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  • 20.01.2015 Zollmeldung China
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    VR China - Automatische Importlizenzen 2015

    Bonn (gtai)- Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste mit den Waren veröffentlicht, für die bei der Einfuhr nach China Automatische Importlizenzen erforderlich sind: landwirtschaftliche Waren, Kohle, Altpapier, Erzeugnisse aus Eisen, Kupfer und Aluminium, Eisenerz, Mineralölerzeugnisse, Erdgas, Düngemittel, Stahlwaren, Maschinenbau, Elektronik, Fahrzeuge und Gebrauchtmaschinen.
    Die Liste enthält die Warengattungen (Spalte B), die chinesischen Zolltarifnummern (Spalte C) und die...

  • 20.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina

    Bekanntmachung der teilweisen Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina; ABl. C 17 vom 20.1.2015, S. 26.
    Anmerkung:
    Die EU-Kommission hat beschlossen, die Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina wieder aufzunehmen. Die Wiederaufnahme beschränkt sich auf die Umsetzung der dargelegten Feststellung des Gerichtshofs.
    Im Mai 2011 wurde mit der...

  • 20.01.2015 Rechtsbericht Frankreich Gesellschaftsrecht, übergreifend
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    Frankreich: Der Einzelunternehmer als Kleinstunternehmer

    Bonn (gtai) Wer in Frankreich allein geschäftlich tätig werden möchte, dem stehen viele verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Unter Umständen gilt man als Kleinstunternehmen (auto-entrepreneur). Dann kommt man in den Genuss von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Vereinfachungen. Der Artikel beschäftigt sich mit den Voraussetzungen und Gründungsformalitäten für den auto-entrepreneur, den steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Erleichterungen, sonstigen Abgaben und wann man sich nicht...

  • 19.01.2015 Zollmeldung Belarus
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    Belarus – Staatliches Einfuhrmonopol für Süßwasserfisch, Fischprodukte und Meeresfrüchte aufgehoben

    Bonn (gtai) - Mit Wirkung zum 01. Januar 2015 wurde in Belarus das staatliche Einfuhrmonopol für Süßwasserfisch, Fischprodukte (Warennummer des Warenverzeichnisses der Zollunion 1604) und Meeresfrüchte aufgehoben. Eine Einfuhrgenehmigung für diese Waren ist daher nicht mehr erforderlich.
    Zuvor bedurften Unternehmen einer staatlichen Einfuhrgenehmigung, die mittels eines Ausschreibungswettbewerbs an bestimmte Bedingungen geknüpft und mit Einfuhrquoten verbunden war.
    Quelle: Meldung des Zollkomitees...

  • 19.01.2015 Zollmeldung Russland
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    Russland verlängert GOST-Standard für die Produktion von Likör und Branntwein

    Bonn (gtai) - Die föderale Agentur für technische Regulierung und Metrologie (Rosstandart) der Russischen Föderation hat die GOST-Standards für die technischen Anforderungen an die Produktion von Likör und Branntwein um ein Jahr verlängert.
    Das ursprünglich für den 15. Februar 2015 geplante Auslaufen dieser Normen wurde auf den 01. Januar 2016 verschoben. Begründet wird dies mit der vorgesehenen Einführung des Technischen Reglements der Eurasischen Wirtschaftsunion „Über die Sicherheit der...

  • 19.01.2015 Portal 21 Belgien
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  • 19.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Terrorismusbekämpfung – 224. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/64 der Kommission vom 16. Januar 2015 zur 224. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen; ABl. L 11 vom 17.1.2015, S. 65.
    Anmerkung:
    Streichung von zwei natürlichen Personen aus Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und...

  • 19.01.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Handel mit Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten

    Verordnung (EU) 2015/56 der Kommission vom 15. Januar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates in Bezug auf den Handel mit Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten; ABl. L 10 vom 16.1.2015, S. 1.
    Anmerkung:
    Änderung einiger Bestimmungen der genannten Verordnungen sowie Aufnahme zusätzlicher Regelungen zur Umsetzung bestimmter Entschließungen, die auf der 16. Tagung der Konferenz der Parteien des Übereinkommens...

  • 16.01.2015 Zollmeldung Japan
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    Japan - Australien - Freihandelsabkommen in Kraft

    Zwischen Japan und Australien ist am 15.1.2015 ein Freihandelsabkommen in Kraft getreten. Die Vertragsparteien haben einen fast vollständigen Abbau der Zölle vereinbart. Für gewerbliche Waren gelten differenzierte Abbauszenarien. Diese reichen von Zollfreiheit mit dem Inkrafttreten bis hin zu einem Abbau über 16 Jahre. Für landwirtschaftliche Waren wurden Quoten vereinbart. Das Abkommen enthält auch Regelungen zu Dienstleistungen und Investitionen.
    Quelle: Australisches Ministerium für Auswärtiges und...

  • 16.01.2015 Zollmeldung China
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    VR China - Einfuhr von Abfallstoffen 2015

    Das chinesische Ministerium für Umweltschutz hat mit Erlass Nr. 80 vom 30.12.2014 (nur chinesisch) Bestimmungen für die Einfuhr von Abfallstoffen in die VR China bekanntgegeben.
    Zu unterscheiden sind drei Warengruppen:
    1. Waren, deren Einfuhr verboten ist,
    2. Waren, für die Beschränkungen gelten,
    3. Waren, für die automatische Importlizenzen erforderlich sind.
    Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Die ersten 6 Ziffern...

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