USA lockern Sanktionen gegen Venezuela

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums hat am 18. Oktober 2023 eine Reihe von US-Sanktionen gegen Venezuela ausgesetzt. Die Bestimmungen ("General licences") umfassen folgende Bereiche:

• Eine vorerst auf sechs Monate befristete Freigabe von Transaktionen mit dem venezolanischen Öl- und Gassektor; die Förderung fossiler Energieträger ist der wichtigste Wirtschaftszweig Venezuelas und die Hauptdevisenquelle des Landes.
• Aufhebung der Sanktionen auf Geschäfte mit dem staatlichen Goldunternehmen Minerven.
• Aufhebung der Sanktionen in Bezug auf den Handel mit bestimmten venezolanischen Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt durch US-Bürger.

Die Lockerung erfolgte, nachdem sich die venezolanische Regierung und die Opposition einen Tag zuvor unter anderem auf freie Wahlen und eine internationale Wahlbeobachtung geeinigt hatten. Das US-Finanzministerium erklärte nach der Lockerung der Sanktionen jedoch, die Genehmigungen könnten jederzeit widerrufen werden, sollte die Regierung in Caracas ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen mit der Opposition nicht nachkommen.

Umfangreiche US-Sanktionen bestehen infolge der Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro 2018. Nach der Wahl hatten mehrere westliche Regierungen Wahlbetrug angeprangert.

Weiterführende Links:

• Pressemitteilung des OFAC
• "General licences" im Wortlaut