Konjunktur und Hilfsprogramme

Ghana hat mit Beginn des Ausbruchs der Pandemie früh mit finanzieller Unterstützung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) Programme zur Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie aufgelegt. Finanzielle Mittel sind vor allem in die Ausstattung und den Ausbau von Laboratorien, in medizinische Geräte, Schutzausrüstungen und Test-Kits geflossen. Zudem konnten Covid-19-Patienten finanziell unterstützt werden. Während des Lockdowns im Jahr 2020 wurden Hilfsbedürftige mit Nahrung und Wasser versorgt, Erleichterungen gab es zudem bei Stromzahlungen und Zahlungen für Datenguthaben von Mobiltelefonen. Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern, wurden Maßnahmen wie die Senkung des Leitzinses und in geringem Maße Steuererleichterungen gewährt. 

Wirtschaft soll angekurbelt werden

Mit dem Alleviation and Revitalization of Enterprises Support (Ghana CARES-Programm) möchte die ghanaische Regierung die Wirtschaft stabilisieren und wiederbeleben. Das auf drei Jahre angelegte Programm sieht finanzielle Hilfen mit einem Volumen von 100 Milliarden Ghana-Cedi (GHc; rund 12,8 Millionen Euro) vor. In einer ersten Phase wurden Maßnahmen zur Stärkung des Gesundheitssystems, zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitnehmern sowie zur Gewährleistung der Ernährungssicherheit ergriffen.

In der derzeitigen zweiten Phase werden sieben Schwerpunktbereiche und -ziele gefördert. Dazu gehören unter anderem die Unterstützung der Landwirtschaft und die Förderung des verarbeitenden Gewerbes in den Bereichen Nahrungsmittel, Pharmazeutika und Textilien. Der Bausektor soll durch Infrastrukturprojekte und Initiativen wie die Agenda 111, die den Bau von 100 Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen vorsieht, entsprechend gestärkt werden. Die Finanzierung des milliardenschweren Programms ist allerdings noch nicht vollständig gesichert. Der größte Teil soll von der Privatwirtschaft gestemmt werden, der vom Staat getragene Teil macht die Aufnahme weiterer Schulden unumgänglich.

Ghanas Schuldenstand steigt weiter

Die Verschuldung des ghanaischen Staatshaushaltes nimmt weiter zu. Im Jahr 2021 ist die Staatsverschuldung nach Angabe des IWF auf 83,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) geklettert. Ghana rutscht damit in die Kategorie eines Landes unter "debt distress".

Ghana unternimmt einige Anstrengungen, um die Staatseinnahmen zu erhöhen. Dazu gehört der geplante und sehr umstrittene E-Levy. Dabei handelt es sich um eine elektronische Abgabe, die auf Finanztransaktionen erhoben werden soll, die per Mobiltelefon über Telefonanbieter abgewickelt werden und einen bestimmten Betrag überschreiten. Zudem entgehen dem Staat pro Jahr aufgrund umfangreicher Steuer- und Zollbefreiungen schätzungsweise 700 Millionen Euro. Hier soll die "Tax Exemption Bill" Abhilfe schaffen, die die Abschaffung einiger Befreiungen vorsieht. Die Gesetzesvorlage wird derzeit im Parlament diskutiert.

Hilfe für deutsche Unternehmen

Für in Ghana tätige deutsche Unternehmen, die aufgrund der Covid-19-Pandemie in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind, bietet die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) Unterstützung durch kostengünstige Darlehen über das Programm "AfricaConnect COVID-19 Response" an. Finanziert werden Betriebsmittel zur Weiterführung des Betriebes sowie laufende Kosten wie Miete und Gehälter. Es können Kredite mit Volumina zwischen 0,75 und 4 Millionen Euro gewährt werden.

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