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  • 08.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Gebrauchter Kompakt-SUV mit Dieselantrieb

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/22 der Kommission vom 5. Januar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 4 vom8.1.2015, S. 13.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Ein gebrauchter Kompakt-SUV (Sport-Geländewagen — Sport Utility Vehicle) mit Vierradantrieb und einem Dieselmotor mit einem Hubraum von 2 000 cm3, einem Fünf-Gang-Schaltgetriebe und einem Rückwärtsgang. Er hat ein...

  • 08.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Elektronische Komponente (sog. Spielmodul)

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/21 der Kommission vom 5. Januar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 4 vom 8.1.2015, S. 10.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Eine elektronische Komponente in einem rechteckigen Kunststoffgehäuse (ein sogenanntes Spielmodul) mit Abmessungen von 35 × 33 × 4 mm.
    Das Spielmodul besteht aus einer gedruckten Schaltung mit integrierten Schaltungen...

  • 07.01.2015 Rechtsmeldung Polen Sozialversicherungsrecht
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    Polen - Einführung der elektronischen Krankmeldebescheinigung in 2015

    (gtai) Mit dem neuen Jahr 2015 wurden in Polen die sogenannten elektronischen Krankmeldebescheinigungen (elektroniczne zwolnienie lekarskie) eingeführt. Von nun an ist nicht mehr der kranke Mitarbeiter, sondern der attestierende Arzt für die Übermittlung der Bescheinigung verantwortlich. Die Übermittlung erfolgt dabei auf den bei der polnischen Sozialversicherungsanstalt (Zakład Ubezpieczeń Społecznych – ZUS) angelegten E-Mail-Account des Arbeitgebers wie auch an die Sozialversicherungsanstalt selbst.

  • 07.01.2015 Rechtsmeldung Simbabwe Gewerblicher Rechtsschutz, übergreifend
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    Simbabwe - Beitritt zum Protokoll zum Madrider Markenabkommen

    (gtai) Mit Wirkung ab 11.3.2015 tritt Simbabwe dem Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA) bei. Während Deutschland sowohl dem PMMA als auch dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) beigetreten ist, findet das MMA auf Simbabwe keine Anwendung.
    Die Abkommen bewirken, dass unter Einhaltung bestimmter Verfahren für Waren oder Dienstleistungen eingetragene nationale Marken eines Vertragsstaates auch in den anderen...

  • 07.01.2015 Rechtsmeldung Guyana Kaufrecht
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    Guyana / Madagaskar - Parteien des UN-Kaufrechts ab 1.10.2015

    (gtai) Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf wird nach seinem Artikel 99 Absatz 2 sowohl für Guyana als auch für Madagaskar am 1.10.2015 in Kraft treten.
    Das Übereinkommen ist gemäß seines Art. 1 auf Kaufverträge über Waren zwischen Parteien anzuwenden, die ihre Niederlassung in verschiedenen Staaten haben,
    a) wenn diese Staaten Vertragsstaaten sind oder
    b) wenn die Regeln des internationalen Privatrechts zur Anwendung des Rechts...

  • 07.01.2015 Zollmeldung Russland
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    Sonderwirtschaftszone Krim

    Bonn (gtai) - Seit dem 01. Januar 2015 sind die Halbinsel Krim und die Stadt Sewastopol Sonderwirtschaftszonen. Das entsprechende, am 29. November 2014 verkündete Gesetz trat am 01. Januar in Kraft. Die Sonderwirtschaftszone wurde für die Dauer von 25 Jahren errichtet und hat unter anderem eine niedrigere Besteuerung und die Anwendung des Verfahrens eines freien Zollgebiets zur Folge.

  • 07.01.2015 Zollmeldung Russland
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    Russland führt Exportzölle auf Ethan, Butan und Isobutan ein

    Bonn (gtai) - Am 01. Januar 2015 trat eine Verordnung der russischen Regierung in Kraft, wonach auf die Ausfuhr von Ethan, Butan und Isobutan Exportzölle erhoben werden.
    Die Berechnungsmethode richtet sich nach der bereits bestehenden Methode der Exportzollberechnung für Erdöl- und Erdölprodukte. In dem Zeitraum 2015-2020 wird der Exportzollsatz für die genannten Waren zunächst um 10 % jährlich gegenüber dem Exportzollsatz für Flüssiggas und um 20% in 2021 sowie 10% in 2022 angehoben. Letztlich ist...

  • 07.01.2015 Zollmeldung Armenien
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    Kirgisistan wendet die Warennomenklatur und Zollsätze der Zollunion an

    Bonn (gtai) - Seit dem 01. Januar 2015 wendet Kirgisistan die Warennomenklatur und die Außenzollsätze der Zollunion an.
    Kirgisistan ist am 29. Mai 2014 dem Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion beigetreten, der seit dem 01.01.2015 in Kraft ist. Obwohl der Beitritt Kirgisistans erst Mitte des Jahres 2015 wirksam wird, wendet Kirgisistan bereits seit dem 01. Januar 2015 die Bestimmungen des Zolltarifs der Zollunion über sein entsprechend harmonisiertes nationales Recht an.
    Quelle: Offizielle...

  • 07.01.2015 Zollmeldung Armenien
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    Armenien wird Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion

    Bonn (gtai) - Armenien ist seit dem 02.01.2015 Vollmitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion. Der Text des Abkommens, in dem auch Übergangsbestimmungen geregelt werden, befindet sich unter anderem auf der Internetseite der Eurasischen Wirtschafskommission.
    Ziel der Eurasischen Wirtschaftsunion ist die Verwirklichung des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und der Arbeitnehmerfreizügigkeit.
    Mit dem Beitritt wurde Armenien auch Mitglied der Zollunion.
    Der einheitliche Zolltarif der...

  • 07.01.2015 Zollmeldung Russland
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    Russland erhebt ab Februar Ausfuhrzölle auf Weizen

    Bonn (gtai) - Vom 01. Februar 2015 bis einschließlich 30. Juni 2015 erhebt Russland Ausfuhrzölle auf Weizen.
    Der Ausfuhrzollsatz beträgt 15 % des Zollwertes zuzüglich 7,50 Euro, jedoch nicht mehr als 35 Euro pro Tonne.
    Bereits jetzt hat das Amt für veterinäre und phytosanitäre Aufsicht (Rosselkhoznadzor) die Vergabe phytosanitärer Zertifikate beschränkt und die Kontrolle der Getreidetransporte durch das Amt für Transportaufsicht verstärkt.
    Quelle: Verordnung der Regierung der Russischen Föderation...

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