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  • 06.12.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Antidumping - Bestimmte Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko

    Bonn (GTAI) - Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von Manganoxiden (chemische Formel: MnO) mit einer Reinheit von 50 GHT und mehr, aber weniger als 77 GHT, bezogen auf das Nettogewicht, mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko, wird mit Wirkung vom 7.12.2016 eingestellt. Die betroffenen Manganoxide werden derzeit unter den KN-Codes ex 2820 90 90 und ex 2602 00 00 eingereiht
    Das Antidumpingverfahren war am 17. Dezember 2015 auf Antrag von Erachem Comilog SPRL...

  • 22.11.2016 Zollmeldung Mexiko Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Mexiko - Änderungen des Zolltarifs und des Dekretes zur Förderung verschiedener Industriesektoren

    Bonn (GTAI) - Mit Dekret vom 6.10.2016 hat das Sekretariat für Wirtschaftsförderung (Secretaría de Economía) den Zolltarif für verschiedene Produkte aus Eisen oder nicht legiertem Stahl (Kapitel 72) geändert. Überdies wird der von dem am 2.8.2002 veröffentlichten Dekret zur Förderung verschiedener Industriesektoren und späteren Änderungen erfasste Warenkreis um einige Produkte aus Eisen oder Stahl erweitert.
    Das Dekret vom 6.10.2016 wurde im Gesetzblatt Diario Oficial vom 7.10.2016 veröffentlicht und...

  • 05.10.2016 Rechtsbericht Mexiko Energie, übergreifend
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    Mexikos Energierecht mit Paradigmenwechsel

    Bonn (GTAI) - Auch deutsche Unternehmen können sich in Mexiko seit der Energiereform 2013 vermehrt im Energiesektor engagieren. Nicht nur in der Öl- und Gasbranche sind nach Wegfall des Monopols des staatlichen Unternehmens Pemex (Petróleos de México) private Investoren gefragt, auch der liberalisierte Strommarkt bietet neue Geschäftschancen für ausländische Unternehmen. Zwar ist die Vergabe von Konzessionen nach wie vor verboten, andere Vertragsformen sind jedoch möglich.

  • 13.09.2016 Rechtsmeldung Mexiko Gesellschaftsrecht, übergreifend
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    Mexiko - Gründung einer Einpersonengesellschaft bald möglich / Vereinfachter Gründungsprozess

    (GTAI) – Ab dem 15.9.16 ist in Mexiko die Gründung einer sogenannten vereinfachten Aktiengesellschaft (Sociedad por Acciones Simplificada, S.A.S.) möglich. Dafür wurde das Allgemeine Gesetz über Handelsgesellschaften (Ley General de las Sociedades Mercantiles) entsprechend reformiert. Durch die neue Unternehmensform sollen vor allem Kleinst- und Kleinunternehmen gefördert werden.
    Die S.A.S. kann durch eine oder mehrere natürliche Personen gegründet werden, vormals waren bei einer Gesellschaftsgründung...

  • 25.07.2016 Rechtsmeldung Mexiko Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, übergreifend
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    Mexiko - Gesetz über Transparenz und Zugang zu öffentlichen Informationen reformiert

    Bonn (GTAI) – Am 9.5.16 wurde eine Neufassung des Gesetzes über Transparenz und Zugang zu öffentlichen Informationen verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist die Gewährleistung des Rechts auf Zugang zu öffentlichen Informationen von Behörden, Organisationen, Einrichtungen oder Körperschaften der Legislative, Exekutive und Judikative sowie Parteien, Stiftungen und öffentlichen Fonds. Ebenfalls zur Offenlegung von Informationen verpflichtet sind natürliche oder juristische Personen oder Vereinigungen, die...

  • 23.03.2016 Rechtsmeldung Mexiko Bergbau- und Energierecht
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    Mexiko - Gesetz zur Energiewende in Kraft getreten

    Bonn (gtai) – Am 25.12.2015 ist das lang erwartete Energiewendegesetz (Ley de Transición Energética) in Kraft getreten. Das Gesetz stellt den neuen Rechtsrahmen für den Energiemarkt dar. Ziel ist die Förderung von erneuerbaren Energien, eine bessere Energieplanung, mehr Energieeffizienz und die Reduktion von Emissionen. Dafür sind bestimmte Regulierungsinstrumente zur Förderung, Planung und Finanzierung zur Umsetzung vorgesehen. So sollen Förderprogramme aufgelegt und ein zweckgebundener Fond zur...

  • 11.01.2016 Zollmeldung Mexiko
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    Mexiko führt endgültige Antidumpingzölle auf Rollen aus Eisen und Stahl ein

    Bonn (gtai) – Die im Juni 2015 von der für Industrieförderung zuständigen „Secretaría de Economía“ eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle auf warmgewalzte Eisen- und Stahlerzeugnisse in Rollen mit Ursprung in Deutschland (siehe Meldung vom 22.6.2015) wurden mit Wirkung vom 23.12.2016 endgültig eingeführt. Betroffen sind Produkte der Unterpositionen 72083601, 72083701, 72083801, 72083901, 72253002, 72253003 und 72253099 des mexikanischen Zolltarifs. Der Antidumpingzoll beträgt in einem Fall 25,43%...

  • 17.12.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Bestimmte Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko

    Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko; ABl. C 421 vom 17.12.2015, S. 13.
    Anmerkung:
    Auf Antrag von Erachem Comilog S.P.R.L., dem einzigen Hersteller von bestimmten Manganoxiden in der Union, auf den somit 100 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter Manganoxide entfallen, hat die Kommission ein Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in...

  • 29.09.2015 Zollmeldung Mexiko
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    Mexiko – Aktualisierung der Vorschriften für den Import von Produkten durch die Secretaría de Salud

    Bonn (gtai) – Das Wirtschaftsministerium Secretaría de Economía und die Gesundheitsbehörde Secretaría de Salud haben die Ausnahmen bei den Produkten, deren Einfuhr einer Überwachung und entsprechenden Restriktionen durch die Secretaría de Salud unterliegt, modifiziert. Damit wurde eine Vorschrift vom 27.9.2012 geändert. Die modifizierte Vorschrift mit Definition der Ausnahmen
    ist im mexikanischen Gesetzblatt "Diario Oficial vom 1.9.2015 veröffentlicht und gilt seit dem 2.9.2015. Ausgenommen von den...

  • 22.06.2015 Zollmeldung Mexiko
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    Mexiko führt vorläufige Antidumpingzölle auf Stahlerzeugnisse ein

    Bonn ( gtai) – Die für Industrieförderung zuständige „Secretaría de Economía“ hat mit Wirkung vom 10.6.2015 im Rahmen einer im September 2014 eröffneten Antidumpinguntersuchung vorläufige Antidumpingzölle auf warmgewalzte Stahlerzeugnisse in Rollen der Zolltarifpositionen 7208 36 01, 7208 37 01, 7208 38 01, 7208 39 01, 7225 30 02, 7225 30 03 und 7225 30 99 des mexikanischen Zolltarifs mit Ursprung in Deutschland verhängt (siehe Meldung vom 2.10.2014). Der Antidumpingzoll beträgt in einem Fall 25,43 %...

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