Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend (477)
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  • 06.01.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Lizenzierungspflicht für Kies und Schotter

    Bonn (gtai) - Ab dem 1.1.16 führt Russland eine Lizenzierungspflicht für die Einfuhr von Kies und Schotter sowie verschiedener Mischungen ein, deren Bestandteile Kies und Schotter sind. Betroffen sind Wareneinfuhren, die nicht aus den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) stammen. Die Einfuhrlizenz wird für jede Einfuhr der Waren mit den Warennummern 2517.10.100.0, 2517.10.200.0, 251710.800.0 und 2517.49.000.0 benötigt. Einfuhrlizenzen werden auch für Mischungen benötigt, deren Bestandteile...

  • 05.01.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Russische Föderation – Vorgaben für den Transit ukrainischer Waren nach Kasachstan

    Bonn (gtai) – Wie bereits zuvor berichtet, hat Russland das Freihandelsabkommen der GUS mit der Ukraine ausgesetzt und die auch für die EU geltenden Lebensmittelsanktionen auf die Ukraine ausgedehnt.
    Um die Einhaltung dieser Sanktionen bei Warendurchfuhren im Schienen- oder Straßenverkehr nach Kasachstan sicherzustellen, haben Präsident und Regierung Russlands entsprechende Maßnahmen angeordnet.
    Die ukrainischen Warenlieferungen, die zu Durchfuhr bestimmt sind, dürfen nur von Belarus aus erfolgen und...

  • 05.01.2016 Zollmeldung Ukraine Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Ukraine – Gegensanktionen für russische Waren

    Bonn (gtai) – Wie bereits zuvor berichtet, hat Russland zum 1.1.16 das Freihandelsabkommen mit der Ukraine ausgesetzt und die auch für die EU geltenden Lebensmittelsanktionen im bilateralen Handel mit der Ukraine eingeführt.
    Als Reaktion hierauf hat die ukrainische Regierung Gegenmaßnahmen ergriffen, die ab dem 2.1.16 die Anwendung der Meistbegünstigungszollsätze auf russische Wareneinfuhren und ab dem 10.1.16 ein Einfuhrverbot für bestimmte Waren vorsehen.
    Die Einführung des...

  • 18.12.2015 Zollmeldung Ukraine Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Ukraine – Wegfall der Zertifizierung für alkoholische Getränke

    Bonn (gtai) - Die bislang geltende Pflichtzertifizierung von alkoholischen Getränken im UkrSEPRO-System fällt zum 22.12.15 weg.
    Hiervon betroffen waren
    - Wein, Obstwein, Champagner Sekt und andere Getränke mit einem Alkoholgehalt vom 8,5% vol.;
    - Wodka, Branntweine und andere alkoholische Getränke, Cognac und
    - unvergällter Ethylalhol (außer für medizinische Zwecke und in der pharmazeutischen Industrie).

    Die Liste der der Pflichtzertifizierung unterliegenden Produkte im UkrSEPRO System wurde...

  • 17.12.2015 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Russische Föderation – Freihandelsabkommen mit Ukraine ausgesetzt

    Bonn (gtai) – Russland setzt, wie bereits angekündigt, zum 1.1.16 das im Rahmen der GUS geschlossene Freihandelsabkommen gegenüber der Ukraine aus.
    Daneben wird zum 1.1.16 die Einfuhr von Lebensmitteln aus der Ukraine verboten. Betroffen sind die gleichen Lebensmittelgruppen wie bei den Sanktionen gegen die EU.
    Die Aussetzung des Freihandelsabkommens wird damit begründet, dass die Ukraine mit dem Beginn der vorläufigen Anwendung des wirtschaftlichen Teils des Freihandelsabkommens mit der EU zum...

  • 11.12.2015 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    EAWU – Anforderungen an Gefrierschutzmittel

    Bonn (gtai) – Die Eurasische Wirtschaftsunion hat die sanitär-epidemiologischen Anforderungen an Gefrierschutzmittel der Warennummer 320.00.000.0 (Zolltarif EAWU) konkretisiert. Gefrierschutzmittel, die in die EAWU eingeführt werden, dürfen nicht mehr als 0,05% Methylalkohol enthalten.
    Die Änderung tritt erst mit der Änderung des entsprechenden Technischen Reglements „Über Schmierstoffe, Öle und Spezialflüssigkeiten“ (TRTS 30/2012) in Kraft.

    Quelle: Entscheidung der Eurasischen...

  • 10.12.2015 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für ausländische Arzneimittel

    Bonn (gtai) – Wie bereits für Medizinprodukte und andere Waren wurde nunmehr auch ein Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für ausländische Arzneimittel erlassen.
    Das Verbot gilt für Arzneimittel, die in der Liste der lebensnotwendigen und wichtigsten Arzneimittel aufgenommen wurden (die Liste kann auf der Seite des Gesundheitsministeriums abgerufen werden).
    Voraussetzung für den Ausschluss von dem Bieterverfahren ist, dass es mindestens zwei weitere Bieter gibt, die folgende Voraussetzungen...

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