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  • 11.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Mitteilung zur neuen Runde "Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren"

    Bonn (GTAI) - Die EU-Kommission informiert die Wirtschaftsbeteiligten, dass ihr Anträge auf Zollaussetzung für die Runde im Januar 2017 übermittelt wurden. Die Liste der Waren, für die eine Zollaussetzung beantragt wird, kann auf der thematischen Website der Kommission (Europa-Website) zur Zollunion abgerufen werden. Die Liste enthält außerdem Informationen über den Status der Anträge. Wirtschaftsbeteiligte können der Kommission Einwände gegen die Vorschläge über die nationalen Verwaltungen übermitteln.

  • 07.04.2016 Zollmeldung Kosovo Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Kosovo - Der Weg zur Freihandelszone mit der EU

    Bonn (GTAI) – Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Kosovo ist am 1.4.2016 in Kraft getreten. Ziel des Abkommens ist unter anderem die Schaffung einer bilateralen Freihandelszone innerhalb von höchstens 10 Jahren. Mit dem Inkrafttreten sind bereits Zölle von beiden Parteien beseitigt oder gesenkt worden.
    Die Beschränkungen im Warenverkehr sollen in unterschiedlichen Abbauszenarien schrittweise abgebaut werden. Nachstehend wird dargestellt, wie die Errichtung der...

  • 06.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Kombinierte Nomenklatur - Änderungen in den Erläuterungen

    Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 121 vom 6.4.2016, S. 3.
    Anmerkung:
    Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1) werden nach dem Wortlaut der Erläuterung zur KN-Unterposition „3403 19 90 andere“ (Seite 167) wie folgt ergänzt:
    „Hierher gehören unter anderem Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen Schmierstoffen. Es handelt sich insbesondere um Zubereitungen auf der Grundlage eines oder mehrerer...

  • 06.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Kombinierte Nomenklatur - Neue Zusätzliche Anmerkung 13 zu Kap. 22

    Bonn (GTAI) - Die EU-Kommission hat in Teil II Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur mit Wirkung vom 26.4.2016 folgende Zusätzliche Anmerkung 13 angefügt:
    „13. Für die Zwecke der Unterpositionen 2202 90 11 und 2202 90 15 wird der Proteingehalt ermittelt, indem der nach der Methode gemäß Anhang III Teil C Nummern 2 bis 8 der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission (*) berechnete Gesamtstickstoffgehalt mit dem Faktor 6,25 multipliziert wird."
    (*) Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission vom 27.

  • 06.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Kombinierte Nomenklatur - Neue Zusätzliche Anmerkungen 3 und 4 zu Kap. 4

    Bonn (GTAI) - Die EU-Kommission hat in Teil II Kapitel 4 der Kombinierten Nomenklatur mit Wirkung vom 26.4.2016 folgende Zusätzliche Anmerkungen 3 und 4 angefügt:
    3. Zu Milch und Milcherzeugnissen des Kapitels 4 gehören auch Molkereipermeate, die als Milcherzeugnisse durch einen hohen Gehalt an Lactose gekennzeichnet sind und durch Entzug von Milchfetten und Milcheiweißen aus Milch, Molke, Rahm und/oder süßer Buttermilch und/oder aus ähnlichen Rohstoffen durch Ultrafiltration oder sonstige...

  • 04.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Antidumping - Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der VR China

    Bonn (GTAI) - Die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1389/2011 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (ABl. L 346 vom 30.12.2011, S. 6) eingeführte Antidumpingmaßnahme tritt am 31.12.2016, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer...

  • 04.04.2016 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Antidumping - Nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der VR China

    Bonn (GTAI) - Die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 336 vom 20.12.2011, S. 6) eingeführte Antidumpingmaßnahme tritt am 21.12.2016, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein...

  • 04.04.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Antidumpingverfahren kornorientiertes Elektroblech

    Bonn (GTAI)- Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat im obigen Verfahren am 1.4.2016 eine vorläufige Entscheidung bekannt gegeben (nur chinesisch, Arbeitsübersetzung der EU-Kommission s. unten). Siehe auch Meldung vom 24.7.2015.
    Gegenstand des Verfahrens sind kornorientierte Elektrobleche der chinesischen Zolltarifnummern 7225.1100 und 7226.1100. Das Verfahren richtet sich gegen Einfuhren mit Ursprung in Japan, Südkorea und der EU.
    Für Waren mit Ursprung in Japan wurden Antidumpingzölle...

  • 04.04.2016 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Zollbegünstigung für E-Commerce

    Bonn (GTAI)- Für Waren, die im grenzüberschreitenden elektronischen Handel an Privatpersonen geliefert werden, gelten ab 8. April 2016 neue Freigrenzen. Sendungen, deren Zollwert (Transaktionspreis zuzüglich Fracht- und Versicherungskosten) den Betrag von 2.000 RMB nicht überschreiten, bleiben zollfrei. Für die Umsatzsteuer und eventuelle Verbrauchsteuern wird ein Rabatt von 30% gewährt. Zu zahlen sind also 70% des regulären Betrages. Pro Person und Kalenderjahr wird diese Begünstigung für Einfuhren...

  • 01.04.2016 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA - ACE ist obligatorisch für alle kommerziellen Wareneinfuhren

    Bonn (GTAI) - Seit dem 31.3.2016 muss die Übermittlung der Zollanmeldung für kommerzielle Wareneinfuhren (Entry Summary) ausschließlich via ACE bearbeitet werden. Gleiches gilt für Einfuhren von Waren, die Antidumping- oder Ausgleichszöllen unterliegen, nicht kommerzielle Wareneinfuhren (mit einem Warenwert von unter 2.500 US$), vorübergehende Einfuhren und zollpflichtige Wareneinfuhren im Auftrag der Regierung (insbesondere "Defense Contract Administration Service Region").
    Ebenso ist die...

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