Einfuhrverbote und Beschränkungen (676)
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  • 31.08.2016 Zollmeldung Belarus Exportkontrolle, übergreifend
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    Belarus – Lizenzierungspflicht für Gipserzeugnisse

    Bonn (GTAI) – Belarus hat zum 16.8.16 eine Lizenzierungspflicht für Einfuhr von Gipserzeugnissen der Warennummern 680911000 und 6809190000 eingeführt. Die Lizenzen werden einmalig je Einfuhr durch das Handelsministerium im Einvernehmen mit dem Ministerium für Architektur und Bauwesen erteilt. Voraussetzung ist ein zwischen dem Ministerium für Architektur und Bauwesen und dem Herstellerunternehmen geschlossener Vertrag über die Lieferbedingungen solcher Erzeugnisse, der Mindestpreise festsetzt. Der...

  • 31.08.2016 Zollmeldung China Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    VR China – Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Zika-Virus

    Bonn (GTAI) - In der VR China gelten seit dem 2.3.16 Schutzmaßnahmen gegen die Einschleppung und Verbreitung des Zika-Virus. Fahrzeuge, Container und Postsendungen aus bestimmten Ländern müssen bereits vor Verlassen des jeweiligen Landes begast werden um Mücken, die das Virus tragen könnten, zu bekämpfen. Der Verordnungstext verlangt „geeignete“ Maßnahmen. Konkrete Vorgaben werden nicht gemacht. Die Maßnahmen müssen bei der Einfuhr in die VR China durch Dokumente nachgewiesen werden. Ansonsten erfolgt...

  • 30.08.2016 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Russische Föderation – Beschränkungen bei Beschaffungen der öffentlichen Hand für bestimmte Nahrungsmittel

    Bonn (GTAI) – Wie bereits im Fall von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Maschinen und Anlagen, hat die russische Regierung nun auch für bestimmte Lebensmittel die Beschaffung durch die öffentliche Hand auf Erzeugnisse mit Ursprung in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU, bestehend aus Russland, Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan) beschränkt.
    Betroffen sind folgende Lebensmittel:

    Fischerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren;

    Fisch, der auf andere Weise verarbeitet oder haltbar...

  • 17.08.2016 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Anforderungen an die Einfuhr von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen

    Bonn (GTAI) – Die Einfuhr von Futtermitteln und Futtermittelzusatzstoffen in der Eurasischen Wirtschaftsunion ist bislang nicht einheitlich. Ein Tiergesundheitszeugnis wird nicht automatisch für alle Futtermittel oder Futtermittelzusatzstoffe benötigt. Bislang benötigten nur Futtermittelzusatzstoffe tierischen Ursprungs zwingend ein Tiergesundheitszeugnis für alle Länder der EAWU sowie einige Futtermittelzusatzstoffe für die Mitgliedsländer außer Russland und Kasachstan.
    Dies ändert sich in Zukunft...

  • 17.08.2016 Zollmeldung Bahrain Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Golfkooperationsrat (GCC) - Neue Standards und technische Vorschriften für Reifen bestimmter Nutzfahrzeuge geplant

    Bonn (GTAI) - Die Standardisierungsorganisation des Golfkooperationsrates (GSO) hat der WTO (Committee on Technical Barriers to Trade) Anfang August drei Entwürfe neuer Standards bzw. technischer Vorschriften für Reifen bestimmter Nutzfahrzeuge (Mehrzweckfahrzeuge, Lkw, Busse und Anhänger) notifiziert.
    Die Entwürfe umfassen folgende Regelungsinhalte:

    Nomenklatur, Bezeichnung, Kennzeichnung, Abmessungen, Traglasten und Reifendruck (G/TBT/N/ARE/326)

    Testmethoden (G/TBT/N/ARE/327)

    Allgemeine...

  • 15.08.2016 Zollmeldung Algerien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Algerien - Sicherheitsvorschriften für gasbetriebene Haushaltsgeräte

    Bonn (GTAI) - Bei einer Untersuchung des algerischen Handelsministeriums wurde festgestellt, dass 98% der kontrollierten Gasheizgeräte nicht den geforderten technischen Anforderungen entsprachen. Das Ministerium hat nun mit einem Erlass über die Sicherheitsvorschriften für gasbetriebene Haushaltsgeräte reagiert. Der Erlass regelt die Herstellung sowie die Informations- und Kennzeichnungspflichten für gasbetriebene Koch-, Kühl- und Heizgeräte, Wasserkocher, Leuchten und Waschmaschinen.
    Vor der Einfuhr...

  • 12.08.2016 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA – Einfuhrerklärung für pflanzliche Produkte auch bei Einfuhren aus Freizonen

    Bonn (GTAI) – Das Amt für Tier- und Pflanzengesundheit (APHIS) hat mit einer Mitteilung im Gesetzblatt Federal Register Mitte Juni 2016 auf die Notwendigkeit einer Einfuhrerklärung (plant and plant product declaration) für alle kommerziellen Wareneinfuhren (formal consumption entries) bestimmter pflanzlicher Produkte hingewiesen. Dazu zählen auch Einfuhren dieser Produkte aus Freizonen (Foreign Trade Zones) und Zolllagern.
    Anlass der Mitteilung waren verschiedene Einfuhren pflanzlicher Produkte aus...

  • 12.08.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Kriterien für die Importsubstitution von bestimmten Arzneimitteln und Medizinprodukten im öffentlichen Beschaffungswesen veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Für die Umsetzung der Beschränkungen zur Beschaffung von bestimmten ausländischen Arzneimitteln und Medizinprodukten durch die öffentliche Hand gab es bislang keine innerstaatlichen Kriterien, die festlegen, wann ein Arzneimittel oder ein Medizinprodukt als in Russland hergestellt gilt. In Russland oder der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) hergestellte Erzeugnisse, werden aufgrund der Politik der Importsubstitution ausländischen Erzeugnissen bei der Beschaffung der öffentlichen Hand...

  • 12.08.2016 Zollmeldung Algerien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Algerien - Neue technische Regelung für Zement

    Bonn (GTAI) - In Algerien gelten ab dem 4.11.16 neue technische Vorschriften für Zement. Die neue Regelung bezieht sich auf 27 Normalzemente, die in 5 Kategorien (CEM I - CEM V) gegliedert werden. Der entsprechende interministerielle Erlass wurde am 4.5.16 im algerischen Amtsblatt Nr. 27 veröffentlicht.

  • 04.08.2016 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Markierung von Pelzwaren wird verpflichtend

    Bonn (GTAI) – Am 12.8.16 tritt das Abkommen der Eurasischen Wirtschaftsunion über das Pilotprojekt zur Markierung von Pelzwaren in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt wird die Markierung von Pelzwaren mit RFID-Chips in allen Mitgliedstaaten der EAWU verpflichtend.
    Bislang haben nur Belarus und Russland auf nationaler Ebene entsprechende Markierungsverpflichtungen erlassen. In Belarus war die Markierung verpflichtend, in Russland jedoch freiwillig.

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