Vorübergehende Handelsliberalisierung für Waren aus Moldau

Die Europäische Union (EU) liberalisiert die Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Moldau vollständig. Die noch bestehenden Zollkontingente werden ausgesetzt und die betroffenen Waren können zollfrei in die EU eingeführt werden. 

Von den Handelserleichterungen profitieren folgende Produkte:

• Tomaten
• Knoblauch
• Tafeltrauben
• Äpfel
• Kirschen
• Pflaumen
• Traubensaft

Die Maßnahmen gelten bis 24. Juli 2024. 

Zum Hintergrund 

Die ursprünglichen Maßnahmen sahen lediglich eine Erhöhung der Zollkontingente für die zollfreie Einfuhr der genannten Erzeugnisse vor. Die Maßnahmen galten für ein Jahr vom 23. Juli 2022 bis zum 24. Juli 2023. Grund für Gewährung höherer Kontingente sind die Auswirkungen des Krieges Russlands gegen die Ukraine. Exporte aus Moldau sind in hohem Maße abhängig von ukrainischer Infrastruktur. Zudem waren die Ukraine, Russland und Belarus bisher wichtige Absatzmärkte. Ziel war es, durch die vorübergehenden Maßnahmen, Exporte in die EU umzulenken. Die bisherigen Maßnahmen haben sich positiv auf den Handel zwischen der EU und Moldau ausgewirkt, sodass Ausfuhren in die EU umgelenkt werden konnten. 

Die EU und Moldau haben ein Freihandelsabkommen. Alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse können zollfrei in die EU eingeführt werden. Lediglich für sieben landwirtschaftliche Erzeugnisse sieht das Abkommen noch zollfreie Kontingente vor. 

Quelle: 

• Verordnung (EU) 2023/1524; ABl. L 185 vom 24. Juli 2023, S. 1;
• Pressemitteilung des Rats vom 20. Juli 2023