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  • 25.09.2015 Zollmeldung Tunesien
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    Tunesien plant weitreichende Reformen des Zolls

    Tunis (gtai) - Der tunesische Finanzminister Slim Chaker hat am 8. September zu den weitreichenden Reformplänen beim tunesischen Zoll gesprochen. Die Reform ist Teil eines Gesamtprogramms, das im Rahmen eines Fünfjahresplans umgesetzt werden soll. Ziel der Reform des Zollwesens sei zum einen der Kampf gegen den Schmuggel; zum anderen die Stärkung der nationalen Ökonomie.
    Technisch, so Slim Chaker weiter, werde sich der Zoll weitgehend auf digitale Verfahren umstellen; in Analogie zur Europäischen...

  • 23.09.2015 Zollmeldung Nigeria
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    Nigeria Wiedereinführung der Cargo Tracking Note geplant

    Bonn (gtai) - Pressemeldungen zufolge beabsichtigt der Nigerian Shippers‘ Council die Voranmeldung für Verschiffungen nach Nigeria in Form einer elektronischen Cargo Tracking Note (CTN) wieder einzuführen. Derzeit werden hierüber noch Konsultationen mit Herstellern, Importeuren, Frachtführern und Hafenterminalbetreibern geführt, um deren Bedenken aufgrund schlechter Erfahrungen mit der CTN vor einigen Jahren zu beseitigen.
    Eine verpflichtende CTN-Voranmeldung für Seefrachtsendungen wurde in Nigeria...

  • 23.09.2015 Zollmeldung Bosnien-Herzegowina
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    Bosnien und Herzegowina - ASYCUDA World in Testphase

    Bonn (gtai) – Die Verwaltung für indirekte Besteuerung (UINO) Bosnien und Herzegowinas testet seit Juni 2015 das Zollmanagementsystem ASYCUDA (Automatic System for Customs Data) World in der Zollstelle Banja Luka. Das neue IT-System soll die Zollabfertigung beschleunigen, die Arbeit der Zollverwaltung transparenter gestalten und die Risikoanalyse verbessern. Grundsätzlich sollen dann alle in der EU angewandten Arbeitsprozesse der Zollabfertigung auch in Bosnien und Herzegowina durchgeführt werden können.

  • 22.09.2015 Rechtsmeldung Japan Umsatzsteuer
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    Japan - Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende elektronische Dienstleistungen

    (gtai) Japan erhebt ab dem 1.10.2015 Mehrwertsteuer (Consumption Tax) auf grenzüberschreitende elektronische Dienstleistungen. Damit sind von diesem Zeitpunkt an im Ausland ansässige Erbringer elektronischer Dienstleistungen unter bestimmten Umständen verpflichtet, sich in Japan steuerlich registrieren zu lassen und Consumption Tax abzuführen. Bislang waren Dienstleistungen nur dann steuerbar, wenn der Erbringer der Dienstleistung in Japan ansässig ist. Dieses Prinzip kehrt Japan in Bezug auf...

  • 21.09.2015 Zollmeldung Armenien
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Weitere Zollsenkungen aufgrund russischer WTO-Verpflichtungen

    Bonn (gtai) – Die Eurasische Wirtschaftskommission hat bereits in einer ersten Runde zum 1.9.15 die Zölle auf eine Reihe von Produkten gesenkt.
    Grund hierfür waren die Verpflichtungen, die Russland im Rahmen des WTO-Beitritts eingegangen war.
    Nunmehr steht eine weitere Runde von Zollsenkungen an.
    Diese betreffen 48 Warenpositionen, darunter unter anderem Gefrierschränke, Tapeten und Möbel.
    Auch hier gelten zeitliche Ausnahmen und Beschränkungen. So kann es vorkommen, dass der Einfuhrzoll zwar...

  • 18.09.2015 Rechtsmeldung Kroatien Steuerrecht, übergreifend
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    Kroatien - Steuerbehörden müssen verbindliche Auskünfte erteilen

    (gtai) Seit dem 25. Juli 2015 haben Steuerpflichtige in Kroatien einen gesetzlichen Anspruch darauf, von ihrer zuständigen Steuerbehörde eine verbindliche Auskunft zu steuerrechtlichen Fragen erteilt zu bekommen. Rechtsgrundlage dieses Anspruchs ist die Verordnung über die verbindlichen Stellungnahmen, welche auch andere behördliche Maßnahmen betrifft wie etwa die statistischen Berichte (Pravilnik o obvezujućim mišljenjima, ispravku prijave, statističkim izvjescima i porežnoj nagodbi N/N.78/2015). Die...

  • 18.09.2015 Zollmeldung Armenien
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Zollsenkung für bestimmtes Polymer

    Bonn (gtai) – Mit Wirkung zum 20.9.15 senkt die Eurasische Wirtschaftskommission den Einfuhrzoll für Polyethylen zur Auftragung einer dreilagigen Antikorrosionsbeschichtung für Rohre mit großem Durchmesser. Diese Ware wird mit der Nummer 3901209001 nach dem gemeinsamen Zolltarif der Eurasischen Wirtschaftsunion klassifiziert.
    Der bisherige Einfuhrzoll von 6,5% des Warenwertes wird bis einschließlich 31.10.16 auf 0% herabgesenkt.

    Quelle: Entscheidung der Eurasischen Wirtschaftskommission vom...

  • 18.09.2015 Pressemitteilung Brasilien
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    Land der Vergangenheit und auch der Zukunft?

    Rezession, Krise, politischer Stillstand: Aus dem Hoffnungsträger Brasilien ist ein Pflegefall geworden. Einen Monat nach den ersten Regierungskonsultationen finden jetzt im brasilianischen Joinville die 33. Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage statt. Im Mittelpunkt der Gespräche auf der Veranstaltung werden wohl vor allem die großen Herausforderungen stehen, die das Land meistern muss.

  • 18.09.2015 Zollmeldung Kroatien
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    Kroatien – Ausnahmesituation an einigen kroatischen Grenzübergängen

    Bonn (gtai) - Die kroatische Zollverwaltung bittet alle Teilnehmer des Waren- und Reiseverkehrs, sich kontinuierlich über die Situation an den Grenzübergängen zu informieren.
    Aufgrund der unerwartet hohen Anzahl aus Serbien ankommender Migranten sei man gezwungen gewesen, kurzfristig sieben von acht Grenzübergängen zu Serbien zu schließen. Betroffen sind die Grenzübergänge Ilok, Ilok 2, Principovac, Principovac 2, Tovarnik, Erdut und Batina. Es wird gebeten, nach Möglichkeit alternative Grenzübergänge...

  • 17.09.2015 Rechtsmeldung Polen Arbeits- und Arbeitsgenehmigungsrecht
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    Polen - Beschränkung befristeter Arbeitsverträge

    Warschau / Bonn (gtai) Ab dem 22. April 2016 tritt in Polen die novellierte Fassung des Arbeitsgesetzbuchs in Kraft, mit welcher die Möglichkeit der Beschäftigung von Mitarbeitern auf Basis befristeter Arbeitsverträge beschränkt wird.
    Die Novelle sieht vor allem die Beschränkung der Laufzeit von befristeten Arbeitsverträgen auf maximal 33 Monate plus 3 Monate Probezeit vor. In dieser Zeit können maximal drei Verträge mit dem jeweiligen Arbeitnehmer abgeschlossen werden, der vierte wird automatisch als...

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