EU-Förderung kurz erklärt

Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) darf nicht verwechselt werden mit dem Haushalt der Europäischen Union (EU). Vielmehr ist der jährliche Haushaltsplan der EU laut Artikel 312 des Vertrages zur Arbeitsweise der Europäischen Union in den MFR eingebunden, mit dem jeweils die Höhe der Einnahmen und Ausgaben verbindlich festgelegt wird. Bei der Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans der EU muss der MFR eingehalten werden.

MFR lässt Schwerpunkte der EU-Politik erkennen

Im MFR wird stets für sieben Jahre im Voraus festgelegt, in welchen Bereichen die EU wie viel Geld investieren will. Damit spiegelt der MFR die politischen Schwerpunkte der EU-Politik für die nächsten Jahre wider. Um die dabei gesetzten Ziele zu erreichen, werden Förderprogramme aufgelegt und die bestehenden Programme aus der letzten Förderperiode weitergeführt oder modifiziert.

Der MFR soll dazu beitragen, dass die Ausgaben der EU vorhersehbar bleiben und die Haushaltsdisziplin gewahrt wird. Durch die Laufzeit von sieben Jahren ist zudem ausreichend Zeit, um zu sehen, ob die Zielsetzungen erreicht werden.

Eine langfristige Perspektive ist auch wichtig für potenzielle Empfänger von EU-Geldern oder für Behörden, die an der Finanzierung von Projekten beteiligt sind. Auch die Finanzministerien der EU-Mitgliedsländer sind auf langfristige Planungen angewiesen.

Bevor ein neuer MFR beschlossen wird, vergehen einige Jahre. Der Prozess beginnt damit, dass die Europäische Kommission ihren Entwurf für den MFR vorlegt. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 stellte die Kommission ihren ursprünglichen Vorschlag im Mai 2018 vor.

Bewältigung der Pandemiefolgen steht im Fokus

Bei den Beratungen über den MFR 2021-2027 im Juli 2020 waren sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer einig, dass angesichts der schweren Krise durch die Coronapandemie eine außergewöhnliche Kraftanstrengung notwendig sei, um die europäische Wirtschaft zu unterstützen. Am 21. Juli 2020 verständigten sie sich auf einen MFR in Höhe von rund 1,2 Billion Euro.

Mit dem MFR 2021-2027 richtet die EU die Prioritäten ihrer Ausgaben neu aus. So gewinnt zum Beispiel der ökologische und digitale Wandel stark an Bedeutung. Umfangreiche Finanzmittel werden daneben weiterhin für die Kohäsionspolitik bereitgestellt.

Zusammen mit dem temporären Aufbauinstrument NextGenerationEU bildet der MFR 2021-2027 das größte Finanzpaket, das jemals von der EU aufgelegt wurde: Insgesamt stehen mehr als 2 Billionen Euro zur Verfügung.

Sowohl der MFR 2021-2027 wie auch NextGenerationEU setzen klare Schwerpunkte in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung.

Neue und verstärkte Förderprogramme

Über 50 Prozent der Mittel im MFR 2021-2027 dienen der Unterstützung des technischen Modernisierungsprozesses in den EU-Mitgliedsländern. Zur Stärkung des digitalen Wandels sind für das neue Förderprogramm Digitales Europa Mittel in Höhe von 7,6 Milliarden Euro vorgesehen. Mit diesem Programm soll die weiträumige Einführung wichtiger digitaler Technologien, etwa Anwendungen der künstlichen Intelligenz und moderner Cybersicherheitstools, vorangetrieben werden. Auch im digitalen Bereich der Fazilität Connecting Europe wird die Mittelausstattung erheblich ausgeweitet.

Im Bereich Forschung und Innovation wird das Programm Horizont Europa von einer größeren Aufstockung profitieren. Das neue Programm EU4Health soll unter anderem dazu dienen, die Belastbarkeit der Gesundheitssysteme in den Mitgliedsländern zu stärken und Innovationen im Gesundheitssektor zu fördern.

