Durchführungsverordnung (EU) 2016/935 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 16.
Anmerkung:
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
Eine Ware, bestehend aus einem metallisierten Polyethylenterephtalat-(PET)-Film, der als Ausgangsmaterial für die Herstellung eines Aluminiumpigments verwendet wird und die folgenden wesentlichen Merkmale...

Durchführungsverordnung (EU) 2016/936 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 19.
Anmerkung:
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
Eine Ware, in Gelatinekapseln, für den Einzelverkauf aufgemacht, je Kapsel bestehend aus (in mg):

Simethicon: 257,5

Gelatine, Glycerin, Dimethicon, Titandioxid (E 171), Kaliumsorbat, den Lebensmittelfarbstoffen E...

Durchführungsverordnung (EU) 2016/934 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 13.
Anmerkung:
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
Eine Ware, bestehend aus den folgenden als Warenzusammenstellung verpackten Bestandteilen:

einem rechteckigen Zuschnitt (etwa 14 × 21 cm) aus einer zweilagigen Kunststofffolie, auf der Vorderseite mit schwarz-weißen...

Durchführungsverordnung (EU) 2016/933 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 155 vom 14.6.2016, S. 11.
Anmerkung:
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
Ware in der Form eines gelben, nach Banane riechenden Pulvers, bestehend aus:

enzymatisch hydrolysiertem Molkenprotein- Isolat (Proteinanteil von 90 GHT),

Sojalecithin (Emulgator),

natürlichem Bananenaroma,

E...

Bonn (gtai) Die chinesische Standardisierungsbehörde SAC hat der Welthandelsorganisation (WTO) den Entwurf neuer Vorschriften über die Emissionen von Motorrädern übermittelt. Der Entwurf enthält auch Bestimmungen über Onboard Diagnostiksysteme (OBD). Der Entwurf liegt bislang nur in chinesisch vor. Der Schriftwechsel kann im Internet unter dieser URL verfolgt werden.
Die neuen Vorschriften sollen voraussichtlich zum 1.7.2018 in Kraft treten.
Bis zum 8.8.2016 besteht die Möglichkeit, zu den neuen...

Bonn (GTAI) – Aserbaidschans Präsident Aliyev hat das Wirtschaftsministerium beauftragt, die Schaffung einer Sonderwirtschaftszone rund um den Internationalen Handelshafen Baku und die Siedlung Aljat vorzubereiten.
Das Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen ist mir der Klärung von Fragen rund um das geplante Gebiet, wie Eigentümerstruktur, genaue Grenzziehung, etc. beauftragt.
Die Frist zur Erledigung des Auftrags beträgt 6 Monate.
Die Sonderwirtschaftszone, die in der Anordnung als...

Bonn (GTAI) – Zum 1.8.16 soll in der Ukraine das Prinzip des Single Window eingeführt werden. Eine entsprechende Entscheidung hat das Ministerkabinett der Ukraine am 25.5.16 getroffen.
Derzeit bestehen weder konkrete Fristen für die Zollabfertigung und die Kontrollen, noch Vorgaben zum Austausch zwischen den einzelnen Kontrollorganen. Ob sich die Kontrollorgane überhaupt austauschen, kann mangels einer elektronischen Datenbank nicht überprüft werden. Das Finanzministerium sieht hier auch eine Ursache...

Bonn (GTAI) – Das ukrainische Ministerkabinett hat strengere Vorgaben für die Zollkontrolle im Auftrag von Ermittlungsbehörden erlassen.
Danach darf der Zoll eine Kontrolle im Auftrag einer Ermittlungsbehörde nur vornehmen, wenn ein schriftliches Gesuch der Ermittlungsbehörde vorliegt, das vorgegebenen Formerfordernissen entspricht.
Das Gesuch muss Gründe für die Kontrolle, das Aktenzeichen, ein Frist für die Durchführung der Kontrolle und Angaben zu den Waren, diese befördernden Personen und...

Bonn (GTAI) – Das Finanzministerium der Ukraine hat die automatische Verteilung der Zollanmeldungen eingeführt.
Ziel dieser automatisierten Geschäftsverteilung ist nach Angaben des Ministeriums die Bekämpfung subjektiver Entscheidungen und der Korruption.
Seit dem 26.4.16 sollen die Zollanmeldungen automatisch nach Eingang auf die Mitarbeiter einer Zolldienststelle verteilt werden. Entscheidungen zur Übertragung der Zollabfertigung auf andere Mitarbeiter durch die Führungskräfte sind nicht mehr...

Bonn (GTAI) – Die Ukraine führt zum 7.7.16 Schutzmaßnahmen für die Einfuhr von flexiblen porösen Platten, Blöcken und Platten aus Polyurethan-Schaumstoffen mit der Warennummer 3921.13.10.19 ein. Die Schutzmaßnahmen gelten für die Einfuhr aus allen Ländern außer den Entwicklungsländern und bestehen in Form eines Schutzzolls für die Dauer von drei Jahren.
In den ersten 12 Monaten beträgt dieser 13,09%. Für die darauffolgenden 12 Monate ermäßigt sich der Schutzzoll auf 12,44% und beträgt schließlich nach...