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  • 16.02.2016 Zollmeldung Usbekistan Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Usbekistan – Neufassung des Arzneimittelgesetzes

    Bonn (gtai) – Mit der Neufassung des Arzneimittelgesetzes vom 4.1.16, das seit dem 5.1.16 gilt, wurde die Registrierungspflicht für Präventivmittel, Produkte der medizinischen Ernährung und anderer Produkte, wie Shampoos, Cremes, etc. aufgehoben.
    Registrierungspflichtig bleiben weiterhin Arzneimittel, Medizintechnik und andere medizinische Erzeugnisse. Ebenfalls registrierungsfrei eingeführt werden können Orphan-Arzneimittel sowie Arzneimittel zum persönlichen Gebrauch durch Privatpersonen.

  • 15.02.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation/Ukraine – Gegenseitige Durchfuhr im Straßenverkehr nicht mehr möglich

    Bonn (gtai) – Nachdem seit dem 12.2.16 auf ukrainischer Seite die Durchfuhr russischer LKW durch verschiedene Privatpersonen und Aktivisten blockiert wird, hat die Russische Föderation Gegenmaßnahmen ergriffen und die Durchfuhr ukrainischer LKW in Russland offiziell verboten.
    Bereits seit 1.2.16 sind Durchfuhren im Straßenverkehr für russische LKW in Polen und für polnische LKW in Russland nicht mehr möglich. Die Verhandlungen über die Gewährung von gegenseitigen Durchfuhrerlaubnissen zwischen...

  • 12.02.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Einfuhrverbot für Soja und Mais aus den USA

    Bonn (gtai) – Beginnend mit dem 15.2.16 führ der Föderale Dienst für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht in Russland ein Einfuhrverbot für US-amerikanischen Mais und Soja ein.
    Quelle: Pressemitteilung des Föderalen Dienstes für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht vom 10.2.16

  • 12.02.2016 Zollmeldung Belarus Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Belarus – Verbot von Veterinärpräparaten, die bestimmte pharmakologische Substanzen enthalten

    Bonn (gtai) – In Belarus werden Veterinärpräparate, die eine der folgenden pharmakologischen Substanzen enthalten verboten:
    - Aristolochia spp. und Erzeugnisse hieraus;
    - Chloramphenicol;
    - Chloroform;
    - Chlorpromazin;
    - Colchicin;
    - Dapson;
    - Nitrofurane (einschließlich Furazolidon);
    - Nitroimidazole (einschließlich Diemtridazol, Metronidazol und Ronidazol).
    Das Verbot tritt zum 24.2.16 in Kraft und gilt für jegliches Inverkehrbringen solcher Präparate.
    Quelle: Verordnung des Ministeriums...

  • 12.02.2016 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Veterinär-sanitäre Anforderungen an die Einfuhr von Schweineembryonen

    Bonn (gtai) – Mit den Entscheidungen vom 2.2.16 Nr. 14 und Nr. 15 hat die Eurasische Wirtschaftskommission einheitliche veterinäre Anforderungen an die Einfuhr von Schweineembryonen festgelegt. Zur Einfuhr wird zudem das Zertifikat der Form 44 benötigt, das im Anhang der Entscheidung Nr. 15 enthalten ist.
    Die Voraussetzungen zur Einfuhr sind unter anderem, dass die Muttertiere gesund sind und die Embryonen und Muttertiere aus Ländern stammen, die frei von bestimmten Erkrankungen sind.

  • 12.02.2016 Zollmeldung Belarus Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Belarus – Lizenzierungspflicht für Holzfaser- und Gipsplatten

    Bonn (gtai) – Belarus führt zum 8.2.16 eine auf 6 Monate beschränkte Lizenzierungspflicht für Holzfaserplatten und Erzeugnisse aus Holzfaserplatten mit den Warennummern 4411.12.900.0, 4411.13.900.0, 4411.92.900.0 ein. Die Lizenz gilt nur einmalig pro Einfuhr und wird von Handelsministerium in Abstimmung mit dem Belarussischen Konzern für Holz, Holzverarbeitung, Zellulose- und Papierherstellung erteilt.
    Zum 15.2.16 wird eine entsprechende Lizenzierungspflicht der Einfuhren von Gipsplatten und ähnlichen...

  • 09.02.2016 Zollmeldung Belarus Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Belarus – Ausfuhrverbot für gegerbtes Leder

    Bonn (gtai) – Belarus hat ein zeitlich befristetes Ausfuhrverbot für gegerbtes Leder der Warenposition 4104 verhängt. Das Ausfuhrverbot bezieht sich nur auf Ausfuhren aus der Eurasischen Wirtschaftsunion und gilt nur für aus Belarus stammendes Leder.
    Das Ausfuhrverbot gilt vom 25.1.16 bis einschließlich 21.3.16.

    Quelle: Verordnung des Ministerrats Belarus vom 20.1.16 Nr. 34

  • 29.01.2016 Zollmeldung Ägypten Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Ägypten – Zentralbank erhöht Obergrenze für Deviseneinlagen

    Bonn (gtai) – Die ägyptische Zentralbank hat in ihrer Sitzung vom 20.1.16 beschlossen, die Obergrenze für Fremdwährungseinlagen bei Banken von 50.000 US$ auf 250.000 US$ pro Monat zu erhöhen. Zudem wird der Höchstbetrag von 10.000 US$ pro Tag aufgehoben. Die neuen Bestimmungen dienen der Erleichterung von Einfuhren. Sie gelten jedoch nur für diejenigen Unternehmen, die Güter von hoher Priorität importieren.
    Dabei handelt es sich um folgende Erzeugnisse: Grundnahrungsmittel und Versorgungsgüter...

  • 29.01.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Änderung bei inspektionspflichtigen Waren

    Bonn (gtai)- Die chinesische Behörde für Qualitätssicherung (AQSIQ) hat Änderungen des inspektionspflichtigen Warenkreises bekannt gegeben. Seit 1.1.2016 wird die Ausfuhr von anderem natürlichem Wasser der chinesischen Zolltarifnummer 2201 9019 00 nicht mehr kontrolliert.
    Zum 1.2.2016 gelten neue Prüfbestimmungen (GB / T31357-2014) für Kompositkautschuk der HS-Position 4005. Die Ein- und Ausfuhr von 41 als gefährlich eingestuften Chemikalien (darunter Naphtalin, Arsen und Lithium) unterliegt...

  • 28.01.2016 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Erste Dokumente zum gemeinsamen Arzneimittel- und Medizinproduktemarkt bestätigt

    Bonn (gtai) – Das Kollegium der Eurasischen Wirtschaftskommission hat noch vor Ablauf des alten Jahres 2015 einige Dokumente, die für das Funktionieren eines gemeinsamen Marktes für Arzneimittel und Medizinprodukte notwendig sind, bestätigt.
    Das Funktionieren des Marktes war für den Beginn des Jahres 2016 geplant.
    Hierzu bedarf es jedoch unter anderem der Ratifizierung zweier Abkommen durch die Staaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU):

    Des Abkommens über einheitliche Prinzipien und Regeln...

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