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Von Martin Schulte | Bonn

Mit Hilfe des Wiederaufbaufonds NextGenerationEU will die Europäische Union (EU) die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Schäden der Coronapandemie unterstützen. Zudem soll die EU nach der Pandemie umweltfreundlicher, digitaler und krisenfester werden und aktuellen wie künftigen Herausforderungen besser standhalten. Insgesamt knapp 807 Mrd. Euro werden über diesen Fonds zur Verfügung gestellt.

Rund 30 Prozent der Mittel des Fonds sind für Klima- und Digitalisierungsaufgaben bestimmt. Die Zuschüsse und Garantien werden an Bedingungen geknüpft. Die Auszahlungen erfolgen in Raten und sind von Reformen und Projektfortschritten abhängig.

Kernstück ist die Aufbau- und Resilienzfazilität

Rund 90 Prozent der Mittel beziehungsweise 723,8 Milliarden Euro werden über die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität bereitgestellt. Als Zuschüsse fließen davon 338 Milliarden Euro an die Mitgliedsländer. Weiter 385,8 Milliarden Euro werden als Darlehen vergeben.

Die übrigen 10 Prozent der Mittel, rund 83 Milliarden Euro, fließen in andere europäische Programme oder Fonds wie zum Beispiel Horizont Europa, REACT-EU, RescEU oder InvestEU.

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Schulden werden gemeinsam zurückgezahlt

Zur Finanzierung von NextGenerationEU nimmt die EU an den Finanzmärkten Geld auf. Im Juni 2021 wurde damit begonnen, entsprechende Anleihen auszugeben. Die Schulden sollen bis 2058 von allen EU-Mitgliedstaaten gemeinsam getilgt werden. Am 28. Juni 2021 wurden von der EU-Kommission die ersten Corona-Hilfen in Höhe von 800 Millionen Euro an 16 EU-Staaten überwiesen.

Von Martin Schulte | Bonn

Um die Auswirkungen der Coronapandemie in den Mitgliedsländern abzufedern, stellt die Aufbau- und Resilienzfazilität von 2021 bis 2027 insgesamt 723,8 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung. Durch gezielte Investitionen und Reformen sollen Wirtschaft und Gesellschaft in Europa zudem nachhaltiger und krisenfester gemacht und besser auf die Herausforderungen und Chancen des ökologischen wie digitalen Wandels vorbereitet werden.

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Mitgliedstaaten müssen Ausgabenpläne vorlegen

Um Unterstützung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Aufbau- und Resilienzplänen ein schlüssiges Paket von Projekten, Reformen und Investitionen vorlegen.

Die EU-Kommission hat sieben Bereiche benannt, in denen aus ihrer Sicht Investitionen und Reformen besonders wichtig sind:

1. Sauberere Technologien einführen und die Entwicklung und Nutzung erneuerbarer Energien vorantreiben.

2. Öffentliche und private Gebäude energieeffizienter gestalten.

3. Zukunftsfähige saubere Technologien fördern, um die Verkehrssysteme nachhaltiger zu machen.

4. So schnell wie möglich schnelle Breitbanddienste für alle Regionen und Haushalte einrichten.

5. Die öffentliche Verwaltung und Dienste digitalisieren, insbesondere auch das Justiz- und Gesundheitssystem.

6. Die Cloud-Kapazitäten der europäischen Industrie ausbauen und nachhaltige Prozessoren entwickeln.

7. Die Bildungssysteme fit machen für die Vermittlung digitaler Kompetenzen.

In ihrem jeweiligen nationalen Aufbau- und Resilienzplan, der von der EU-Kommission genehmigt werden muss, erklären die einzelnen Länder, wofür sie die Gelder verwenden möchten. Von den geplanten Ausgaben sollen mindestens 37 Prozent in Investitionen und Reformen zur Verwirklichung von Klimaschutzzielen fließen. Mindestens 20 Prozent der Ausgaben sollen dem digitalen Wandel zugutekommen. Die geplanten Reformen und Investitionen sollten bis 2026 realisiert werden. Über die Aufbau- und Resilienzpläne der einzelnen Mitgliedstaaten und den Stand der Begutachtung informiert die EU-Kommission auf ihren Internetseiten.

