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  • 15.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU/VR China - Anpassung der EU-GATT-Verpflichtungen aus dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur EU

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/50 der Kommission vom 14. Januar 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 des Rates hinsichtlich der Eröffnung neuer im GATT gebundener Zollkontingente der Union für Schokolade, Zuckerwaren und bestimmte Backwaren; ABl. L 9 vom 15.1.2015, S. 20.
    Anmerkung:
    In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 32/2000 werden drei neue jährliche Zollkontingente für Schokolade, Zuckerwaren und bestimmte Backwaren mit Ursprung in der VR China eingefügt.
    Hintergrund...

  • 14.01.2015 Pressemitteilung
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    Wie steuert die deutsche Wirtschaft durch die Russlandkrise?

    Die russische Konjunktur lahmt, der schwache Rubel hat die Einfuhren erheblich verteuert: Russlands Wirtschaft steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die unmittelbaren Konsequenzen bekommen auch deutsche Unternehmen immer mehr zu spüren. Die Importe aus Deutschland sind vergangenes Jahr um zwanzig Prozent zurückgegangen und werden 2015 wohl nochmals um mehr als ein Drittel einbrechen.

  • 14.01.2015 Zollmeldung Indien
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    Indien – Reduzierte Verbrauchsteuersätze Ende 2014 ausgelaufen

    5Bonn (gtai) – Ab dem 01.01.2015 gilt wieder der Normalsteuersatz von 12% der „Countervailing Duty of Excise (CVD)“ für Waren aus den HS-Kapiteln 84 und 85 des Zolltarifs.
    Die Steuersenkung auf 10% war von der Vorgängerregierung im Februar 2014 für diese Maschinenbauerzeugnisse sowie elektrotechnischen und elektronischen Waren verfügt und von der neuen Regierung unter Premierminister Modi bis Ende 2014 verlängert worden. Gleichzeitig sind zudem die von der Vorgängerregierung verfügten...

  • 14.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antisubvention – Bestimmtes Polyethylenterephthalat mit Ursprung im Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten

    Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Ausgleichsmaßnahmen; ABl. C 10 vom 14.1.2015, S. 3.
    Anmerkung:
    Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 857/2010 des Rates (ABl. L 254 vom 29.9.2010, S. 10) auf die Einfuhr von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung im Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeführte Ausgleichszoll tritt am 30.9.2015, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer...

  • 13.01.2015 Zollmeldung Belarus
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    Aufhebung des technischen Reglements über die Sicherheit von Medizinprodukten in Belarus

    Bonn (gtai) - Das bislang noch nicht in Kraft getretene technische Reglement über die Sicherheit von Medizinprodukten wird in Belarus gänzlich aufgehoben. Das Inkrafttreten des technischen Reglements wurde bereits zwei Mal verschoben; zuletzt war ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2015 geplant. Aufgrund der Entwicklung des geplanten gemeinsamen Marktes für Arzneimittel und Medizinprodukte in der Eurasischen Wirtschaftsunion und der damit einhergehenden einheitlichen Regulierung, besteht aus Sicht der...

  • 13.01.2015 Zollmeldung USA
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    USA - Aktualisierung der FDA-Registrierung ausländischer Lebensmittelbetriebe

    Bonn (gtai) - Die FDA hat Anfang Januar 2015 US-Zollagenten, die nach dem 1.1.2015 Voranmeldungen (prior notice) für Lebensmittelsendungen ausländischer Betriebe abgeben, aufgefordert, sich in Eigeninitiative mit Importeuren großer Lebensmittelsendungen ihres Kundenstammes in Verbindung zu setzen, diese nach dem Registrierungsstatus ihrer jeweiligen ausländischen Lieferanten zu fragen und der FDA gegebenenfalls neue Registrierungsnummern zu bestätigen. Voranmeldungen von Lebensmittelsendungen muss ab...

  • 13.01.2015 Rechtsmeldung Vietnam Steuerrecht, übergreifend
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    Vietnam - Neue Gesetze zum 1.1.2015 in Kraft getreten / Änderungen bei Mindestlohn, Einreise und Insolvenzen

    (gtai) Zum 1.1.2015 hat Vietnam ein Bündel wichtiger Gesetzesreformen in Kraft gesetzt.
    So wird zum einen das überarbeitete Law on Entry, Exit, Transit and Residence of Foreigners wirksam. Das Gesetz erweitert die Anzahl der zur Verfügung stehenden Visaarten auf 20. Die einzelnen Visa unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der möglichen Aufenthaltsdauer. So ist das für Entsendungen in ein vietnamesisches Tochterunternehmen bestimmte DN-Visum ("issued to people who come to work with companies in...

  • 13.01.2015 Rechtsmeldung Peru Investitionsrecht, Investitionsanreize
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    Peru - Gesetzentwurf zur Förderung von Investitionen in Wissenschaft und Technologie

    (gtai) Am 12.12.2014 wurde dem peruanischen Parlament ein Gesetzesentwurf zur Förderung von Investitionen in Wissenschaft und Technologie (Proyecto de Ley No. 4082/2014 PE) vorgelegt. Nach dem Entwurf sollen Kosten für Forschung und Entwicklung sowie Kosten für technologische Innovationen bis zu 175% von der Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer absetzbar sein. Maximal können Kosten bis zu 40% des Nettoeinkommens abgezogen werden.
    Um in den Genuss des Steuervorteils zu kommen, müssen...

  • 13.01.2015 Rechtsbericht USA Energie, übergreifend
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    US-Kongress verlängert temporäre Steuererleichterungen rückwirkend für 2014

    Washington D.C. (gtai) - Mit dem kurz vor Weihnachten von Präsident Obama in Kraft gesetzten "Tax Increase Prevention Act" wurden in den USA mehr als 50 befristete Steuererleichterungen rückwirkend zum 1.1. und bis zum Jahresende 2014 verlängert. Firmen und Bürger können die Vorteile somit noch in ihrer Steuererklärung für 2014 geltend machen. Eine Regelung darüber hinaus, auch bezogen auf einzelne Maßnahmen aus dem Paket, fand nicht die erforderliche parlamentarische Unterstützung. (Internetanschriften)

  • 12.01.2015 Zollmeldung Armenien
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    Aufhebung der Zollkontrolle zwischen Kirgisistan und Kasachstan

    Bonn (gtai) - Im Zuge der Umsetzung des Beitritts Kirgisistans zur Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und damit auch zur Zollunion ist geplant, die Zollkontrolle an der kasachisch-kirgisischen Grenze zum 08. Mai 2015 aufzuheben. Der von Kirgisistan am 23. Dezember 2014 unterzeichnete Vertrag zum Beitritt zur EAWU tritt am 01. Mai 2015 in Kraft.
    Quelle: Pressemitteilung der kirgisischen Regierung

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