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  • 14.04.2016 Projektmeldung Peru Energie
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    Moyobamba-Iquitos Transmission Line

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Interamerikanische Entwicklungsbank / Banco Interamericano de Desarrollo (BID)

    Für ein geplantes privates Entwicklungsvorhaben in Peru wurde ein Darlehen bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) beantragt. Finanziert werden soll eine dreißigjährige Konzession für Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Instandhaltung einer 220-kV-Stromübertragungsleitung zwischen den Städten Moyobamba und Iquitos.

  • 13.04.2016 EU Customs & Trade News EU Exportkontrolle, übergreifend
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    EU/Korea DR - Restriktive Maßnahmen

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/569 der Kommission vom 12. April 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea; ABl. L 97 vom 13.4.2016, S. 6.
    Anmerkung:
    Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 329/2007, der die vom Sanktionsausschuss oder vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen umfasst, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren...

  • 13.04.2016 Projektmeldung Uruguay Finanzwesen
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    Leveraging Commercial Information for Improving Small Businesses' Access to Finance

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Interamerikanische Entwicklungsbank / Banco Interamericano de Desarrollo (BID)

    Die Regierung Uruguays beantragte bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) einen Zuschuss ihres Multilateralen Investitionsfonds (MIF) für ein geplantes Vorhaben der technischen Hilfe. Ziel des Projekts ist die Verbesserung des Zugangs zu Finanzierungen für kleine Unternehmen. Dies soll mittels eines innovativen Forderungsfinanzierungsmechanismus umgesetzt werden.

  • 13.04.2016 Projektmeldung Chile Beratung Öffentlicher Sektor
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    Fortalecimiento de Capacidades y Empoderamiento Económico a Mujeres Privadas

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Interamerikanische Entwicklungsbank / Banco Interamericano de Desarrollo (BID)

    Die chilenische Regierung beantragte bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) einen Zuschuss für ein Vorhaben der technischen Hilfe. Ziel des Projekts ist die Resozialisierung von ehemaligen weiblichen Strafgefangenen. Durch Verbesserung ihrer Arbeitsmarktfähigkeit, finanzielle Unterstützung sowie die Vermittlung von Kenntnissen zum Umgang mit Einkommen soll ihr Rückfälligkeitsrisiko gesenkt werden.

  • 13.04.2016 Projektmeldung Mongolei Beratung Öffentlicher Sektor
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    Southeast Gobi Urban and Border Town Development Project

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Asiatische Entwicklungsbank (ADB)

    Die Mongolei beantragte ein Darlehen und einen Zuschuss der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) als Zusatzfinanzierung für ein bereits laufendes Entwicklungsvorhaben. Ziel des Projekts ist weiterhin die Steigerung von Qualität und Zuverlässigkeit der Abwasserentsorgung.

  • 13.04.2016 Projektmeldung Mexiko Beratung Öffentlicher Sektor
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    Investments and Institutional Strengthening in Subnational Governments

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Interamerikanische Entwicklungsbank / Banco Interamericano de Desarrollo (BID)

    Die mexikanische Regierung beantragte bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) Mittel für ein geplantes Entwicklungsvorhaben. Ziel des Projekts ist der Kapazitätsaufbau bei für öffentliche Investitionsvorhaben zuständigen Stellen. Die Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Planung, Durchführung und Finanzierung.

  • 12.04.2016 Rechtsmeldung Burundi Gewerblicher Rechtsschutz, übergreifend
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    Burundi - WIPO-Urheberrechtsvertrag in Kraft getreten

    (gtai) - Am 12.4.2016 ist der WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) vom 20.12.1996 (BGBl. 2003 II S. 754 f.) gemäß Art. 21 Ziffer ii für Burundi in Kraft getreten.
    Mit dem WCT werden Mindeststandards für einen modernen Urheberrechtsschutz festgelegt, indem die Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnologien auf die Schaffung und Nutzung von Werken der Literatur und Kunst Berücksichtigung finden. So sind u.a. gemäß Art. 4 WCT Computerprogramme als Werke der Literatur im Sinne von Artikel 2 der...

  • 12.04.2016 Rechtsmeldung China Umsatzsteuer
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    VR China - Value Added Tax ersetzt die Geschäftssteuer

    (gtai) Die auf einen Teilbereich von Dienstleistungen anfallende Geschäftssteuer wird mit Wirkung zum 1.5.2016 kraft der Notice Caishui (2016) No. 36 abgeschafft. Von diesem Zeitpunkt an findet auf alle Dienstleistungen die vorsteuerabzugsfähige Value Added Tax Anwendung.
    Bereits seit dem 1.8.2013 erhob China auf einzeln benannte, sogenannte moderne Dienstleistungen Value Added Tax (VAT). Diese ersetzte die bis dahin für alle Dienstleistungen geltende Geschäftssteuer (Business Tax).
    Die VAT ist...

  • 12.04.2016 Rechtsmeldung Liechtenstein E-Commercerecht, Onlinerecht, Computerrecht, Cybercrime
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    Liechtenstein - Cybercrime: Übereinkommen über Computerkriminalität

    (gtai) Das Übereinkommen des Europarats vom 23.11.2001 über Computerkriminalität (sog. Budapester Konvention; BGBl. 2008 II S. 1242, 1243) wird nach seinem Artikel 36 Absatz 4 für Liechtenstein am 1.5.2016 in Kraft treten.
    Gegenstand des am 1.7.2004 in Kraft getretenen Übereinkommens sind mittels Internet oder sonstiger Computernetzte begangene Straftaten. Dazu zählen Straftaten gegen die Vertraulichkeit, Unversehrtheit und Verfügbarkeit von Computerdaten und -systemen, computerbezogene Straftaten und...

  • 12.04.2016 EU Customs & Trade News EU Exportkontrolle, übergreifend
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    Terrorismusbekämpfung - Kimberley-Prozess - Internationaler Handel mit Rohdiamanten

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/557 der Kommission vom 7. April 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 des Rates zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten; ABl. L 96 vom 12.4.2016, S. 8.
    Anmerkung:
    Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird mit Wirkung vom 13.04.2016 aktualisiert.
    Die Zentralafrikanische Republik wird wieder als Teilnehmer des Zertifikationssystems des Kimberley- Prozesses aufgenommen.
    Der...

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