Schulden, Gesundheit und Klimawandel beschäftigen Afrika

• Verschuldung macht effektive Steuerverwaltung drängender
• Gesundheitsschutz funktioniert nur mit eigener Pharmaindustrie
• Klimawandel und grünes Wachstum im Fokus der AfDB

Verschuldung, Gesundheitsschutz, Klimawandel und grünes Wachstum - das waren die Hauptthemen auf der virtuellen Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) vom 21. bis 25. Juni 2021. Unter dem Motto “Building Resilient Economies in Post COVID-19 Africa” diskutierten die Gouverneure der Bank, wie Afrika die aktuelle Krise überwinden kann.

Die Corona-Pandemie hat den Kontinent hart getroffen. Wenn auch in Afrika bisher nur vergleichsweise wenige Menschen an Corona erkrankt oder gestorben sind, so sind die wirtschaftlichen Folgen dennoch dramatisch. Durch die Pandemie sind in Afrika bereits 30 Millionen Menschen in extreme Armut abgerutscht, bis Ende 2021 könnte diese Zahl auf 69 Millionen steigen. Auf staatlicher Ebene sind die wirtschaftlichen Folgen ebenfalls sichtbar. Es wird erwartet, dass die Schuldenquote - das Verhältnis von Staatsschulden zum Bruttoinlandsprodukt - 2021 um 10 bis 15 Prozentpunkte steigen wird. Entsprechend beschäftigte sich die AfDB in einer Veranstaltung der Jahrestagung mit dem Thema Verschuldung und wie die Staaten diese reduzieren können.

Verschuldung macht effektive Steuerverwaltung drängender

Die AfDB hat in den letzten Monaten zwei Initiativen gestartet, mit denen sie den afrikanischen Ländern beim Abbau ihrer Schulden helfen möchte: einen Schulden-Aktionsplan und eine neue Strategie für Economic Governance in Afrika. "Diese beiden Initiativen werden den Ländern helfen, das Schuldenproblem in den Griff zu bekommen und mutigere Reformen der Wirtschaftspolitik durchzuführen, um eine Schuldenkrise zu vermeiden", sagte AfDB-Präsident Akinwumi Adesina in seiner Eröffnungsrede.

Eine Herausforderung sieht die AfDB in der veränderten Struktur der Kreditgeber. Hielten im Jahr 2000 private Kreditgeber nur 17 Prozent der afrikanischen Schulden, hat sich dieser Anteil bis 2019 auf 40 Prozent mehr als verdoppelt. Auch China ist als Kreditgeber wichtiger geworden und hielt 2020 über 20 Prozent der afrikanischen Schulden. Dies hat Auswirkungen auf die Transparenz. Private Kreditgeber und China schließen in ihren Kreditverträgen die Veröffentlichung der Kreditsumme und der Konditionen meist aus. Dies schafft Anreize für Schmiergelder und überhöhte Projektkosten und kann dementsprechend die Verschuldung noch weiter vorantreiben, wie die AfDB bei einem Webinar Ende 2020 ausführte.

Das zentrale Element für Schuldenmanagement sind Steuern. Die Gouverneure waren sich einig: Um das Schuldenproblem zu lösen, müssen die Staaten ihre Steuern besser eintreiben und verwalten und die Einnahmen transparent und verantwortungsvoll investieren.

Gesundheitsschutz funktioniert nur mit eigener Pharmaindustrie

Angesichts der Corona-Pandemie behandelte die AfDB bei ihrer Jahrestagung auch das Thema Gesundheit. Die Gouverneure diskutierten hier drei Aspekte: Impfstoffproduktion, Arzneimittelherstellung und Gesundheitsinfrastruktur. Präsident Adesina kündigte an: "Die Afrikanische Entwicklungsbank wird Afrika bei der Produktion von Impfstoffen im Rahmen des Impfstoffplans der Afrikanischen Union unterstützen. Die Bank plant außerdem, 3 Milliarden US-Dollar (US$) für die Entwicklung der Pharmaindustrie in Afrika auszugeben." Der Kontinent möchte sich dadurch unabhängiger von Importen machen.

Aktuell wird nicht einmal ein Prozent der Impfstoffe, die in Afrika genutzt werden, dort hergestellt. Medikamente importiert der Kontinent zu 60 bis 70 Prozent. Doch auch die öffentlichen Gesundheitseinrichtungen müssen verbessert werden: Nur 51 Prozent verfügen über Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, nur 33 Prozent haben Strom. Der Kontinent beklagt - allerdings nicht nur deshalb - 200 Prozent mehr Tote nach Operationen als der globale Durchschnitt. Wer es sich leisten kann, fliegt zur Behandlung ins Ausland. Durch diesen Medizintourismus verliert Afrika jedes Jahr etwa eine Milliarde US$.

Das Beispiel Senegal zeigt, welche rechtlichen Hürden für die lokale Medikamentenproduktion bestehen und wie diese abgebaut werden können. Das Land ändert gerade sein Arzneimittelgesetz. Die Vorschriften sahen bisher vor, dass Apotheker 51 Prozent des Kapitals an Pharmafirmen halten müssen. Das hinderte Geldgeber daran, in diesen Sektor zu investieren. Außerdem können es sich nur sehr wenige Apotheker leisten, eine pharmazeutische Firma zu besitzen. In Zukunft soll der Beruf hier keine Rolle mehr spielen.

Klimawandel und grünes Wachstum im Fokus der AfDB

Wie viele andere Entwicklungsbanken steigert auch die AfDB ihre Investitionen in die Finanzierung des Klimaschutzes. Hat sie 2016 nur neun Prozent ihres Budgets in diesen Bereich investiert, werden es 2021 bereits 40 Prozent sein. In den nächsten fünf Jahren will die Bank 25 Milliarden US$ für Maßnahmen gegen den Klimawandel bereitstellen. Dabei fokussiert sich die AfDB mehr und mehr auf Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Ihr Anteil stieg auf 63 Prozent im Jahr 2020. Dies ist im internationalen Vergleich die Ausnahme, denn global betrachtet gehen nur etwa 20 Prozent der Klimafinanzierung in akute Anpassungs- und Resilienzmaßnahmen. Der größte Teil weltweit wird in längerfristige Maßnahmen zur Verlangsamung der Erderwärmung investiert, etwa durch die Finanzierung erneuerbarer Energien.

Eine zentrale Maßnahme der AfDB ist das Africa Adaptation Acceleration Program, das die Bank gemeinsam mit dem Global Center on Adaptation durchführt. Das Programm soll:

• klimafreundliche digitale Technologien für Landwirtschaft und Ernährungssicherheit entwickeln und zugänglich machen,
• widerstandsfähige Infrastruktur bauen,
• die Jugend durch Jobs und Unternehmertum fördern,
• für mehr Klimafinanzierung sorgen.

Afrika ist für nicht einmal vier Prozent des globalen CO2-Ausstoßes verantwortlich, leidet aber bereits stark unter den Folgen des Klimawandels. Tropische Wirbelstürme richteten 2019 in Mosambik, Zimbabwe und Malawi große Schäden an, die Sahelregion leidet schon länger unter Dürren. Anpassungsmaßnahmen sind also dringend nötig.

Die Aufzeichnungen der Tagung können nachgehört werden.