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30.05.2016 Rechtsmeldung Japan Doppelbesteuerungsabkommen

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Japan - Neues Doppelbesteuerungsabkommen / Gesetzentwurf dem deutschen Parlament vorgelegt.

(gtai) Die Bundesregierung hat dem Parlament am 19.5.16 den Gesetzentwurf zu dem am 17.12.15 unterzeichneten neuen Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Japan und Deutschland vorgelegt. Nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses und Inkrafttreten des Abkommens wird das neue DBA die Vorgängerfassung aus dem Jahr 1966 ersetzen.
Das bislang bestehende Abkommen wird nach allgemeiner Ansicht den modernen deutsch-japanischen steuerlichen und wirtschaftlichen Anforderungen nicht mehr gerecht. Tatsächlich...
Trade Recht Japan
07.01.2016 EU Customs & Trade News EU

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EU/Japan - Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima

Bonn (gtai) - Die EU-Kommission hat die nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima erlassenen Maßnahmen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermittel, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, anhand eigener Erkenntnisse und der von den japanischen Behörden vorgelegten Daten über die radioaktive Belastung von Lebens- und Futtermitteln überprüft und neugefasst. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 322/2014 (ABl L 95 vom 29.3.2014, S. 1) mit den bisherigen Sondervorschriften, wird aufgehoben.
Die...
Trade Zoll EU Japan
26.11.2015 EU Customs & Trade News EU

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Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu geografische Angaben aus Japan

Bonn (gtai) - Im Zuge der laufenden Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen, das auch ein Kapital über geografische Angaben beinhalten soll, prüft die Europäische Kommission derzeit, inwieweit die von den japanischen Behörden übermittelte Liste geografischer Angaben im Rahmen des Abkommens als geografische Angaben im Sinne von Artikel 22 Absatz 1 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommens) geschützt werden sollen.
Die Kommission...
Trade Zoll EU Japan
30.10.2015 EU Customs & Trade News EU

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Antidumping - Kornorientierte flachgewalzte Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der VR China, Japan, Korea Rep., Russland und den USA

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1953 der Kommission vom 29. Oktober 2015 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Japan, der Republik Korea, der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika; ABl. L 284 vom 30.10.2015, S. 109.
Anmerkung:
Mit Wirkung vom 31.10.2015 wird auf die Einfuhren kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus...
Trade Zoll EU China Japan Südkorea Russland USA
26.10.2015 Rechtsmeldung Japan Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, übergreifend

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Japan - "My Number" / Neue Identifikationsnummer für alle Lebenslagen

(gtai) Ab Oktober beginnt die japanische Regierung mit der Ausgabe der einheitlichen Steuer- und Sozialversicherungsnummer "My Number". Jede in Japan ansässige Person auch ausländischer Staatsangehörigkeit wird eine zufallsgenerierte, individualisierte 12-stellige Nummer erhalten, welche lebenslange Geltung hat. In einem ersten Schritt soll die Nummer im Wesentlichen durch Behörden in Steuer- und Sozialversicherungsangelegenheiten und für den Katastrophenschutz genutzt werden.
Ab Januar 2016 können...
Trade Recht Japan 2
22.09.2015 Rechtsmeldung Japan Umsatzsteuer

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Japan - Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende elektronische Dienstleistungen

(gtai) Japan erhebt ab dem 1.10.2015 Mehrwertsteuer (Consumption Tax) auf grenzüberschreitende elektronische Dienstleistungen. Damit sind von diesem Zeitpunkt an im Ausland ansässige Erbringer elektronischer Dienstleistungen unter bestimmten Umständen verpflichtet, sich in Japan steuerlich registrieren zu lassen und Consumption Tax abzuführen. Bislang waren Dienstleistungen nur dann steuerbar, wenn der Erbringer der Dienstleistung in Japan ansässig ist. Dieses Prinzip kehrt Japan in Bezug auf...
Trade Recht Japan 12
27.05.2015 EU Customs & Trade News EU

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Antidumping - Kornorientierte flachgewalzte Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der VR China, Japan, Korea Rep., Russland und den USA

Durchführungsverordnung (EU) 2015/763 der Kommission vom 12. Mai 2015 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter kornorientierter flachgewalzter Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Japan, der Republik Korea, der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika; ABl. L 120 vom 13.5.2015, S. 10.
Anmerkung:
Mit Wirkung vom 14.05.2015 wird für einen Zeitraum von höchstens 6 Monaten ein vorläufiger Antidumpingzoll...
Trade Zoll EU China Japan Südkorea Russland USA 1
16.01.2015 Zollmeldung Japan

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Japan - Australien - Freihandelsabkommen in Kraft

Zwischen Japan und Australien ist am 15.1.2015 ein Freihandelsabkommen in Kraft getreten. Die Vertragsparteien haben einen fast vollständigen Abbau der Zölle vereinbart. Für gewerbliche Waren gelten differenzierte Abbauszenarien. Diese reichen von Zollfreiheit mit dem Inkrafttreten bis hin zu einem Abbau über 16 Jahre. Für landwirtschaftliche Waren wurden Quoten vereinbart. Das Abkommen enthält auch Regelungen zu Dienstleistungen und Investitionen.
Quelle: Australisches Ministerium für Auswärtiges und...
Trade Zoll Japan Australien 3
13.11.2014 Zollmeldung USA

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USA - Antidumpingzölle auf nicht-orientierten elektromagnetischen Stahl aus Deutschland

Bonn (gtai) - Das U.S. Department of Commerce (DOC) wird die Zollstellen der US-Zollbehörde Customs and Border Protection (CBP) anweisen, Antidumpingzölle und Ausgleichszölle auf Importe von nicht-orientiertem elektromagnetischem Stahl (non-oriented electromagnetical steel - NOES) aus Deutschland, Japan, Korea, Schweden, China und Taiwan zu erheben. Die Entscheidung ist die Konsequenz aus den Ergebnissen einer durch die Petition eines US-Stahlherstellers Ende September 2013 initiierten...
Trade Zoll USA China Deutschland Japan Südkorea Schweden Taiwan 1
21.11.2011 Welt Arzneimittel, Diagnostika

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Marktzugang für Arzneimittel

Zulassungs- und Registrierungsverfahren, nationale Regelungen und Warenkennzeichnungen: Der Marktzugang für Arzneimittel erfordert Geduld, bietet aber große Chancen.
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Antidumping - Kornorientierte flachgewalzte Erzeugnisse aus Silicium-Elektrostahl mit Ursprung in der VR China, Japan, Korea Rep., Russland und den USA

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