Grüner und digitaler Wandel gehen Hand in Hand | © GTAI

Öffentliches Scoreboard soll Fortschritte anzeigen

Sobald die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne genehmigt sind, sollen die Mitgliedstaaten 13 Prozent des ihnen zugewiesenen Gesamtbetrags bereits im Wege einer Vorfinanzierung erhalten, damit die Mittel so rasch wie möglich eingesetzt werden können.

Um sicherzustellen, dass die Fördermittel sinnvoll und effizient verwendet werden, sollen das Ausgabenverhalten der Mitgliedstaaten ebenso wie die auf nationaler Ebene durchgeführten Reformen fortlaufend kontrolliert werden. In diesem Zusammenhang soll ab Dezember 2021 ein neuer, öffentlich zugänglicher Anzeiger (Scoreboard) im Internet zur Verfügung stehen, der die Fortschritte bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne transparent macht.

Die Verteilung der Zuschüsse aus dem Fonds richtet sich nach der Einwohnerzahl und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen Länder.
 

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Von Martin Schulte | Bonn

Mit der sogenannten Kohäsionspolitik verfolgt die Europäische Union (EU) das Ziel, Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen innerhalb der Union auszugleichen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern. Zudem soll der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt zwischen den Mitgliedsländern gestärkt werden.

Das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Kohäsionspolitik sind die fünf europäischen Struktur- und Investitionsfonds:

• der Kohäsionsfonds (KF),
• der europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),
• der europäische Sozialfonds Plus (ESF+),
• der europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
• und der europäische Meeres-, Fischerei und Aquakulturfonds (EMFAF).

Kohäsionsfonds unterstützt strukturschwache Mitgliedstaaten

Mittel aus dem Kohäsionsfonds sind Mitgliedstaaten vorbehalten, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Kopf unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. Unterstützt werden Vorhaben im Bereich Umwelt (auch im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und der Energie) sowie Projekte zum Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze. Der Kohäsionsfonds trägt zur Mitfinanzierung nationaler und regionaler Programme bei. Um Mittel aus dem Fonds zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten detailliert ausgearbeitete Investitionspläne vorlegen. Für die faktische Umsetzung der einzelnen Vorhaben sind nationale Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden in dem jeweiligen Mitgliedstaat verantwortlich.

Für die aktuelle Förderperiode 2021-2027 enthält der Fonds Mittel in Höhe von insgesamt 48 Milliarden Euro. Sie werden den Mitgliedstaaten ausschließlich in Form von Zuschüssen zur Verfügung gestellt.  Wie bereits in der vorangegangenen Förderperiode 2014-2020 werden folgende 15 Länder Fördermittel aus dem Kohäsionsfonds erhalten: Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern.

EFRE soll regionale Ungleichheiten beseitigen

Der EFRE ist das Flaggschiff der EU-Strukturfonds. Für die Periode 2021 bis 2027 stehen rund 217 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Fonds unterstützt Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Finanziert werden vor allem Investitionen zur Stärkung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Unterstützung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels sowie eines grüneren und CO₂-ärmeren Europas.

ESF+ ist zentrales Instrument der Beschäftigungspolitik

Der ESF+ ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der Europäischen Union. Die berufliche Beschäftigung ist für die Menschen von herausragender Bedeutung in Bezug auf die Bewältigung ihres Alltags und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eine der wichtigsten Aufgaben des ESF+ besteht darin, Arbeitslose bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Durch Bildungsmaßnahmen fördert er den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen. Darüber hinaus finanziert der ESF+ Projekte, um Menschen in Notlagen oder Mitgliedern benachteiligter Gruppen zu helfen, sich für einen Arbeitsplatz zu qualifizieren. 

Der ELER soll die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen nachhaltiger machen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den ländlichen Gebieten vorantreiben.

Der EMFAF

• hilft Fischern bei der Umstellung auf eine nachhaltige Fischerei,
• unterstützt Küstengemeinden bei der Erschließung neuer Wirtschaftstätigkeiten,
• finanziert Projekte, die neue Arbeitsplätze schaffen und die Lebensqualität an den europäischen Küsten verbessern,
• fördert Entwicklungen zugunsten einer nachhaltigen Aquakultur.

