Einfuhrverfahren

Deutsche Produkte sind in Irak aufgrund ihrer Langlebigkeit und des üblicherweise sehr guten After-Sales-Service gefragt. Das hebt deutsche Anbieter von denen aus anderen Ländern ab. Exportgeschäfte nach Irak können sehr lukrativ sein.

Komplizierte Importverfahren machen sorgfältige Vorbereitung notwendig

Zu beachten ist jedoch, dass sich die Importvorschriften für Zentral- und Südirak von den Regularien der Autonomen Region Kurdistan unterscheiden können. Bestimmte Produkte, darunter Medikamente, bedürfen zudem einer Doppelregistrierung und können nicht ohne Weiteres in das jeweils andere Gebiet geliefert werden, auch wenn sie bereits nach Irak eingeführt wurden. Es gibt Bemühungen, die Einfuhrbestimmungen zu vereinheitlichen.

Ein Beitritt von Irak zur Welthandelsorganisation WTO ist noch in der Verhandlungsphase, rückt aber in greifbare Nähe. Mit der Europäischen Union gibt es seit 2012 ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das auf den Abbau von Handelshemmnissen abzielt. Seine Umsetzung stockt bislang allerdings.

Die Einfuhrbestimmungen in Irak sind komplex, sodass Importe sorgfältig vorbereitet werden sollten. Viele Regelungen stammen noch aus der Zeit vor dem zweiten Golfkrieg (2003). Jüngere Einfuhrbestimmungen wurden teilweise von Nachbarländern übernommen, ohne sie speziell für den irakischen Markt anzupassen.

Importeure sollten eine lange Vorlaufzeit für die nötigen Konformitäts- und Registrierungsbescheinigungen ("Certificate of Conformity" oder "Certificate of Registration") berücksichtigen sowie lange und aufwändige Legalisierungsprozesse für Ursprungszeugnisse und Rechnungen, die über die IHK, die Ghorfa und die irakische Botschaft laufen.

Für Waren und Dienstleistungen, deren Ausfuhr nach Irak genehmigungspflichtig ist, muss vorher ein Prüfverfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt werden.

Um die lokale Produktion anzukurbeln, hat Irak eine Liste von Produkten erstellt, die einem Einfuhrverbot unterliegen (meist Lebensmittel). Diese sollte vorab genau überprüft werden.

Dokumente und Genehmigungen des Importeurs

• Registrierungsbescheinigung (Certificate of Registration)
• Importlizenz (für Erbil ist eine Importlizenz nicht erforderlich, wenn der Empfänger ein in Kurdistan registriertes Unternehmen ist)
• Konformitätsbescheinigung (Certificate of Conformity)
• Kurdistan Medical Control Agency (KMCA) - Zulassung für Gesundheitsgüter (erforderlich für Kurdistan)
• Ministry of Interior (MOI) - Zulassung für Kommunikations- und Sicherheitsausrüstung
• Ministry of Health (MOH) - Zulassung für Lebensmittel und Getränke

Original-Versanddokumente

• Frachtbrief oder Luftfrachtbrief
• Legalisierte Rechnung (muss von der irakischen Botschaft im Exportland beglaubigt werden)
• Packliste
• Legalisiertes Ursprungszeugnis (muss von der irakischen Botschaft im Ausfuhrland beglaubigt werden)
• Konformitätsbescheinigung (CoC)

Einfuhrzölle und -abgaben

Das Land verfügt über fünf offizielle Grenzübergänge entlang seiner 1.600 Kilometer langen Grenze zum Iran und einen an der fast 370 Kilometer langen Grenze zur Türkei. Der größte und lukrativste Grenzübergang ist der Hafen von Umm Qasr in der südlichen Provinz Basra.

Die meisten Importe, insbesondere Lebensmittel und Elektronik, stammen aus dem Iran, der Türkei sowie aus China.

Der durchschnittliche Zollsatz ist seit 2015 kontinuierlich gestiegen. Ursache für den Anstieg der Einfuhrzölle und -abgaben sind hauptsächlich die uneinheitliche Anwendung von Zollvorschriften im Land.

Im Jahr 2019 sank der durchschnittliche Zollsatz um 4,3 Prozentpunkte auf 25,7 Prozent. Es wird erwartet, dass sich dieser Trend fortsetzt, denn 2019 begann der Irak damit, Einfuhrzölle auf der Grundlage eines harmonisierten Klassifikationssystems zu erheben. Danach liegen die jeweiligen Zollsätze zwischen 0 und 30 Prozent. Für die meisten Produkte gilt ein einheitlicher Zollsatz von 5 Prozent.

Lebensmittel, Medikamente, Bücher, Kleidung sowie alle Produkte im Zusammenhang mit humanitärer Hilfe oder dem Wiederaufbau sind von Einfuhrzöllen befreit. Nach dem föderalen Investitionsgesetz sind auch alle Projekte, die von der Nationalen Investitionskommission (NIC) initiiert oder in einer Freizone angesiedelt werden, für einen bestimmten Zeitraum von Einfuhrzöllen befreit.

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und Irak haben im Mai 2021 ein Abkommen unterzeichnet, das dem Land helfen soll, seine Zollverfahren zu modernisieren und automatisieren. Im Rahmen des Projekts wird die Software ASYCUDAWorld eingesetzt.

Durch die Einführung des elektronischen Zollsystems sollen der Handel und die Entwicklung im Land über kürzere Abfertigungszeiten an den Zollstellen gefördert und Schmuggel sowie Korruption an den Grenzübergängen eingedämmt werden. Zudem erhofft sich die Regierung durch Zolleinnahmen weitere Staatseinnahmen, die bisher hauptsächlich vom Ölsektor abhängen.

Weitere Auskünfte zu einzelnen Warengruppen können Unternehmerinnen und Unternehmer auf der Plattform Access2Markets der Europäischen Kommission erhalten.

Quelle: Deutsches Wirtschaftsbüro Irak 2022

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