Zoll (620) Einfuhrverbote und Beschränkungen (620)
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  • 19.04.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Höhe der Umweltabgabe festgesetzt

    Bonn (GTAI) - Wie bereits zuvor berichtet, besteht in Russland bereits seit 2015 die Pflicht zur gesetzlichen Umweltabgabe. Die Höhe der einzelnen Abgaben wurde jedoch erst am 9.4.16 festgesetzt.
    Abgabenpflichtig sind Hersteller und Importeure der Warengruppen, die nach ihrem Gebrauch der Entsorgung und Verwertung unterliegen.
    Dies sind unter anderem Textilwaren, Bekleidung, bestimmte Holz- und Papierwaren, aber auch verschiedene Kunststofferzeugnisse.
    So werden beispielsweise für...

  • 19.04.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Einfuhrverbot für Auberginen mit Ursprung in der Türkei

    Bonn (GTAI) – Die Einfuhr türkischer Auberginen wird ab dem 25.4.16 auf Anordnung des Föderalen Dienstes für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht Russlands verboten. Begründet wird das Verbot mit anhaltenden Lieferungen mit Schadorganismen befallener Auberginen.
    Quelle: Pressemitteilung des Föderalen Dienstes für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht Russlands vom 20.4.16.

  • 19.04.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Erleichterungen beim elektronischen Handel ausgeweitet

    Bonn (GTAI)- Der Kreis der Waren, die ohne Vorlage von Einfuhrlizenzen oder ohne Quarantäneprüfungen in die VR China eingeführt werden können, wurde in einem Erlass des chinesischen Finanzministeriums (nur chinesisch) um 151 Zolltarifpositionen erweitert.
    Siehe unsere Meldung vom 14.4.2016. Betroffen sind Waren des Lebensmittelsektors, bestimmte Chemikalien, Hygieneartikel, Waren aus Gold und medizinische Geräte. Details ergeben sich aus dem Anhang. Sofern einzelne Waren in beiden Listen aufgeführt...

  • 14.04.2016 Zollmeldung Türkei Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Türkei – Einfuhr von Gebrauchtwaren

    Bonn (GTAI)- Das türkische Wirtschaftsministerium hat mit Bekanntmachung 2016/1 vom 31. Dezember 2015 (nur türkisch) neue Regeln für die Einfuhr von gebrauchten oder erneuerten Waren veröffentlicht.
    Es gibt nur noch zwei Listen mit Zolltarifnummern von Waren, für die unterschiedliche Regelungen gelten. Bisher gab es drei Listen (s. Meldung vom 30.4.2015).

    Die Einfuhr von Waren, deren Zolltarifnummern in der Anlage I der Bekanntmachung aufgeführt sind, ist ohne Genehmigung und ohne...

  • 14.04.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Erleichterungen beim elektronischen Handel

    Bonn (GTAI)- Zahlreiche Waren des täglichen Bedarfs wie Nahrungsmittel und Getränke, Kleidung und Schuhe, Haushaltswaren, Kosmetika, Windeln und Kinderspielzeug, die elektronisch bestellt wurden, können seit 8. April 2016 ohne Vorlage von Einfuhrlizenzen oder ohne Quarantäneprüfungen in die VR China eingeführt werden. Für Kosmetika und Babynahrung gilt dies nur, wenn diese bereits eine Zulassung haben. Insgesamt gilt die Erleichterung für 1.142 Warenlinien. Details ergeben sich aus dem Anhang der...

  • 14.04.2016 EU Customs & Trade News EU Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge; Verbot des Inverkehrbringens von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekt

    Bonn (GTAI) - Die EU-Kommission hat die seit 2006 bestehende Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird, um ein weiteres Jahr bis 11.5.2017 verlängert. Die Verlängerung ist erforderlich, da nach wie vor nicht kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden. Zur weiteren Eindämmung dieser Feuerzeuge wird zusätzlich die Marktüberwachung...

  • 04.04.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Antidumpingverfahren kornorientiertes Elektroblech

    Bonn (GTAI)- Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat im obigen Verfahren am 1.4.2016 eine vorläufige Entscheidung bekannt gegeben (nur chinesisch, Arbeitsübersetzung der EU-Kommission s. unten). Siehe auch Meldung vom 24.7.2015.
    Gegenstand des Verfahrens sind kornorientierte Elektrobleche der chinesischen Zolltarifnummern 7225.1100 und 7226.1100. Das Verfahren richtet sich gegen Einfuhren mit Ursprung in Japan, Südkorea und der EU.
    Für Waren mit Ursprung in Japan wurden Antidumpingzölle...

  • 01.04.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russland – Änderungen in der Sonderwirtschaftszone Kaliningrad

    Bonn (GTAI) – Zum 1.4.16 ändern sich die Investitionsbedingungen in der Sonderwirtschaftszone Kaliningrad. Vor allem die zuvor bestehende Möglichkeit der zollfreien Einfuhr von Vorprodukten und eine Ausfuhr der verarbeiteten Erzeugnisse im Regime der Zollfreizone mit steuerlichen Begünstigungen sind gesetzlich weggefallen.
    Als Alternative wurden die Subventionierung der anfallenden Zölle sowie andere Vergünstigungen geschaffen.
    Informationen über die neuen Anforderungen und Möglichkeiten in der...

  • 31.03.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Erweiterung des Einfuhrverbots für türkische Paprika und Granatäpfel

    Bonn (gtai) – Seit dem 17.3.16 besteht auch für Paprika (Warennummer 0709.60.100.0) und Granatapfel (0810.90.980.0) mit Ursprung in der Türkei ein Einfuhrverbot in die Russische Föderation.
    Waren, die vor diesem Datum bis zur Grenze verbracht wurden, können nur nach laboratorischer Überprüfung eingeführt werden.
    Quelle: Pressemitteilung des Föderalen Dienstes für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht vom 16.3.16

  • 31.03.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Zertifizierungspflicht für Fahrgeschäfte

    Bonn (gtai) – Ab dem 1.9.16 werden mechanische Fahrgeschäfte und alle dazugehörigen Bau- und Ersatzteile in Russland zertifizierungspflichtig.
    Für nicht mechanische Fahrgeschäfte muss eine Konformitätserklärung abgegeben werden. Die Konformitätserklärung wird auf der Grundlage der Produktdokumentation abgegeben, die bestätigen soll, dass die Waren den gesetzlichen Vorgaben, hier den jeweiligen russischen Standards entsprechen. Die Konformitätserklärung bedarf der Registrierung bei einem akkreditierten...

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