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Wirtschaftsumfeld | EAWU | Integration

EAWU und Kuba unterzeichnen Aktionsplan bis 2025

Trotz Pandemie ist es der Eurasischen Wirtschaftsunion und Kuba gelungen, die Zusammenarbeit in vielen Bereichen zu intensivieren. 

Von Viktor Ebel | Bonn

Vom 13. bis 15. Dezember 2021 war der Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission, Sergej Glasjew, zu Gast in Kuba. Bei der Sitzung einer gemeinsamen Kommission wurde ein Aktionsplan für die Jahre 2021 bis 2025 unterschrieben, der die weitere Zusammenarbeit mit dem wirtschaftlichen Partner und Beobachterland Kuba absteckt. Die Karibikinsel leidet nach wie vor unter der Coronapandemie, da sich der internationale Tourismus und der Zufluss ausländischer Investitionen nur langsam erholen. Die strategische Partnerschaft mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) soll daher helfen, die Krise zu überwinden. Und das gleich an mehreren Fronten: 34 Kooperationsbereiche sind in dem Fahrplan definiert.

Technische Regulierung von besonderem Interesse

Gemeinsame technische Regulierung und Normen sind eines der Kernthemen der eurasischen Integration und sorgen nicht zuletzt dafür, dass Handelsbarrieren abgebaut und der Warenverkehr stimuliert wird. Die gemeinsame Herstellung von Arzneimitteln, der Zugang zum EAWU-Markt sowie die Förderung kubanischer Exportprodukte waren auch Thema bei einem Arbeitsgespräch zwischen Glasjew und dem kubanischen Gesundheitsminister. Um die regulatorischen Prozesse zu verstehen und in Zukunft auch davon zu profitieren, wurde ein Vertreter Kubas als Beobachter in den Ausschuss für die Arzneimittelregulierung eingeladen.

Trotz weit verbreiteter Armut und Mangelwirtschaft gilt das Gesundheitssystem in dem Karibikstaat als sehr gut ausgebaut. Das schließt auch den Biotech-Sektor mit ein: Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, das eigene, hochwirksame Covid-Impfstoffe entwickelt hat, wie Bert Hoffmann im ipg-Journal schreibt. Doch die Kapazitäten für die Produktion von „Abdala“ und „Soberana-2“ fehlen schlichtweg, ebenso wie die finanziellen Ressourcen für den Einkauf von Ausrüstung und Rohstoffen. Hierbei könnten EAWU-Länder wie Russland und Kasachstan, die große Produktionskapazitäten besitzen, aushelfen. Die impfskeptische Bevölkerung dort zu Lande wäre auch eine Zielgruppe für die kubanischen proteinbasierten Impfstoffe, die auf derselben Technologie basieren, wie die seit Jahrzehnten verwendeten Impfstoffe gegen Polio und Tetanus.

Kuba auf Devisenjagd

Mit dem Minister für Wirtschaft und Planung und dem stellvertretenden Zentralbankchef wurde darüber hinaus vereinbart, die bilateralen Beziehungen auf Ebene der Zentral- und Geschäftsbanken zu stärken sowie Beziehungen zur Eurasischen Entwicklungsbank aufzunehmen. Das ist wichtig für ein Land, welches seit 1962 von einem US-Embargo betroffen ist und deswegen auf alternative Devisenquellen angewiesen ist.

Der im Zuge der Coronapandemie eingebrochene Tourismus soll, wenn es nach Tourismusminister Garcia Grande geht, gestärkt aus der Krise hervorgehen. Dafür will Kuba den Gesundheitstourismus zusammen mit der EAWU weiterentwickeln.

Im zweiten Halbjahr 2022 plant die kubanische Seite ein Seminar abzuhalten, bei dem die Kooperationspotenziale in den Bereichen Tourismus, Pharmazie, technische Regulierung und Biotechnologie weiter erörtert werden sollen.

Aserbaidschan ist der nächste aussichtsreiche Kandidat für Beobachterstatus

Durch die privilegierte Position Kubas ergeben sich Vorteile, die auch weitere Länder auf den Plan rufen. Lange im Gespräch, aber durch das armenische Veto von vornherein ausgeschlossen, war die Verleihung des Beobachterstatus an Aserbaidschan. Das Land ist ebenfalls bemüht, seine Wirtschaft zu diversifizieren, die Exporte auszuweiten und an grenzübergreifenden Projekten teilzunehmen. Nachdem sich Armenien und Aserbaidschan zuletzt darauf geeinigt haben, die Transportkorridore zwischen den beiden Ländern zu reaktivieren, deutet vieles auf eine Entspannung im Südkaukasus hin. Aserbaidschan erhält durch die Bahnstrecke eine Verbindung zu seiner Exklave Nachitschewan. Armenien wiederum kann endlich seine südliche Provinz Sjunik, inklusive der Grenze zum Iran, per Schiene erreichen. Langfristig könnte so der Nord-Süd-Korridor realisiert werden, der EAWU-Staaten wie Russland und Armenien direkt mit den Häfen am Persischen Golf verbindet.

Der ehemalige kasachische Präsident Nasarbajew war den Entwicklungen voraus und schlug schon am 10. Dezember 2021 vor, Aserbaidschan den Beobachterstatus zu verleihen. Dem schloss sich eine Woche später der stellvertretende russische Ministerpräsiden Overchuk an, laut dem Aserbaidschan in der Rolle des Beobachters ein besseres Verständnis über die Arbeitsweise der EAWU entwickeln könnte. Er betont, dass das ölreiche Land am Kaspischen Meer durch die Teilnahme an Arbeitsgremien und den Zugang zu internen Dokumenten mehr Vorteile aus der Zusammenarbeit ziehen kann.

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