Einfuhrverbote und Beschränkungen (966)
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  • 15.01.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China- Ausfuhrlizenzen 2016

    Bonn (gtai) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat am 31.12.2015 Listen mit Waren veröffentlicht, für die bei der Ausfuhr aus der VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe, darunter seltene Erden und Fahrzeuge. Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch.Soweit zum Verständnis nötig, wurden deutsche Übersetzungen eingefügt. Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind...

  • 15.01.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China- Einfuhrlizenzen 2016

    Bonn (gtai) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat am 31.12.2015 Listen mit Waren veröffentlicht, für die bei der Einfuhr in die VR China Lizenzen erforderlich sind. Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Soweit zum Verständnis nötig, wurden deutsche Übersetzungen eingefügt (unverbindlich). Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die...

  • 12.01.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Beschränkungen für den Erwerb von Maschinenbauprodukten

    Bonn (gtai) – Nach Einschränkungen beim Erwerb ausländischer Maschinenbauprodukte und Arzneimittel durch die öffentliche Hand beschränkt die Russische Föderation auch den möglichen Erwerb von bestimmten Maschinenbauerzeugnissen im Rahmen von Investitionsprojekten.
    Die Beschränkung liegt in Form der vorherigen Abstimmung des Erwerbs der jeweiligen Erzeugnisse mit der Kommission für Importsubstitution.
    Die Neuregelung betrifft gelistete Investitionsprojekte staatlicher Unternehmen (der Staat ist zu...

  • 12.01.2016 Zollmeldung Belarus Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Belarus – Staatliche sanitär-hygienische Expertise

    Bonn (gtai) – Zum 27.8.15 ist in Belarus die staatliche sanitär-hygienische Expertise für ausländische Waren eingeführt worden. Zuständig für die Erteilung der Expertise ist das republikanische Zentrum für Hygiene, Epidemiologie und öffentliche Gesundheit.
    Der Expertisepflicht unterliegen unter anderem Waren für Kinder, Parfümerie und Kosmetik, Maschinenbau- und Gerätebauerzeugnisse für Industrie, Medizin und für den Haushalt. Die betroffenen Warengruppen sind im Anhang der Verordnung des...

  • 08.01.2016 Zollmeldung Belarus Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Belarus – Einfuhr alkoholischer Getränke durch nicht-staatliche Unternehmen

    Bonn (gtai) – In Belarus gilt für die Einfuhr von Alkohol ein Ausschließlichkeitsrecht des Staates und staatlicher Unternehmen. Das heißt, dass die Einfuhr nur durch staatliche Unternehmen erlaubt ist. Lediglich einige alkoholische Getränke dürfen auch durch andere als die vom Staat benannten Unternehmen eingeführt werden. Diese Liste der nicht dem Ausschließlichkeitsrecht des Staates unterliegenden alkoholischen Getränke ist für das Jahr 2016 neu gefasst worden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um...

  • 08.01.2016 Zollmeldung Armenien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Markierung von Pelzwaren

    Bonn (gtai) – Wie bereits zuvor berichtet, soll in der Eurasischen Wirtschaftsunion die Markierung von Pelzwaren eingeführt werden.
    Ein entsprechendes Abkommen haben die Mitgliedstaaten der EAWU bereits unterzeichnet. Noch vor Inkrafttreten des Abkommens wurden die notwendigen Rechtsakte verabschiedet, die unter anderem den betroffenen Warenkreis sowie die Markierungsvorgaben regeln.
    Betroffen sind folgende Waren:

    Warennummer*
    Warenbezeichnung

    4303.10.901.0
    Bekleidung aus Nerzfell
    ...

  • 08.01.2016 Zollmeldung Ukraine Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Ukraine – Einfuhr bestimmter Agrochemikalien ohne staatliche Registrierung möglich

    Bonn (gtai) – Im Rahmen der Deregulierung der Landwirtschaft hat die Ukraine die Einfuhr und Verwendung einiger Agrochemikalien auch ohne ihre vorherige staatliche Registrierung zugelassen. Dabei handelt es sich um 24 Erzeugnisse, wie Ammoniumnitrat, Kaliumchlorid, Borsäure und andere chemische Erzeugnisse. Voraussetzung der Einfuhr ist jedoch die Registrierung in dem Ursprungsland des jeweiligen Erzeugnisses.
    Alle anderen Pflanzenschutzmittel und Agrochemikalien dürfen nur zu wissenschaftlichen...

  • 08.01.2016 Zollmeldung Marokko Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Marokko – Exportbeschränkungen für Blei

    Bonn (gtai) – Das marokkanische Ministerium für Industrie, Handel, Investitionen und digitale Wirtschaft hat im “Avis aux exportateurs N° 16/15“ darüber informiert, dass für den Export von Blei der Positionen 7801, 7804, 7806 nunmehr eine Ausfuhrlizenz erforderlich ist. Der Beschluss ist mit der Veröffentlichung im marokkanischen Amtsblatt Nr. 6410 am 5.11.15 in Kraft getreten.

  • 06.01.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Russische Föderation – Lizenzierungspflicht für Kies und Schotter

    Bonn (gtai) - Ab dem 1.1.16 führt Russland eine Lizenzierungspflicht für die Einfuhr von Kies und Schotter sowie verschiedener Mischungen ein, deren Bestandteile Kies und Schotter sind. Betroffen sind Wareneinfuhren, die nicht aus den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) stammen. Die Einfuhrlizenz wird für jede Einfuhr der Waren mit den Warennummern 2517.10.100.0, 2517.10.200.0, 251710.800.0 und 2517.49.000.0 benötigt. Einfuhrlizenzen werden auch für Mischungen benötigt, deren Bestandteile...

  • 05.01.2016 Zollmeldung Russland Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Russische Föderation – Vorgaben für den Transit ukrainischer Waren nach Kasachstan

    Bonn (gtai) – Wie bereits zuvor berichtet, hat Russland das Freihandelsabkommen der GUS mit der Ukraine ausgesetzt und die auch für die EU geltenden Lebensmittelsanktionen auf die Ukraine ausgedehnt.
    Um die Einhaltung dieser Sanktionen bei Warendurchfuhren im Schienen- oder Straßenverkehr nach Kasachstan sicherzustellen, haben Präsident und Regierung Russlands entsprechende Maßnahmen angeordnet.
    Die ukrainischen Warenlieferungen, die zu Durchfuhr bestimmt sind, dürfen nur von Belarus aus erfolgen und...

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