Verbote für Import-Medizintechnik in öffentlicher Beschaffung

Indonesien hat ohne Vorwarnung circa 5.500 medizintechnische Importgeräte aus dem sogenannten E-Katalog genommen. Über ihn müssen staatliche Krankenhäuser ihre technische Ausrüstung anschaffen. Erklärtes Ziel ist, die Hersteller im Land zu stärken. Angeblich können sie die betreffenden Produkte herstellen. 

Von dem Schritt sollen etwa 200 ausländische Firmen betroffen sein, vor allem US-amerikanische, japanische und europäische. Eine Verlagerung der entsprechenden Produktion nach Indonesien ist in den meisten Fällen nicht möglich, weil der Archipel ein vergleichsweise kleiner Medizintechnikmarkt ist. Immerhin hatte es 2020 Rekord-Branchenimporte gegeben - und auch Rekordlieferungen aus Deutschland.

Mangelnde Planungssicherheit

Die plötzliche Auslistung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Indonesien mit seiner Reform des Investitionsrechts um Vertrauen bei ausländischen Unternehmen wirbt. Den aktuellen Fall dürften auch potenzielle Investoren jenseits der Medizintechnikbranche aufmerksam verfolgen, denn er wirft ein Schlaglicht auf die mangelnde Planungssicherheit im Land.

Indonesiens Abhängigkeit von importierter Medizintechnik zeigt sich aktuell bei den ausländischen Hilfslieferungen an Beatmungsgeräten, Sauerstoff und anderen Notfallprodukten. Sie sind notwendig geworden, weil der Archipel den im Juli plötzlich gestiegenen Covid-Krankheitsfällen aus eigener Kraft nicht mehr Herr wird.