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  • 09.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Blauer Polymethin-Farbstoff

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/182 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 827/2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 3.
    Anmerkung:
    Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 827/2011 der Kommission (ABl. L 211 vom 18.8.2011, S. 9), mit der blauer Polymethin-Farbstoff (Fluoreszenzfarbstoff), verdünnt in einem Lösungsmittelgemisch aus Ethylenglykol und Methanol, verwendet in automatischen Blutanalysegeräten zur...

  • 09.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Getrocknete vorgekochte Teigwaren

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/183 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 635/2005 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 5.
    Anmerkung:
    Mit Wirkung vom 27.2.2015 wird Nummer 1 in der Tabelle im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 635/2005 gestrichen, da die darin enthaltene Warenbezeichnung und die Begründung für die Einreihung der Ware hinfällig geworden sind.
    Die seinerzeitige Einreihung des betroffenen...

  • 09.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Silicagel

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/184 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 7.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Siliciumdioxid (auch „Silicagel“ genannt), in Form von kleinen durchsichtigen Kügelchen mit einem Durchmesser von 0,5 bis 1,5 mm, verpackt in wasserdampfdurchlässigen Papierbeuteln oder Kunststoffkapseln.
    Die Ware...

  • 09.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Zubereitung auf der Grundlagen von Früchten (Erdbeeren)

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/185 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 9.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Ein rotes, viskoses Erzeugnis, Erdbeeren (ganze Früchte und Teile davon) enthaltend, bestehend aus

    Erdbeeren (38 GHT)

    Zucker (48 GHT)

    Wasser (13 GHT)
    sowie kleinen Mengen Pektin und Citronensäure.
    Während...

  • 09.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu geografische Angaben im Zusammenhang mit Verhandlungen über ein Abkommens zwischen der Europäischen Union und Südafrika zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel

    Bonn (gtai) - Im Rahmen der laufenden Verhandlungen mit der Republik Südafrika über ein Abkommen in Form eines Protokolls zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel hat Südafrika die in der Mitteilung 2014/C051/09 (ABl. C 51 vom 22.2.2014, S. 22) veröffentlichte Liste ergänzt.
    Die Europäische Kommission prüft derzeit, inwieweit die von den südafrikanischen Behörden übermittelten geografischen Angaben (g.A.) für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Weine im...

  • 06.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU - Ausnahmeregelung bei der Einfuhr von bestimmtem Verpackungsmaterial aus Holz mit Ursprung in den USA

    Bonn (gtai) - Die Mitgliedstaaten der EU können, abweichend von den bestehenden Regelungen für Verpackungsmaterial aus Holz, die Verbringung von Verpackungsmaterial aus Holz von Nadelbäumen (Coniferales) in Form von Kisten mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika, die spätestens am 31. August 2007 hergestellt wurden, tatsächlich beim Transport von Munition eingesetzt werden und unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten stehen, in ihr Hoheitsgebiet zulassen, wenn...

  • 06.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU - Sondervorschriften für die Einfuhr von Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist

    Bonn (gtai) - Die Einfuhr von Sendungen mit Guarkernmehl, das unter den KN-Code ex 1302 32 90, TARIC-Unterpositionen 10 und 19 eingereiht wird, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist und das für den Verzehr durch Menschen und Tiere bestimmt ist sowie Sendungen zusammengesetzter Lebensmittel und Mischfuttermittel, bei denen der Anteil des vorstehend genannten Guarkernmehls mehr als 20 % beträgt, ist nur zulässig, wenn das hierfür festgelegte Verfahren eingehalten wird. Außerdem darf die Einfuhr nur an...

  • 06.02.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen – Aktualisierung des Anhangs I

    Verordnung (EU) 2015/174 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen; ABl. L 30 vom 6.2.2015, S. 2.
    Anmerkung:
    Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 wird mit Wirkung vom 26.2.2015 geändert. Berücksichtigt werden neuere wissenschaftliche Erkenntnisse der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit in Bezug auf verschiedene...

  • 06.02.2015 Projektmeldung Guatemala Energie
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    Program to Improve Social Spending Allocation and Effectiveness

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: Interamerikanische Entwicklungsbank / Banco Interamericano de Desarrollo (BID)

    Die Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) unterstützt ein Entwicklungsvorhaben in Guatemala. Ziele des Projekts sind die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern und die Erhöhung von Qualität und Gleichheit im Bildungswesen. Vorgesehen sind die Stärkung des Sozialnetzes, Kapazitätsaufbau für Ernährungs- und Gesundheitsleistungen, Kompetenzstärkung der Dienstleistungserbringer sowie Kontrolle der Ausgaben und der Zielerreichung.

  • 05.02.2015 Rechtsmeldung Österreich Dienstleistungserbringung, übergreifend
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    Österreich - Gewerbeanmeldung / Wer oder was ist GISA?

    (gtai) GISA steht für GewerbeInformationsSystem Austria. Hierbei handelt es sich um ein zentrales Register, das das in Österreich bislang praktizierte System der Gewerberegisterführung neu aufstellt. Das bisher aus 14 dezentralen Gewerberegistern bestehende System wird mit GISA durch ein bundeseinheitliches Gewerberegister abgelöst - und zwar voraussichtlich ab April 2015.
    Gewerbeanmeldungen sollen mit GISA auf elektronischem Weg durchgeführt werden können und so den Unternehmen Behördengänge und...

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