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  • 28.12.2016 Projektmeldung Zentralafrikanische Republik Gesundheitswesen
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    Wiederaufbau des Gesundheitssystems

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: KfW Entwicklungsbank

    Im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) finanziert die Bundesrepublik Deutschland ein Projekt zum Wiederaufbau des Gesundheitssystems in der Zentralafrikanischen Republik. Ziel ist die Verringerung der schwerwiegendsten Gesundheitsprobleme des Landes, wie z.B. der hohen Mütter- und Kindersterblichkeit. Finanziert werden sollen die Instandsetzung und Ausstattung von Gesundheitseinrichtungen, Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildung von Gesundheitspersonal sowie Consultingdienstleistungen. Dafür...

  • 28.12.2016 Projektmeldung Bolivien Wasser und Umwelt
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    Wastewater Treatment and Reuse

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Weltbankgruppe (IBRD)

    Zur Finanzierung eines Vorhabens zur Förderung einer nachhaltigen Abwasserbehandlung und -wiederverwendung in ausgewählten Regionen Boliviens wurde bei der Weltbank (IBRD) ein Darlehen in Höhe von 250 Mio. US$ beantragt.

  • 27.12.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Abkommen zur Anpassung der EU-GATT-Verpflichtungen gegenüber Uruguay nach dem Beitritt Kroatiens zur EU

    Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Östlich des Uruguay nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union; ABl. L 355 vom 24.12.2016, S. 2.
    Anmerkung:
    Das am 16. Juni 2016 in Brüssel unterzeichnete...

  • 27.12.2016 EU Customs & Trade News EU Exportkontrolle, übergreifend
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    Terrorismusbekämpfung - Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/2373 des Rates vom 22. Dezember 2016 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127; ABl. L 352 vom 23.12.2016, S. 31.
    Anmerkung:
    Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1127, der eine aktualisierte Liste der Personen, Vereinigungen und...

  • 27.12.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Abkommen zur Anpassung der EU-GATT-Verpflichtungen gegenüber der VR China nach dem Beitritt Kroatiens zur EU

    Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der spezifischen Verpflichtungen der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union;A BL. L 355 vom 24.12.2016, S. 1.
    Anmerkung:
    Das am 19. April 2016 in Brüssel unterzeichnete Abkommen...

  • 27.12.2016 EU Customs & Trade News EU Exportkontrolle, übergreifend
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    EU/Irak - Restriktive Maßnahmen

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/2363 der Kommission vom 21. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak; ABl. L 350 vom 22.12.2016, S. 20.
    Anmerkung:
    Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003, der die Liste der staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung des Irak...

  • 27.12.2016 Zollmeldung Kroatien Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Kroatien – Verbrauchsteuer auf Tabakwaren erhöht

    Bonn (gtai) – Kroatien hat die Verbrauchsteuern auf Zigaretten und andere Tabakwaren erhöht.
    Der spezifische Steuerteil für 1.000 Zigaretten wurde von 230 HRK* auf 275 HRK erhöht. Die ad-valorem-Komponente wurde von 38 auf 36% des Kleinverkaufspreises gesenkt. Der Mindeststeuersatz erhöht sich auf 671,00 HRK (bisher 648,00 HRK).
    Die Verbrauchsteuer für Feinschnitttabak wurde von HRK 550/kg auf 600 HRK/kg erhöht, für anderen Rauchtabak von 500 HRK/kg auf ebenfalls 600 HRK/kg.
    Die Steuererhöhungen sind...

  • 27.12.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Protokoll zum Beitritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien und Peru veröffentlicht

    Bonn (GTAI) - Die EU hat im Amtsblatt vom 24.12.2016 das am 11.11.2016 zwischen EU, Peru, Kolumbien und Ecuador unterzeichnete Protokoll zum Beitritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen zwischen EU und Kolumbien/Peru veröffentlicht. Die EU wird das Beitrittsprotokoll bis zum Abschluss des für das endgültige Inkrafttreten erforderlichen Verfahrens vorläufig anwenden. Der Zeitpunkt, ab dem das Protokoll vorläufig angewendet wird, wird im Amtsblatt der Europäischen Union...

  • 27.12.2016 Zollmeldung Oman Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Oman – Entwurf eines überarbeiteten Standards für Fischereifahrzeuge notifiziert

    Bonn (GTAI) – Die Standardisierungsorganisation des Sultanats Oman hat am 19.12.2016 der WTO den Entwurf neuer Vorschriften für Fischereifahrzeuge aus Glasfasern, mit einer Länge unter 14 Metern (ICS-Code 47.080), notifiziert. Betroffene Fahrzeuge werden in die HS-Position 8902 eingereiht.
    Mit dem jetzt vorgelegten Entwurf (derzeit nur in Arabisch verfügbar) hat die Standardisierungsorganisation in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Industrie und Fischerei die Vorschriften über die...

  • 27.12.2016 Projektmeldung Uganda Energie
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    Interconnection of Electric Grids of Nile Equatorial Lakes Countries Project (NELSAP) - Supplementary Loan

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: Fonds Africain de Développment (FAD)

    Für ein laufendes Vorhaben zur Zusammenschaltung von Stromnetzen in den südlichen Nil-Anrainerstaaten Burundi, Kenia, Demokratische Republik Kongo, Ruanda und Uganda im Rahmen des sogenannten Nile Equatorial Lakes Subsidiary Program (NELSAP) sind zusätzliche Mittel bereitgestellt worden. Dabei handelt es sich um ein Zusatzdarlehen des Afrikanischen Entwicklungsfonds (FAD) in Höhe von 5,84 Mio. UA für den Projektteil in Uganda. Die Mittel sollen dafür verwendet werden, Finanzierungslücken beim Bau von...

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