Fonds für einen gerechten Übergang hilft Regionen beim Erreichen der Klimaziele

Ein weiteres wichtiges Instrument der Kohäsionspolitik ist der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund). Mit den Mitteln aus diesem Fonds sollen Gebiete innerhalb der EU unterstützt werden, die beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft schwerwiegende sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. So soll verhindert werden, dass regionale Unterschiede zunehmen.

Der Schwerpunkt der bereitgestellten Unterstützung liegt auf der wirtschaftlichen Diversifizierung der von der Energiewende am stärksten betroffenen Gebiete sowie auf der Umschulung und aktiven Eingliederung der betroffenen Beschäftigten und Arbeitsuchenden.

Der Fonds unterstützt alle Mitgliedstaaten. Die Kriterien für die Mittelzuweisung basieren auf den Industrieemissionen in Regionen mit hoher Kohlenstoffintensität, der Beschäftigung im Stein- und Braunkohlebergbau, der Torfgewinnung und Ölschieferproduktion und dem Grad der wirtschaftlichen Entwicklung. Mitgliedstaaten, die sich noch nicht zur Verwirklichung des Ziels der Klimaneutralität bis 2050 verpflichtet haben, erhalten nur 50 Prozent der für sie vorgesehenen Mittel.

Für den Zeitraum 2021 bis 2027 verfügt der Fonds über ein Gesamtbudget von 17,5 Mrd. Euro.

Weitergehende Informationen zum Fonds für einen gerechten Übergang finden Sie auf den Seiten des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

Von Martin Schulte | Bonn

Der Modernisierungsfonds (Modernisation Fund) soll zehn EU-Länder mit niedrigem Durchschnittseinkommen beim Übergang zur Klimaneutralität unterstützen. Die begünstigten Länder sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, die Tschechische Republik und Ungarn.

Mit Hilfe des Modernisierungsfonds werden Investitionen in die Erzeugung und Nutzung von Strom aus erneuerbaren Quellen, in Energieeffizienz und Energiespeicherung, in die Modernisierung von Energienetzen, einschließlich Fernwärme, Pipelines und Übertragungsnetze gefördert.

Gespeist wird der Fonds aus den Erlösen der Versteigerung von Emissionszertifikaten aus dem Emissionshandelssystem der EU.

Weitergehende Informationen zum Modernisierungsfonds finden Sie auf den Internetseiten der Europäischen Kommission und der European Investment Bank.

Von Martin Schulte | Bonn

Horizont Europa ist das Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union (EU) und Nachfolger von Horizont 2020. Im Zeitraum 2021 bis 2027 stehen über dieses Programm Fördermittel in Höhe von rund 95,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Ziel von Horizont Europa ist es unter anderem, die Wissenschaftsexzellenz zu fördern und Innovationen mit Blick auf globale Herausforderungen zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, Digitalisierung und Nachhaltigkeit voranzutreiben. 

Unter der Überschrift "Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas" nennt das Programm sechs Forschungsschwerpunkte, die sogenannten Cluster: 

• Gesundheit
• Kultur, Kreativität und eine inklusive Gesellschaft
• Zivile Sicherheit für die Gesellschaft
• Digitalisierung, Industrie und Weltraum
• Klima, Energie und Mobilität
• Lebensmittel, Bioökonomie, natürliche Ressourcen, Landwirtschaft und Umwelt.

An wen richtet sich das Programm? 

Horizont Europa richtet sich an alle Forschenden, egal ob im Team oder als Einzelpersonen, und an alle Akteure im Bereich Innovationen.

Bei der Förderung wird unterschieden zwischen Verbundvorhaben und einer Einzelförderung. Verbundvorhaben sind Forschungs- und/oder Innovationsmaßnahmen, an denen sich Konsortien mit mindestens drei Rechtspersonen aus drei verschiedenen Mitglieds- oder assoziierten Staaten beteiligen. Die Einzelförderung zielt dagegen darauf ab, einzelne Forschende zu unterstützen. In diesem Fall stellen die Forschenden den Antrag gemeinsam mit einer Gasteinrichtung, an der das Projekt umgesetzt werden soll.

Was wird gefördert?

Neben einzelnen Projekten fördert die EU im Rahmen von Horizont Europa auch Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen, also forschungsbegleitende Maßnahmen. Diese können im Verbund oder als Einzelfördermaßnahme durchgeführt werden.

