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  • 17.04.2015 Zollmeldung Armenien
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    Schrittweise Inkraftsetzung Technischer Reglements in Armenien beschlossen

    Bonn (gtai) – Die Eurasische Wirtschaftskommission hat auf ihrer Sitzung am 14.4.15 die Planung zur schrittweisen Inkraftsetzung der Technischen Reglements der Eurasischen Wirtschaftsunion in Armenien beschlossen. Das Land ist am 2.1.15 der Wirtschaftsunion beigetreten.
    Für die Technischen Reglements 001-009/2011, 011-013/2011, 015-017/2011, 019-024/2011, 026-030/2012, 032-034/2013 sind folgende Übergangsfristen vorgesehen:

    Alle nationalen Konformitätsnachweise, die vor dem 2.1.16 in Armenien...

  • 16.04.2015 Zollmeldung Brasilien
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    Brasilien – Antidumpingzölle auf Butylacrylat und Adipinsäure aus Deutschland

    Bonn (gtai) - Die direkt der brasilianischen Regierung bzw. der Präsidentin Dilma Rousseff zugeordnete für Fragen des Außenhandels zuständige „Câmara de Comércio Exterior (CAMEX) hat mit Resolution Nr. 14 vom 31.3.2015 einen vorläufigen Antidumpingzoll von 526,81 US$/t auf Butylacrylat der Position 29161230 der gemeinsamen Nomenklatur des Mercosur mit Ursprung in Deutschland verkündet. Die Maßnahme gilt für sechs Monate seit dem 1.4.2015.
    Dieser Entscheidung war die Ankündigung eines vorläufigen...

  • 16.04.2015 Rechtsmeldung Brasilien Gerichtsverfassungsrecht, Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht
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    Brasilien - Neue Zivilprozessordnung ab März 2016 / Gerichtsverfahren sollen beschleunigt werden

    (gtai) Nach über 40 Jahren wird in Brasilien im März 2016 eine neue Zivilprozessordnung in Kraft treten. Die aus dem Jahr 1973 stammende Zivilprozessordnung (Lei 5.869/1973) wird dann durch die im Dezember 2014 verabschiedete Zivilprozessordnung (Lei 13.105/2015) abgelöst. Lange Verfahrensdauern, bedingt durch Überlastung der Gerichte und komplexe Verfahrensvorschriften, sowie die Möglichkeit der Parteien, Verfahren in die Länge zu ziehen, führten zur umfassenden Überarbeitung der noch geltenden...

  • 16.04.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU/Dominikanische Republik - Befristete Ausnahme von den Ursprungsregeln nach dem CARIFORUM-EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

    Bonn (gtai) - Abweichend von den in Protokoll 1 des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens CARIFORUM-EU festgelegten Regeln gelten, unter Beachtung der festgelegten Bedingungen, die folgenden Waren als Waren mit Ursprung in der Dominikanischen Republik:

    Hosen aus Denim des HS-Codes ex 6203 42 (KN-Code 6203 42 31), hergestellt aus Gewebe ohne Ursprungseigenschaft der HS-Codes 5209 42, 5513 12 und 5513 19 (KN-Codes 5209 42 00, 5513 12 00 und 5513 19 00), in der Dominikanischen Republik zugeschnitten...

  • 15.04.2015 Zollmeldung China
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    VR China - Neues Antidumpingverfahren Kraftpapier

    Bonn (gtai) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Veröffentlichung Nr. 9 vom 10.4.2015 (nur chinesisch) die Einleitung eines neuen Antidumping - Untersuchungsverfahrens bekannt gegeben.
    Gegenstand des Verfahrens ist Kraftpapier der chinesischen Zolltarifnummer 4804 2100 zur Herstellung von Papiersäcken. Das Antidumpingverfahren richtet sich gegen Einfuhren mit Ursprung in der EU, Japan und den USA.
    Untersuchungszeitraum ist der 1.11.2013 bis 31.10.2014.
    Betroffene Firmen, die...

  • 15.04.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping/Antisubvention - Solarglas mit Ursprung in der VR China

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/588 der Kommission vom 14. April 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 470/2014 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. L 98 vom 15.4.2015, S. 6.
    Anmerkung:
    Rückwirkend ab dem 15. Mai 2014 wird für Solarglas mit Ursprung in der VR China ein firmenspezifischer Antidumpingzoll für "Andere in Anhang I, aber nicht...

  • 14.04.2015 Zollmeldung Mexiko
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    Mexiko – Aktuelle Außenhandelsregeln veröffentlicht

    Bonn (gtai) - Die der mexikanischen Zollbehörde SAT übergeordnete Finanzbehörde „Secretaría de Hacienda y Credito Público“ hat im Gesetzblatt Diario Oficial vom 7.4.2015 das aktuelle Regelwerk für den Außenhandel für das Jahr 2015 veröffentlicht. Die Veröffentlichung soll zur besseren Verständlichkeit und größeren Transparenz der komplexen Thematik für Importeure und deren Vertreter beitragen.
    Das Regelwerk beinhaltet neben ausführlichen Darstellungen zu allgemeinen Themen wie dem Register für...

  • 14.04.2015 Rechtsmeldung Südafrika Niederlassungsrecht für Ausländer, übergreifend
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    Südafrika - Wer oder was ist B-BBEE?

    (gtai) Die Abkürzung B-BBEE steht für Broad-Based Black Economic Empowerment. Es handelt sich hierbei um ein Programm der südafrikanischen Regierung, welches das Ziel verfolgt, die wirtschaftliche Beteiligung der schwarzen Bevölkerung (siehe sec. 1 des Act No. 53/2003: „black people" is a generic term which means Africans, Coloureds and Indians) signifikant zu erhöhen und somit eine Gleichstellung mit der weißen Bevölkerung zu erreichen.
    Auf der Basis eines entsprechenden Strategiepapiers des DTI...

  • 14.04.2015 Zollmeldung Russland
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    Russland – Neue administrative Vorgaben für vorübergehende Verwahrung

    Bonn (gtai) – Inhaber von Lagern zur vorübergehenden Verwahrung und Personen, die die vorübergehende Verwahrung durchführen dürfen ab dem 6.5.15 ihre Berichterstattung über die gelagerten Waren nur noch in elektronischer Form mit einer verstärkten qualifizierten Signatur des Geschäftsführers, des Hauptbuchhalters oder der von ihnen bevollmächtigten Personen einreichen.
    Des Weiteren werden die Gründe für die Versagung einer Genehmigung zur vorübergehenden Verwahrung außerhalb des Zolllagers eingeschränkt.

  • 14.04.2015 Zollmeldung Armenien
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    Eurasische Wirtschaftskommission hebt Quote für Rohre aus nicht rostendem Stahl auf

    Bonn (gtai) – Mit der Entscheidung Nr. 24 vom 31.3.15 hebt die Eurasische Wirtschaftskommission die Quotenregelung für Rohre aus nicht rostendem Stahl auf. Die Entscheidung tritt am 1.5.15 in Kraft.
    Mit der gleichen Entscheidung wurde auch die belarussische Aufhebung des staatlichen Einfuhrmonopols für Süßwasserfisch, Fischprodukte und Meeresfrüchte bestätigt.
    Eine Einfuhrquote als Schutzmaßnahme besteht derzeit für Mähdrescher und ihre Bauteile.
    Quelle: Entscheidung der Eurasischen...

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