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  • 03.05.2017 Projektmeldung China Transport und Logistik
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    Hubei Xiangyang New Town Demonstration Project

    Finanzierungsantrag

    Finanzierung: Weltbankgruppe (IBRD)

    Die Regierung Chinas beantragte bei der Weltbank (IBRD) ein Darlehen in Höhe von 150 Mio. US$ zur Finanzierung eines Vorhabens, dessen Ziel die Verbesserung der Zuverlässigkeit, Nachhaltigkeit und Effizienz des öffentlichen Nahverkehrs in der Stadt Xiangyang ist.

  • 03.05.2017 Dienstleistungen erbringen in Italien Kaufrecht
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    Dienstleistungen erbringen in Italien

    Bonn (GTAI) - Der Länderbericht Italien aus der GTAI-Reihe "Dienstleistungen erbringen in ..." liegt in aktualisierter Fassung mit Stand April 2017 vor. Die GTAI-Reihe bietet Ihnen für verschiedene Länder einen Überblick rund um das Thema Entsendung von Mitarbeitern. Rechtsthemen wie unter anderem Entsendevertrag, Anerkennung von Befähigungsnachweisen, Arbeitsschutzbestimmungen, Sozialversicherung, aber auch technische Normen sowie Konkursrecht werden in Kurzform dargestellt.

  • 02.05.2017 Rechtsmeldung Mexiko Bergbau- und Energierecht
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    Mexiko - Anteile für sauberen Strom für Saubere-Energie-Zertifikate bis 2022 festgelegt

    (GTAI) Das mexikanische Energieministerium (SENER) hat am 31.3.17 Details zur Förderung sauberer Stromerzeugung durch sogenannte Saubere-Energie-Zertifikate veröffentlicht. Elektrizitätsversorgungsunternehmen müssen bei der staatlichen Strombehörde CRE nachweisen, dass ein bestimmter Anteil des erzeugten Stroms aus sauberen Energien stammt, wofür Zertifikate in Abhängigkeit der produzierten Menge ausgestellt werden. Diese Zertifikate können dann am Markt gehandelt werden.
    Folgende Anteile für sauberen...

  • 02.05.2017 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion - Zollanmeldung von Waren an denen geistige Eigentumsrechte bestehen

    Bonn (GTAI) - Zum 26.5.17 ändert sich die Zollanmeldung von Waren, an denen geistige Eigentumsrechte in den Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bestehen.
    Solche Waren benötigen einer gesonderten Zollanmeldung, unter Angabe der Registrierungsnummer aus dem Register der geistigen Eigentumsrechte, das die jeweilige Zollbehörde führt.

    Das Register der Waren, an denen geistige Eigentumsrechte in Kasachstan bestehen, finden Sie hier.
    Das Register der Waren, an denen geistige...

  • 02.05.2017 Zollmeldung Armenien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion - Inkrafttreten des gemeinsamen Zollkodexes verschoben

    Bonn (GTAI) - Wie bereits zuvor berichtet, wurde vor kurzem das Abkommen über den gemeinsamen Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) unterzeichnet. Nach bisherigen Planungen, die noch von der Unterzeichnung durch alle Mitgliedstaaten im letzten Jahr ausgingen, sollte der Zollkodex zum 1.7.17 in Kraft treten. Dieses Datum kann durch das verspätete Unterzeichnen durch Belarus und die notwendigen Ratifizierungen in den Mitgliedstaaten, die erst jetzt vorgenommen werden können, nicht mehr...

  • 02.05.2017 EU Customs & Trade News EU Internationale Handelsabkommen, übergreifend
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    Handelsübereinkommen mit Kolumbien und Peru - Anpassung an den EU-Beitritt Kroatiens

    Mitteilung über das Inkrafttreten — zwischen der Europäischen Union und Peru — des Zusatzprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union; ABl. L 113 vom 29.4.2017, S. 1.
    Anmerkung:
    Das Zusatzprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits...

  • 02.05.2017 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Erhöhung der Zusatzzölle für bestimmte Waren mit Ursprung USA bei der Einfuhr in die EU

    Bonn (GTAI) - Die EU hat mit Wirkung vom 1.5.2017 den auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 (ABl. L 110 vom 30.4.2005, S.1) bei der Einfuhr in die EU zu zahlenden Zusatzzoll für bestimmte Waren mit Ursprung in den USA von zuletzt 0,45 auf 4,3 % angehoben. Von dieser Maßnahme betroffen sind weiterhin insgesamt vier Waren. Dies sind:

    Zuckermais (Tarifnummer 0710 40 00),

    Kranwagen/Autokrane (Tarifnummer 8705 10 00) und

    Brillenfassungen aus unedlen Metallen (Tarifnummer 9003 19...

  • 02.05.2017 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Gemeinsame Regelungen der EU für die Einfuhr von Waren aus bestimmten Drittländern

    Delegierte Verordnung (EU) 2017/749 der Kommission vom 24. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung Kasachstans von der Liste der Länder in Anhang I der genannten Verordnung; ABl. L 113 vom 29.4.2017, S. 11.
    Anmerkung:
    Kasachstan wird mit Wirkung vom 19.5.2017 angesichts des Beitritts des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2015/755 gestrichen. Die Verordnung (EU)...

  • 02.05.2017 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Handelsübereinkommen mit Kolumbien, Peru und Ecuador

    Bonn (GTAI) - Die EU eröffnet für die im Anhang zur nachstehenden Verordnung aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in Ecuador ab 1.1.2017 Zollkontingente. Die Zollsätze für die entsprechenden Einfuhren werden ausgesetzt. Für die Inanspruchnahme der Zollvergünstigung ist den Zollbehörden in der EU der im Handelsübereinkommen festgelegte Ursprungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung der Kontingente erfolgt gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558)...

  • 02.05.2017 Projektmeldung Indien Beratung Öffentlicher Sektor
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    National Hydrology Project

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: Weltbankgruppe (IBRD)

    Mit einem Darlehen in Höhe von 175 Mio. US$ stellt die Weltbank (IBRD) die Finanzierung eines Projekts im Bereich öffentliche Verwaltung in Indien sicher.
    Insbesondere soll die statistische Datenerhebung im Bereich Wasserwirtschaft verbessert und ausgeweitet werden.
    Projektabschluss ist voraussichtlich im Jahr 2025.

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