Unter dem Dach des Europäischen Innovationsrates (EIC) sind vier weitere Instrumente zur Innovationsförderung zusammengefasst:

Mit dem EIC Pathfinder sollen radikal neue Technologien gefördert werden, die zukünftig ganz neue Märkte schaffen könnten. Dazu werden visionäre und risikoreiche Projekte der Spitzenforschung gefördert, die sich in einem frühen Entwicklungsstadium befinden. 

Mit EIC Transitions sollen vielversprechende Projekte weiterentwickelt werden. EIC Transitions zielt darauf ab, sowohl die Technologie als auch die Geschäftsidee zur Marktreife zu bringen.

Der EIC Accelerator richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen, die bahnbrechende, hochrisikoreiche Innovationen mit großem Marktpotenzial entwickeln. Es richtet sich an Unternehmen, die über ein hohes Wachstumspotenzial verfügen und europaweit beziehungsweise international tätig sind. Hier können KMU neben Finanzhilfen in Form von Zuwendungen auch Beteiligungskapital beantragen. 

Das vierte Instrument sind die EIC-Preise. Hier kann die EU Preiswettbewerbe ausschreiben, an denen alle Rechtspersonen teilnehmen können.

Weitere Informationen und Beratung

Unternehmen und Forschende, die sich für das Programm interessieren, können sich an die von der Bundesregierung eingerichteten Erstinformationsstelle für Horizont Europa wenden. Hier erhalten Sie alle relevanten Informationen zu den Phasen der Antragsstellung sowie zur Projektbeteiligung. Die Beratung erfolgt kostenlos. 

Zudem erhalten Interessierte Unterstützung bei der Förderberatung des Bundes - Forschung und Innovation. 

Von Edda vom Dorp | Bonn

Digitales Europa

Das neu geschaffene, rund 7,5 Milliarden Euro schwere Programm "Digitales Europa" fördert die Einführung neuer digitaler Technologien in fünf Bereichen: 

1. Hochleistungsrechnen
2. Künstliche Intelligenz 
3. Cybersicherheit
4. fortgeschrittene digitale Kompetenz
5. Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität

In europäischen digitalen Innovationszentren werden Anbieter modernster IT-Lösungen und Nachfrager wie Unternehmen und die öffentliche Verwaltung zusammengebracht. Dadurch soll die Digitalisierung in Europa maßgeblich vorangetrieben und beschleunigt werden.

Das Programm ergänzt die bestehende Förderung der Digitalisierung durch Horizont Europa, die Aufbau- und Resilienzfazilität und die Fazilität Connecting Europe.

Fazilität Connecting Europe

Mit einem Budget von 20,7 Milliarden Euro im aktuellen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ist die Fazilität Connecting Europe ein Schlüsselfinanzierungsinstrument, um durch gezielte Investitionen in Infrastruktur die wirtschaftliche Entwicklung, Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. 

Die Fazilität fördert Investitionen in drei Bereichen: 

1.  Transport
2.  Energie
3.  Digitalisierung

Das GTAI-Special Globale Konnektivität informiert über Initiativen zur Förderung globaler Konnektivität - auch zur EU-Asien-Konnektivitätsstrategie - und bietet eine Übersicht an Projekten sowie Ausschreibungen weltweit. 

Creative Europe

Mit dem Programm Creative Europe (Kreatives Europa) unterstützt die Europäische Union (EU) die Kulturbranche und den audiovisuellen Sektor. Im aktuellen MFR ist das Programm mit rund 2,42 Milliarden Euro ausgestattet. 

Der Creative Europe Desk Deutschland berät und informiert dazu. 

LIFE Programm

Mit dem LIFE Programm unterstützt die EU Projekte im Bereich Umweltschutz und Klima. Es ist auch für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups interessant, die Cleantech-Lösungen anbieten. Das Programm ist in der Förderperiode 2021-2027 mit rund 5,4 Milliarden Euro ausgestattet.

Übersicht aller EU-Förderprogramme

Informationen zu allen Förderprogrammen der EU finden Sie in der Übersicht der EU-Kommission. 

Von Edda vom Dorp | Bonn