Marktöffnung und Liberalisierung werden fortgesetzt

• Reformen für eine offene und marktorientierte Wirtschaft
• Neue Initiativen für den Ausbau des grenzüberschreitenden Handels
• Usbekistan passt Zollrecht an internationale Normen an

Usbekistan bleibt eines der weltweit reformfreudigsten Länder und einer der chancenreichsten Zukunftsmärkte des asiatischen Kontinents. Viele der noch dem Staat vorbehaltenen Wirtschaftsbereiche werden schrittweise für den Privatsektor geöffnet. Das Land am Kaspischen Meer wird zunehmend in das internationale Geschäftsleben eingebunden. Immer mehr Hürden für den grenzüberschreitenden Handel fallen.

Die Ergebnisse des 2017 gestarteten Reformprozesses für eine wachstumsorientierte Neuausrichtung der Wirtschaft können sich sehen lassen. Der Erfolg spiegelt sich in einem vermehrten Engagement ausländischer Investoren im Land wider. Die Direktinvestitionen aus dem Ausland erreichten 2020 trotz der Corona-Pandemie ein beachtliches Volumen von 6,6 Milliarden US-Dollar - gegenüber 6,5 Milliarden US-Dollar im Vorjahr. 

Reformen für eine offene und marktorientierte Wirtschaft   

Die Regierung kündigte für 2021 neue Reformprojekte an, die die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern sollen. Allen voran soll die Privatwirtschaft intensiver gefördert und die Marktöffnung vorangetrieben werden. Außerdem ist geplant, die internationale Kooperation weiter auszubauen.

Das Reformpaket soll das Wachstum und den Zufluss ausländischer Direktinvestitionen ankurbeln. Für 2021 erwartet die Regierung einen realen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von mindestens 5 Prozent. Die ausländischen Direktengagements sollen auf etwa 7,7 Millionen US-Dollar steigen. 

Neue Initiativen für den Ausbau des grenzüberschreitenden Handels

Usbekistan bemüht sich intensiv um die Integration in den internationalen Handel. Das Freihandelsregime mit acht Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie mit Georgien und Turkmenistan ermöglicht zollfreie Lieferungen in die Partnerländer. Mit weiteren 47 Ländern bestehen Vereinbarungen über die Gewährung der Meistbegünstigung. In naher Zukunft will das Land auch mit Korea (Rep.) und Singapur ein Freihandelsabkommen abschließen.  

Quelle: Staatliches Zollkomitee der Republik Usbekistan

Usbekistan nähert sich Eurasischer Wirtschaftsunion an

Ende 2020 erhielt Usbekistan einen Beobachterstatus in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Taschkent will in Vorbereitung eines möglichen mittelfristigen Beitritts seine Normen und Standards schrittweise an die EAWU-Standards anpassen. Damit einhergehen Erwägungen, mit der EAWU eine Vereinbarung über ein Präferenzsystem abzuschließen. Die Regierung kündigte auch an, den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) zu forcieren und ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) zu stärken.

Europäische Union gewährt Usbekistan Zollpräferenzen

Am 30. November 2020 nahm die Europäische Kommission Usbekistan offiziell in die Liste jener Länder auf,  denen die EU erweiterte Zollpräferenzen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (ASP+) gewährt. Dabei handelt es sich um eine Sonderregelung, mit der die EU ausgewählte Länder für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung begünstigt.

Diese Sonderregelung umfasst 6.300 Tarifpositionen, für die die EU die Zollsätze vollständig aussetzt. Die bislang geltende Regelung (APS) gewährte eine Zollaussetzung für 3.000 Tarifpositionen und setzte für die übrigen 3.300 die Zollsätze herab. 

Ein Anfang 2020 von der EU veröffentlichter Bericht gibt das Volumen der 2016 bis 2018 aus Usbekistan in die EU gelieferten Waren im Rahmen des APS mit einem Jahresdurchschnitt von 99 Millionen Euro an. Hauptexportgüter waren Kleidung, Bekleidungszubehör und Lederwaren (Schuhe). Das System APS+ dürfte Investitionen in die Textil-, Bekleidungs- und Lederindustrie ankurbeln und zum Aufbau neuer internationaler Geschäftsmodelle beitragen.

Zu Jahresbeginn 2021 hat Usbekistan die Verbrauchssteuer für 73 Warenpositionen des Imports abgeschafft. Von der Steuer waren vor allem die Einfuhr von Nahrungsmitteln und Elektronikartikeln betroffen. Zudem wurden die Zollabfertigungsgebühren gesenkt. 

Usbekistan passt Zollrecht an internationale Normen an    

Das Land intensiviert die Reform des Zollwesens. Ein international konformes Warenverkehrsregelwerk und ein kosteneffizientes Zollsystem sollen den Handel vereinfachen. Im Zuge der Reformen ist geplant, internationale Übereinkommen in das nationale Zollrecht zu implementieren, Bürokratie und Zollschranken abzubauen sowie die Zollabwicklung zu modernisieren.

Die Reform der Zollverwaltung verfolgt folgende Ziele:

• Errichtung eines Single-Window-Systems an allen Grenzzolldienststellen für die Waren- und Dokumentenkontrolle,
• Automatisierung von Zollerklärungen,
• Digitalisierung der Zollkontrolle und -begleitung, 
• Implementierung interner Kontrollsysteme zur Risikominimierung im gesamten Zollwesen. 

Was das Zollrecht betrifft, so trat Usbekistan 2020 drei internationalen Übereinkommen bei.