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  • 06.03.2015 Zollmeldung USA
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    USA – Obligatorische Nutzung des elektronischen Datenbearbeitungssystems ACE rückt näher

    Bonn (gtai) – Ab dem 1.5.2015 verlangt die US-Zollbehörde CBP obligatorisch die Nutzung des elektronischen Datenbearbeitungssystems „Automated Commercial Environment“ für die elektronische Übermittlung von Daten des Lademanifestes sowohl für Wareneinfuhren als auch für Ausfuhren (vgl. Meldung vom 7.11.2014). Weitere Termine sind der 1.11.2015 (obligatorische Nutzung für die elektronische Freigabe von Waren und die damit verbundene Übermittlung der Zollanmeldung) und der 1.10.2016 (obligatorische...

  • 06.03.2015 Dienstleistungen erbringen in Belgien Kaufrecht
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    Dienstleistungen erbringen in Belgien

    Bonn (GTAI) - Der Länderbericht Belgien aus der GTAI-Reihe "Dienstleistungen erbringen in ..." liegt mit Stand Februar 2015 vor. Die GTAI-Reihe bietet Ihnen für verschiedene Länder einen Überblick rund um das Thema Entsendung von Mitarbeitern. Rechtsthemen wie unter anderem Entsendevertrag, Anerkennung von Befähigungsnachweisen, Arbeitsschutzbestimmungen, Sozialversicherung, aber auch technische Normen sowie Konkursrecht werden in Kurzform dargestellt.

  • 05.03.2015 Zollmeldung Kirgisistan
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    Kirgisistan befreit die Einfuhr von Geldautomaten von der Einfuhrumsatzsteuer

    Bonn (gtai) – Ab dem 09. März 2017 befreit Kirgisistan die Einfuhr von Geldautomaten, POS-Terminals, Self-Service-Terminals sowie Bankkiosken von der Einfuhrumsatzsteuer. Diese Befreiung gilt bis zum 31. Dezember 2017.
    Quelle: offizielle Seite des Präsidenten der kirgisischen Republik

  • 05.03.2015 Zollmeldung Kirgisistan
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    Kirgisistan – Verbot der Einfuhr rechtsgesteuerter Fahrzeuge

    Bonn (gtai) – Zum 01.06.2015 ist die Einfuhr rechtsgesteuerter Kraftfahrzeuge, die zur Teilnahme im Straßenverkehr bestimmt sind, in Kirgisistan verboten.
    Art. 21 des kirgisischen Straßenverkehrsgesetzes sieht aber auch Ausnahmen vor: So sind Fahrzeuge, die für die Aufgaben der Gemeinde- und Landwirtschaft als auch des Straßenbaus bestimmt sind sowie Fahrzeugarten, die durch die Regierung bestimmt sind, von diesem Einfuhrverbot ausgenommen. Eine entsprechende Regierungsverordnung liegt derzeit noch...

  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Stofftier mit eingebautem Musikmodul

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 61 vom 5.3.2015, S. 5.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Eine Füllmaterial enthaltende Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.
    Die Musikwiedergabe wird durch Ziehen an einer Kordel an der Unterseite der Ware...

  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der VR China

    Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 77 vom 5.3.2015, S. 8.
    Anmerkung:
    Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1030/2010 des Rates vom 17. November 2010 (ABl. L 300 vom 17.11.2010, S. 1) auf die Einfuhr von Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der VR China eingeführte Antidumpingzoll tritt am 18.11.2015, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein...

  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Hochfeste Garne aus Polyester mit Ursprung in der VR China

    Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 77 vom 5.3.2015, S. 9.
    Anmerkung:
    Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 des Rates vom 29.10.2010 (ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 1) auf die Einfuhr von hochfesten Garnen aus Polyestern mit Ursprung in der VR China eingeführte Antidumpingzoll tritt am 2.12.2015, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein...

  • 04.03.2015 Zollmeldung Belarus
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    Bestimmungen für die abgabenfreie Einfuhr persönlicher Gebrauchsgegenstände in Belarus erweitert

    Bonn (gtai) – Zum 10.03.2015 ändern sich in Belarus die Bestimmungen betreffend die abgabenfreie Einfuhr von persönlichen Gebrauchsgegenständen für natürliche Personen.
    Zum persönlichen Gebrauch bestimmte Gegenstände, die von natürlichen Personen abgabenfrei eingeführt werden dürfen, werden von den jeweiligen Zollbehörden der Mitgliedstaaten der Zollunion bestimmt. Das Zollkomitee von Belarus hat nun aufgrund der aus dem Monitoring des Reiseverkehrs gewonnenen Erkenntnisse die Liste der betreffenden...

  • 04.03.2015 Rechtsmeldung Indien Gesellschaftsrecht, übergreifend
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    Indien - eBiz-Portal: Elektronischer One-Stop-Shop soll Unternehmensgründung vereinfachen

    (gtai) Am 19.2.2015 hat das Department of Industrial Policy and Promotion sein neues Government-to-Business (G2B)-Portal eBiz online gestellt. Das Portal ist als elektronischer One-Stop-Shop für die Gründung von Unternehmen konzipiert und soll nach seiner endgültigen Fertigstellung die Arbeit der Vielzahl der beteiligten Behörden zentralisieren. Bislang können fünfzehn Registrierungsschritte von acht verschiedenen Registrierungsbehörden über das Portal abgewickelt werden; hierzu zählen beispielsweise...

  • 04.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU/Zentralafrikanische Republik - Restriktive Maßnahmen

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/324 des Rates vom 2. März 2015 zur Durchführung von Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik; ABl. L 58 vom 3.3.2015, S. 39.
    Anmerkung:
    Aktualisierung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 224/2014.
    Grundlage ist der Beschluss des gemäß der Resolution 2127 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Zentralafrikanischen Republik eingesetzten Sanktionsausschusses...

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