlossen als neu gegründet. Trotz staatlicher Fördermittel blieb der Durchschnittslohn unter dem russischen Mittelwert, die arbeitsfähige Bevölkerung schrumpfte und die Einwohnerzahl sank. Vor allem gut qualifizierte Arbeitskräfte verließen ihre Heimatstadt. Das Programm habe sein Hauptziel - eine Diversifizierung und stabile Entwicklung der Monostädte - verfehlt, schreiben die Prüfer des Rechnungshofes.

Deshalb soll das Programm durch einen neuen Plan ersetzt werden. Die aktualisierte Fassung setzt den Schwerpunkt mehr auf den Ausbau der lokalen Infrastruktur und weniger auf die Einrichtung von Gewerbeparks, schreibt die Tageszeitung RBK Daily. Zwischen 2019 und 2024 sollen Haushaltsmittel in Höhe von 57,3 Milliarden Rubel (790 Millionen Euro, Wechselkurs der EZB am 2. August 2019: 1 Euro = 72,51 Rubel) in Städte fließen, deren Wirtschaft von nur einer Industriebranche abhängt.

Zurzeit haben 319 Gemeinden in Russland den Status einer Monostadt, laut Bericht des russischen Rechnungshofs. Die meisten davon in den Regionen Kemerowo (24), Swerdlowsk (17) und Tscheljabinsk (16). In den Monostädten leben 13,5 Millionen Menschen - knapp ein Zehntel der russischen Bevölkerung. Die Liste der betroffenen Gemeinden wird ständig aktualisiert.

Auf vier Städte entfällt ein Viertel aller Investitionen

Der Rechnungshof moniert das zu breite Spektrum an Monostädten - vom 700-Seelen-Dorf Beringowski auf Tschukotka bis zur Großstadt Togliatti mit über 700.000 Einwohnern. Die geographische Lage, die finanziellen Möglichkeiten oder die Wirtschaftsstruktur dieser Orte seien zu unterschiedlich für ein einheitliches Förderprogramm, schreiben die staatlichen Rechnungsprüfer. Das führte im Zeitraum 2016 bis 2018 dazu, dass sich ein Viertel aller Anlageinvestitionen auf vier Orte konzentrierte: Norilsk, Nabereschnye Tschelny, Magnitogorsk und Mirny.

Dort und in einigen weiteren Monostädten wie Togliatti, Tscherepowez oder Nischnekamsk ist die Bilanz der staatlichen Förderung daher positiv, meint Dimitri Poljakow, Geschäftsführer von Galitzine Consulting. Das Moskauer Beratungsunternehmen hilft Investoren bei der Standortsuche in Russland. In den genannten Städten entwickeln sich große und kleine Industriebetriebe als Zulieferer und Weiterverarbeiter sehr gut, erklärt der Experte. "Neben russischen Investoren haben sich in diesen Monostädten auch ausländische Firmen angesiedelt." Als Beispiele nennt Poljakow die Automobilzulieferer Faurecia und Sanoh sowie die deutsche BASF.

Der Berater räumt aber ein, dass in manchen Monostädten kaum Verbesserungen eingetreten sind. Sie liegen meist in wirtschaftlich abgehängten Regionen. "Einige Orte haben Probleme mit dem Fachkräfteangebot. In anderen Regionen fehlen die Zulieferer, die Rohstoffbasis oder eine moderne Logistik."

Zinslose Kredite und Steuerferien für Investoren

Die russische Regierung hofft im Zeitraum 2019 bis 2024 auf 2,2 Milliarden Euro frisches Privatkapital für die Monostädte, berichtet RBK Daily. Mindestens 25.000 neue Dauerarbeitsplätze sollen entstehen. Um die Nachteile der Monostädte auszugleichen, will die Regierung auch beim neuen Entwicklungsprogramm Investoren wieder mit steuerlichen Vergünstigen anlocken. Die Gemeinden richten dafür Sonderentwicklungsgebiete ein (russische Abkürzung: TOR oder TOSER).

