Zoll (620) Einfuhrverbote und Beschränkungen (620)
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  • 07.07.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Einfuhrverbot von genetisch modifiziertem Saatgut

    Bonn (GTAI) – Seit dem 4.7.16 ist in der Russischen Föderation die Einfuhr von genetisch modifiziertem Saatgut verboten. Ein entsprechendes Gesetz wurde am gleichen Tag bekannt gemacht.

  • 06.07.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Transit für viele Erzeugnisse aus der Ukraine verboten

    Bonn (GTAI) – Mit Erlass vom 1. Juli hat der russische Präsident Putin nicht nur die bereits bestehenden Einschränkungen für den Transitverkehr ukrainischer Erzeugnisse nach Kasachstan auch auf Kirgisistan ausgeweitet. Gleichzeitig wurde ein komplettes Verbot für den Transitverkehr aller Waren, für die ein Zoll erhoben wird und für sanktionierte Erzeugnisse erlassen. Das Verbot gilt unabhängig vom Warenursprung. Maßgebend ist allein die Einfuhr vom Territorium der Ukraine.
    Der Transit von zollfreien...

  • 06.07.2016 Zollmeldung Bahrain Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Golfkooperationsrat (GCC) - Neue Standards bei bestimmten Lebensmitteln geplant

    Bonn (GTAI) - Die Standardisierungsorganisation des Golfkooperationsrates (GSO) hat der WTO (Committee on Technical Barriers to Trade) im Juni Entwürfe neuer Standards bzw. technischer Vorschriften für bestimmte Lebensmittel notifiziert. Mit den neuen Regelungen sollen Lebensmittelsicherheit und der Verbraucherschutz verbessert werden. Sie betreffen folgende Lebensmittel bzw. Lebensmittel verarbeitenden Bereiche:

    Getrocknete Hülsenfrüchte,

    Tiefkühlteig,

    mechanisch entbeintes Geflügelfleisch für...

  • 01.07.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Präsident Putin verlängert Sanktionen

    Bonn (GTAI) – Mit Erlass vom 29.6.16 (Nr. 305) hat Russlands Präsident Putin die gegen die EU verhängten Lebensmittelsanktionen bis zum 31.12.17 verlängert. Am 1.7.16 hat der Europäische Rat die sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31.1.17 verlängert.

  • 28.06.2016 Zollmeldung Aserbaidschan Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Aserbaidschan – Liste der Sanitär-, Veterinär- und Phytosanitärkontrollen unterliegenden Waren

    Bonn (GTAI) – Der Präsident Aserbaidschans Aliyev hat im März diesen Jahres umfangreiche Änderungen im Zollwesen angewiesen.
    Eine dieser Änderungen war der Auftrag an das Ministerkabinetts Aserbaidschans, eine einheitliche Liste der Waren zu erstellen, die von Sanitär-, Veterinär- und Phytosanitärkontrollen betroffen sind und die nach Warennummern sortiert ist.
    Eine solche Liste ist nun in der Entscheidung vom 17.6.16 Nr. 231 veröffentlicht worden.
    Unter Punkt eins fallen alle von...

  • 28.06.2016 Zollmeldung Aserbaidschan Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Aserbaidschan – Umfangreiche Reformen im Zollwesen

    Bonn (GTAI ) – Im März hat Aserbaidschans Präsident Aliyev die Grundlage für eine Reform des Zollwesens gelegt.
    Der Zoll wurde beauftragt, die gesetzlich vorgesehene elektronische Zollanmeldung umzusetzen. Daneben wurden aber auch sowohl der Zoll, als auch Ministerkabinett und Ministerien mit weiteren Reformen betraut.
    So soll die Anzahl der zertifizierungspflichtigen Erzeugnisse reduziert werden und die der sanitären, veterinären und phytosanitären Kontrolle unterliegenden Waren in einer einzelnen...

  • 28.06.2016 Zollmeldung Australien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Australien – Ursprungskennzeichnung für Lebensmittel

    Bonn (GTAI) - In Australien treten zum 1.7.2016 neue Regeln zur Kennzeichnung des Ursprungs bei Lebensmitteln in Kraft. Diese gelten sowohl für importierte als auch im Land hergestellte Lebensmittel. Bei Lebensmitteln, die in Australien unter Verwendung von importierten Vorerzeugnissen hergestellt werden, müssen die Anteile der Vorerzeugnisse angegeben werden.
    Bei Lebensmittelimporten aus der EU ist wie schon bisher das konkrete Ursprungsland anzugeben. Die Angabe „EU“ ist nicht...

  • 22.06.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Lizenzierungspflicht für Kies und Schotter verlängert

    Bonn (GTAI) – Wie bereits zuvor berichtet, führte Russland zum 1.1.16 eine halbjährige Lizenzierungspflicht für Kies und Schotter ein. Vor Auslaufen der Maßnahme wurde die Lizenzierungspflicht nun um weitere 6 Monate bis zum Jahresende (31.12.16) verlängert.
    Die Lizenzierungspflicht gilt weiterhin nur für Einfuhren aus Staaten, die nicht der Eurasischen Wirtschaftsunion angehören. Zur Eurasischen Wirtschaftsunion gehören neben Russland Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan.

  • 13.06.2016 Zollmeldung Costa Rica Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Costa Rica – Kennzeichnungsvorschriften für gebrauchte Kleidung

    Bonn (gtai) – Costa Rica hat der WTO Mitte Mai 2016 den Text für ein Dekret mit technischen Vorschriften zur Kennzeichnung gebrauchter Kleidung notifiziert.
    Auf dem Etikett gebrauchter Kleidung sollen danach obligatorisch die Größen, Angaben zum Importeur oder Händler und das Herkunftsland der Produkte erscheinen. Das Dekret beinhaltet darüber hinaus eine beispielhafte Auflistung von Produkten, die von den Vorschriften erfasst werden und legt grundsätzliche Regelungen bei Verstößen gegen die...

  • 13.06.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Emissionen von Motorrädern

    Bonn (gtai) Die chinesische Standardisierungsbehörde SAC hat der Welthandelsorganisation (WTO) den Entwurf neuer Vorschriften über die Emissionen von Motorrädern übermittelt. Der Entwurf enthält auch Bestimmungen über Onboard Diagnostiksysteme (OBD). Der Entwurf liegt bislang nur in chinesisch vor. Der Schriftwechsel kann im Internet unter dieser URL verfolgt werden.
    Die neuen Vorschriften sollen voraussichtlich zum 1.7.2018 in Kraft treten.
    Bis zum 8.8.2016 besteht die Möglichkeit, zu den neuen...

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