Zoll (1540) Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend (451) Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend (1180)
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  • 18.12.2015 Zollmeldung Ukraine Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Ukraine – Wegfall der Zertifizierung für alkoholische Getränke

    Bonn (gtai) - Die bislang geltende Pflichtzertifizierung von alkoholischen Getränken im UkrSEPRO-System fällt zum 22.12.15 weg.
    Hiervon betroffen waren
    - Wein, Obstwein, Champagner Sekt und andere Getränke mit einem Alkoholgehalt vom 8,5% vol.;
    - Wodka, Branntweine und andere alkoholische Getränke, Cognac und
    - unvergällter Ethylalhol (außer für medizinische Zwecke und in der pharmazeutischen Industrie).

    Die Liste der der Pflichtzertifizierung unterliegenden Produkte im UkrSEPRO System wurde...

  • 18.12.2015 Zollmeldung Ägypten Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Ägypten – Schutzmaßnahmenuntersuchung für Polyethylenterephthalat

    Bonn (gtai) – Das ägyptische Handels- und Industrieministerium hat der WTO am 14.12.15 die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens bezüglich Schutzmaßnahmen für Polyethylenterephthalat (PET) mitgeteilt. Untersucht wird, inwieweit die stark gestiegenen Einfuhren des thermoplastischen Kunststoffs der Zolltarifnummer 390760 ernsthafte Schäden bei den heimischen Herstellern vergleichbarer Waren verursachen.
    Stellungnahmen interessierter Parteien sind schriftlich innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe...

  • 18.12.2015 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Antidumpingverfahren Kraftpapier

    Bonn (gtai) Das chinesische Wirtschaftsministerium hat im Antidumpingverfahren gegen Kraftpapiere mit Ursprung in den USA, Japan und der EU eine vorläufige Entscheidung getroffen. Die vorläufig festgesetzten Zölle betragen für Einfuhren aus den USA 14,9%, aus Japan 20,2% und für Einfuhren aus der EU zwischen 23,4% und 29%.
    Quelle: Entscheidung des MOFCOM vom 10.12.2015

  • 18.12.2015 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Direktbeförderung von Waren bei Nutzung von Freihandelsabkommen

    Bonn (gtai) - Die Zollverwaltung Hongkongs bietet mit ihrem "Free Trade Agreement Transhipment Facilitation Scheme" eine vereinfachte Abfertigung an. Diese gilt für Waren, die zwischen der VR China und den Staaten, mit denen die VR China Freihandelsabkommen geschlossen hat, gehandelt werden. Im Grundsatz müssen solche Waren direkt befördert werden um Missbräuche zu verhindern. Von diesem Grundsatz kann abgewichen werden, wenn die Waren unter ständiger zollamtlicher Überwachung bleiben. Davon...

  • 17.12.2015 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Russische Föderation – Freihandelsabkommen mit Ukraine ausgesetzt

    Bonn (gtai) – Russland setzt, wie bereits angekündigt, zum 1.1.16 das im Rahmen der GUS geschlossene Freihandelsabkommen gegenüber der Ukraine aus.
    Daneben wird zum 1.1.16 die Einfuhr von Lebensmitteln aus der Ukraine verboten. Betroffen sind die gleichen Lebensmittelgruppen wie bei den Sanktionen gegen die EU.
    Die Aussetzung des Freihandelsabkommens wird damit begründet, dass die Ukraine mit dem Beginn der vorläufigen Anwendung des wirtschaftlichen Teils des Freihandelsabkommens mit der EU zum...

  • 11.12.2015 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    EAWU – Anforderungen an Gefrierschutzmittel

    Bonn (gtai) – Die Eurasische Wirtschaftsunion hat die sanitär-epidemiologischen Anforderungen an Gefrierschutzmittel der Warennummer 320.00.000.0 (Zolltarif EAWU) konkretisiert. Gefrierschutzmittel, die in die EAWU eingeführt werden, dürfen nicht mehr als 0,05% Methylalkohol enthalten.
    Die Änderung tritt erst mit der Änderung des entsprechenden Technischen Reglements „Über Schmierstoffe, Öle und Spezialflüssigkeiten“ (TRTS 30/2012) in Kraft.

    Quelle: Entscheidung der Eurasischen...

  • 11.12.2015 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Serbien – Beitritt zu den Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr

    Bonn (gtai) – Serbien tritt am 1.2.2016 den Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren und zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr bei. Die Beitrittsurkunde wurde am 9. Dezember 2015 hinterlegt. Serbien folgt damit der mit den Beschlüssen Nr. 2/2015 und Nr. 3/2015 der entsprechenden EU-EFTA Gemischten Ausschüsse ausgesprochenen Einladung zum Beitritt zu dem Übereinkommen vom 20.5.1987 über ein gemeinsames Versandverfahren und zum Übereinkommen vom 20.5.1987 über die...

  • 11.12.2015 Zollmeldung Schweiz Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Schweiz – Vorübergehende Zollsenkung für bestimmte Vormaterialien für die Textilindustrie

    Bonn (gtai) – Die Schweiz senkt ab 1.1.2016 für insgesamt 4 Jahre die Zollsätze für bestimmte Vormaterialien für die Textilindustrie auf null. Betroffen von der Maßnahme sind insgesamt 60 Tarifnummern. Hierzu zählen bestimmte Garne und Gewebe aus Baumwolle, synthetischen Filamenten bzw. synthetischen Spinnfasern, Vliesstoffe, Bänder, Stickereien, mit Kunststoff getränkte Gewebe sowie bestimmte Gewirke. Details zu den Waren (einschl. Tarifnummer) sind dem Anhang zur Verordnung über die vorübergehende...

  • 10.12.2015 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für ausländische Arzneimittel

    Bonn (gtai) – Wie bereits für Medizinprodukte und andere Waren wurde nunmehr auch ein Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für ausländische Arzneimittel erlassen.
    Das Verbot gilt für Arzneimittel, die in der Liste der lebensnotwendigen und wichtigsten Arzneimittel aufgenommen wurden (die Liste kann auf der Seite des Gesundheitsministeriums abgerufen werden).
    Voraussetzung für den Ausschluss von dem Bieterverfahren ist, dass es mindestens zwei weitere Bieter gibt, die folgende Voraussetzungen...

  • 21.11.2011 Welt Arzneimittel, Diagnostika
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    Marktzugang für Arzneimittel

    Zulassungs- und Registrierungsverfahren, nationale Regelungen und Warenkennzeichnungen: Der Marktzugang für Arzneimittel erfordert Geduld, bietet aber große Chancen.

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