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Technische Normen und Arbeitssicherheit in Estland

Der Bereich der technischen Normen und Standards ist in Estland detailliert geregelt, was sich mitunter auch auf grenzüberschreitende Dienstleistungen auswirken kann, etwa bei gefahrgeneigten Gewerken.

Technische Regulierungen und (Sicherheits-) Standards

In Bezug auf Normen und technische Standards ist das Gesetz über technische Regulierungen und Standards Estlands (Technical Regulations and Standards Act - Tehnilise normi ja standardi seadus) maßgebliche Rechtsgrundlage.

Die zuständige staatliche Behörde ist die Technische Überwachungsagentur Estlands (Estonian Technical Surveillance Authority - Tehnilise Järelevalve Amet), die im Jahre 2008 aus einer Fusion hervorgegangen ist und damit die Nachfolgeorganisation der ehemaligen Estnischen Technischen Überwachungs-Inspektion (Technical Surveillance Inspectorate) ist.

Vor diesem Hintergrund erstaunt nicht, dass die Technische Überwachungsagentur Estlands neben der Verantwortung für estnische Normen und Standards in weiteren Bereichen Zuständigkeiten hat, so zum Beispiel:

  • Eisenbahnbau und Netzbetrieb
  • Elektronische Kommunikation (u.a.--unter anderen Rundfunkfrequenzen, digitale Signaturen)
  • Betriebssicherheit
  • Technische Normen
  • Technische Standards

Im Bereich der sogenannten estnischen Betriebssicherheit (Industrial Safety) sind dabei die folgenden, für den estnischen Dienstleistungssektor bedeutende Punkte abgedeckt:

  • Technische Sicherheit
  • Bausicherheit
  • Elektrosicherheit
  • Handhabung von Chemikalien
  • Energieeffizienz
  • Brandschutz
  • Flüssiggas und Druckanlagen
  • Maschinensicherheit
  • Aufzüge und Förderbänder
  • gesetzliches Messwesen, etwa die Überwachung und Eichung von Messgeräten

Zu den soeben genannten Bereichen hat die estnische Stelle zudem eine Gesetzesliste zur technischen Sicherheit in Estland (englisch) zusammengestellt, die online abrufbar ist.

In der estnischen Sprachversion der Website der technischen Überwachungsagentur gibt es einen Bereich für grenzüberschreitend tätige ausländische Unternehmen, die in gefahrgeneigten Bereichen Dienstleistungen erbringen (Eestis ajutiselt tegutsevad välisettevõtted). Weitere Sicherheits- und Meldevorgaben wie auch ein Verzeichnis solcher Unternehmen (derzeit 32 Einträge) sind hier abrufbar (bisher soweit ersichtlich nur auf Estnisch, eine englische Übersetzung ist hier aber bereits angekündigt).

Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Gesetzliche Grundlage für die Bestimmungen zur Arbeitssicherheit ist das estnische Gesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.

Die estnische Arbeits-Inspektion (Tööinspektsioon - Labour Inspectorate) stellt auf ihrer Internetseite zudem eine Liste der auf Grundlage des Arbeitssicherheitsgesetzes ergangenen Rechtsnormen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zur Verfügung.

An gleicher Stelle und ebenfalls auf Englisch gibt es Informationen zu diesen Bereichen:

  • Organisation des Arbeitsschutzes im Unternehmen (Organisation of occupational health and safety at enterprises)
  • Arbeitsplatz (Work place)
  • Arbeitsausrüstung (Work equipment)
  • Berufsunfälle (Occupational accident)
  • Berufskrankheiten (Occupational disease)
  • Risikofaktoren (Risk factors)

Näheres zur estnischen Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz bietet die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in ihrer EU-OSHA - Länderübersicht Estland.

Dort gibt es unter anderem Informationen zu Ressourcen des estnischen Focalpoint der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, so etwa zu estnischen:

  • Behörden
  • Forschungseinrichtungen und
  • Sozialpartnern.

Germany Trade & Invest (Stand: 28.12.2017)

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