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  • 20.06.2018 Zollmeldung Côte d'Ivoire Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Côte d’Ivoire – Altersgrenzen für importierte Gebrauchtfahrzeuge

    Bonn (GTAI) – Der ivorische Ministerrat beschloss bereits im Dezember 2017, Altersgrenzen für den Import von Gebrauchtfahrzeugen einzuführen, um die steigende Zahl von Verkehrsunfällen zu senken und die durch gasförmige Schadstoffe verursachten ernsthaften Gesundheits- und Umweltprobleme zu reduzieren.
    Die Altersgrenzen für eingeführte gebrauchte Kraftfahrzeuge, die für den öffentlichen Personen- oder Güterverkehr verwendet werden, betragen je nach Fahrzeugtyp wie folgt:

    fünf Jahre für...

  • 18.06.2018 Zollmeldung Pakistan Exportkontrolle, übergreifend
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    Pakistan - Zollsenkung für e-Pkw

    Bonn (GTAI) – Die pakistanische Regierung hat mit Verordnung (Notification Customs) 644/2018 den Einfuhrzollsatz für komplette Personenkraftfahrzeuge mit Elektroantrieb (pakistanischer Zolltarifcode 8703.8090) von 50 auf 25% gesenkt. Der neue Zollsatz gilt seit dem 24. Mai 2018.

  • 18.06.2018 Zollmeldung Deutschland Exportkontrolle, übergreifend
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    BMWi richtet Kontaktstelle Iran ein

    Bonn (GTAI) – Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat eine „Kontaktstelle Iran“ eingerichtet, an die sich Unternehmen mit Fragen zum Iran-Geschäft wenden können. Nach dem Ausstieg der USA aus der Wiener-Nuklearvereinbarung bleiben die geltenden EU-Sanktionserleichterungen gegenüber dem Iran unverändert in Kraft. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung steht das BMWi mit der Kontaktstelle betroffenen Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, für Fragen zur...

  • 18.06.2018 Portal 21 Kroatien
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  • 18.06.2018 Portal 21 Kroatien
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  • 18.06.2018 Portal 21 Kroatien Gewährleistung, Schadensersatz
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    Gewährleistungsrechte

    Germany Trade & Invest (Stand 18.6.2018)
    Die Gewährleistungsrechte (garancija), die dem Empfänger von Leistungen zustehen, ergeben sich für mangelhafte Leistungen bei Kaufverträgen aus den Artikeln 423 – 429 und bei Werkverträgen aus den Artikeln 608 – 611 des kroatischen Schuldrechtsgesetzes (Zakon o obveznim odnosima). Das kroatische Vertragsrecht sieht dabei eine verschuldensunabhängige Haftung des Leistungserbringers bei Leistungsstörung vor, die sich auf alle Arten von Dienstleistungen erstreckt.

  • 18.06.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Freihandelsabkommen mit Hongkong (CEPA)

    Bonn (GTAI) - Zum 1.7.2018 gewährt die VR China vier weiteren Produkten mit Ursprung in Hongkong Zollfreiheit. Es handelt sich um haltbar gemachte Ananas, Vitaminpräparate, Titanpulver und Hydraulikmotoren. Ab dem 1.7. 2018 können somit Waren aus 1.901 Zolltarifpositionen mit Ursprung Hongkong zollfrei in die VR China eingeführt werden (konsolidierte Liste mit Ursprungsregeln).

  • 18.06.2018 Zollmeldung Australien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU / Australien – Start der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen

    Bonn (GTAI) – Die EU und Australien haben den offiziellen Beginn von Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen bekannt gegeben. Die erste Verhandlungsrunde wird vom 02. bis 6.Juli 2018 in Brüssel stattfinden.
    Quelle: Presseerklärung der EU-Kommission vom 18.6.2018

  • 18.06.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Dritte Runde von Sonderzöllen auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA

    Bonn (GTAI) – Die VR China hat am 16.6.2018 weitere Sonderzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA angekündigt. Betroffen sind insbesondere Pkw und landwirtschaftliche Waren, darunter Fleisch von Rindern, Schweinen und Geflügel, Fisch und andere Meerestiere, Milch und Milchprodukte, zahlreiche Gemüse, Nüsse und Früchte, Weizen, Mais und Reis sowie die entsprechenden Müllereierzeugnisse, Sojabohnen und Futtermittel, Lebensmittelzubereitungen, Fruchtsäfte, Ethanol, Tabak und Tabakwaren und...

  • 18.06.2018 Portal 21 Kroatien
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    Gewerblicher Rechtsschutz

    Germany Trade & Invest (Stand 18.6.2018)
    Der gewerbliche Rechtsschutz in Kroatien ist in einer Reihe von Gesetzen geregelt. Hierzu zählen:

    das Gesetz über Geschmacksmuster (Zakon o industrijskom dizajnu): Dieses Gesetz beinhaltet die Voraussetzungen für den Erwerb von auf Geschmacksmuster bezogenen Schutzrechten, wie auch Regelungen zu deren Umfang und Dauer.
    Artikel 2 des kroatischen Geschmacksmustergesetzes enthält dabei die Definitionen der für das Gesetz wichtigsten Begriffe.
    - Muster wird...

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