Investoren können zinslose Kredite beantragen und bekommen ihre Investitionssummen erstattet - durch Verrechnung mit der Gewinn- und Umsatzsteuer sowie mit den Sozialabgaben für ihre Projekte. Dafür müssen die Unternehmen aber mindestens 30 neue Arbeitsplätze schaffen, davon 10 im ersten Jahr der Firmengründung. Die Mindestinvestition beträgt 20 Millionen Rubel, wovon 5 Millionen Rubel gleich im ersten Jahr in die Unternehmung fließen sollen. Die Geschäftstätigkeit darf nicht mit dem im Ort dominierenden Industriebetrieb zusammenhängen.

Es gibt bereits rund 80 solche Sonderentwicklungsgebiete. Die Zahl der dort registrierten Firmen ist aber überschaubar und lag Ende 2018 laut Wirtschaftsministerium bei 246. Auch bei den TOR kritisiert der Rechnungshof den Wildwuchs und das unstrukturierte Vorgehen. Zum Teil würden die Sonderentwicklungsgebiete in der Nähe bestehenden Sonderwirtschaftszonen unnötig Konkurrenz machen.

Sonderentwicklungsgebiete als Standort für deutsche Firmen interessant

Unternehmensberater Poljakow hält es durchaus für lohnenswert, die TOR-Gebiete für eine Investition in Russland ins Auge zu fassen. "Für viele Geschäftsvorhaben könnten diese Standorte interessant sein. Wir haben selbst schon erfolgreiche Projekte in einigen Monostädten begleitet."

Verschiedene Branchen und Dienstleistungen sind in den TOR-Gebieten allerdings von einer Förderung ausgeschlossen, darunter die Gewinnung von Öl und Gas, der Groß- und Einzelhandel, die Produktion von Alkohol und Tabakprodukten, Finanz- und Immobiliendienstleistungen, Transportdienste und Holzeinschlag. Außerdem alle Geschäftstätigkeiten, in denen mehr als 20 Prozent der örtlichen Arbeitskräfte beschäftigt sind oder in denen der örtlich dominierende Großbetrieb aktiv ist.

Aktuelle Investitionsvorhaben in Russlands Monostädten (Auswahl)
Projekt/Ort, Region Investitionssumme (Mio. Euro) Fertigstellung Anmerkungen
Bau einer Fleischverarbeitungsfabrik mit angrenzender Infrastruktur/Pawlowsk, Gebiet Woronesch 186,2 2022 Projekt von Agroeko-Jug (http://agroeco.ru), finanziert vom Monostadt-Fonds und zwei staatlichen Banken
Ausbau der Produktion von Solarmodulen/Nowotscheboksarsk, Republik Tschuwaschien 38,6 k.A. Investor Hevel Solar (http://www.hevelsolar.com), finanziert durch Monostadt-Fonds und Fonds zur Industrieentwicklung
Umrüstung eines Getreidespeichers/Kumertau, Republik Baschkortostan 4,6 k.A. Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und OOO Elevator (Agroholding Sigma, Tscheljabinsk, http://tdsigma.ru)
Sanierung der Straße zum Industriepark "Pioner"/Nischnekamsk, Republik Tatarstan 4,5 k.A. Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und Regierung der Republik Tatarstan
Modernisierung der PVC-Linoleum-Produktion/Kameschkow, Gebiet Wladimir 3,4 2020 Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und Juteks-RU (http://bigfloor.pro)
Entwicklung eines Elektromotors/Toljatti, Gebiet Samara 2,6 2020 Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und OOO Zetta. Motor soll im Elektroauto Zetta und in Hebezeugen zum Einsatz kommen (http://e-zetta.ru)
Ausbau der Infrastruktur rund um eine neue Möbelfabrik/Glasow, Republik Udmurtien 1,2 k.A. Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und Regierung der Republik Udmurtien
Bau einer Kläranlage an der Eierverarbeitungsfabrik Rusowo/Republik Mordwinien 1,0 k.A. Abkommen zwischen Monostadt-Fonds und Regierung der Republik Mordwinien

Quelle: Fonds zur Entwicklung der Monostädte (http://bit.ly/monogoroda_rf)

Weitere Informationen zu Wirtschaftslage, Branchen, Geschäftspraxis, Recht, Zoll und Ausschreibungen in Russland sind unter http://www.gtai.de/russland abrufbar.

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