Seit dem chinesischen Neujahrsfest 2021 bessert sich die Lage

• Außenhandel wuchs zuletzt kräftig
• Einzelhandel um bis zu 30 Prozent unter Vorkrisenniveau
• Erwerbslosigkeit bereitet Sorge
• Seit dem chinesischen Neujahrsfest geht es bergauf
• Durchgreifende Besserung nicht vor dem 4. Quartal 2021

Hongkong bekam aufgrund seiner geografischen Nähe zu und seiner engen sozio-ökonomischen Verflechtung mit China als eine der ersten Volkswirtschaften der Welt die Auswirkungen der Coronakrise zu spüren. Die Hoffnung, die Sonderverwaltungsregion (SVR) werde ähnlich wie der große Nachbar wieder frühzeitig zur Normalität zurückkehren können, hat sich indes nur in Teilen erfüllt.

Das liegt weniger an der Pandemielage selbst, denn die Ansteckungszahlen waren zu keinem Zeitpunkt bedrohlich. Seit Jahresbeginn 2021 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im niedrigen einstelligen Bereich. Doch anders als China hat Hongkong keinen großen Inlandsmarkt und kaum verarbeitendes Gewerbe. Die Metropole ist daher dringend auf den freien Verkehr von Dienstleistungen und Personen angewiesen. Die Regierung lässt aber aus Angst vor den neuen Virusmutationen die Grenze weiterhin dicht.

Außenhandel wuchs zuletzt kräftig

Viele Branchen und Geschäftszweige sind stark beeinträchtigt, darunter Flugverkehr und Tourismus sowie das Messe- und Veranstaltungswesen. Deutliche Einbußen gab es außerdem im Einzelhandel und Restaurantsektor, die unter dem Ausbleiben der konsumfreudigen chinesischen Besucher leiden. Wesentlich positiver sieht die Lage im Außenhandel und im Logistiksektor aus. Der Gütertransport funktioniert einigermaßen normal.

Einzelhandel um bis zu 30 Prozent unter Vorkrisenniveau

Insgesamt ging der Warenhandel nach Angaben des Statistikamtes 2020 nur um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. Der Einzelhandelsumsatz schrumpfte nominal um ein Viertel. Zwar haben sich Zahlen seit dem Sommer 2020 deutlich aufgehellt, jedoch findet die Besserung wegen des statistischen Basiseffektes nahezu ausschließlich auf dem Papier statt. Schon das 2. Halbjahr 2019 war infolge der politischen Unruhen und Massenproteste schlecht verlaufen. Tatsächlich blieb der Sektor 2020 somit noch rund 30 Prozent unter dem Vorkrisenniveau von 2018.

Erwerbslosigkeit bereitet Sorge

Die Erwerbslosigkeit einschließlich der Unterbeschäftigung hat sich in absoluten Zahlen mehr als verdoppelt und lag im Zeitraum Dezember 2020 bis Februar 2021 bei 11,2 Prozent. Die tatsächliche Quote dürfte nach Einschätzung von Landeskennern sogar noch höher ausfallen. Zudem sind immer mehr Unternehmen dazu übergegangen, Löhne und Boni zu kürzen.

Keine belastbaren Statistiken gibt es zur Anzahl der Geschäftsaufgaben. Doch dürften Zehntausende von kleinen Firmen bereits das Handtuch geworfen haben. Auch große internationale Luxusgüteranbieter machen Filialen dicht. In allen Einkaufslagen ist der Leerstand spürbar gestiegen. Vermieter sollen Mietnachlässe von mehr als 50 Prozent anbieten. Insbesondere Shoppingmalls ist daran gelegen, keinen verwaisten Eindruck zu erzeugen.

Seit dem chinesischen Neujahrsfest geht es bergauf

Immerhin hat sich die Lage seit dem chinesischen Neujahrsfest im Februar 2021 leicht, aber spürbar gebessert. Der Regierung ist es dank einer stringenten Teststrategie gelungen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen und zahlreiche Social-Distancing-Maßnahmen zu lockern. In der Stadt geht das Leben fast normal weiter. Restaurants, Geschäfte, Fitnessstudios und Kinos haben geöffnet. Doch durchgreifende Besserung könnte erst eine weitgehende Grenzöffnung bringen.

Hier zeichnet sich erstmalig eine gewisse Kompromissbereitschaft der Regierung ab. Sie steht enorm unter Druck, da die Bevölkerung die kostenlos angebotenen Impfungen nur zögerlich annimmt. Hongkong befindet sich in der außergewöhnlichen Lage, über mehr Impfstoffdosen als Impfwillige zu verfügen. Das ist genauso gefährlich als wenn es einen Versorgungsmangel gäbe, denn die Grenzöffnung hängt stark von der möglichen Herdenimmunität ab.

Nun sucht die Regierung nach Anreizen, um die Impfbereitschaft zu erhöhen. Diskutiert werden Lockerungen der Quarantänevorschriften für Geimpfte bei der Einreise. Nach Angaben aus der Luftverkehrsbranche gibt es Pläne, für Personen mit zwei Impfungen und einem negativen Corona-Test die Quarantänepflicht teilweise auszusetzen. Außerdem gewinnt die Idee zur Bildung von sogenannten Travel Bubbles wieder an Zuspruch. Allerdings müsste dafür aufwändig bilateral verhandelt werden.

Durchgreifende Besserung nicht vor dem 4. Quartal 2021

Selbst wenn die Grenze im Sommer 2021 etwas durchlässiger werden sollte, dürfte dies gesamtwirtschaftlich betrachtet wenig bringen. Erst eine weitgehende Öffnung wird den großen Umschwung bringen, dazu dürfte es jedoch frühestens im 4. Quartal 2021, womöglich sogar erst 2022 kommen. Die Regierung ist dennoch optimistisch. Sie erwartet für 2021 eine Zunahme des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von real 3,5 Prozent bis 5,5 Prozent.

Das ist nicht unrealistisch. Allein der statistische Basiseffekt dürfte für Besserung sorgen, denn 2019 war die Wirtschaft leicht und 2020 stark geschrumpft. Mit einem Mittelwert von 4,5 Prozent erreicht die Regierungsvorhersage auch den Durchschnitt der Prognosen der privaten Institute und Banken. Dennoch dürfte sicher sein, dass die Wirtschaft 2021 noch ein gutes Stück vom Vorkrisenniveau entfernt bleiben wird. Für die Jahre 2022 bis 2025 gehen die Behörden von einer durchschnittlichen BIP-Zunahme von 3,3 Prozent aus.

Von Roland Rohde | Hongkong

• Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise
• Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung
• Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
• Zugang zu Finanzmitteln für deutsche Unternehmen
• Hongkong behält konservative Fiskalpolitik bei
• Jeder über 30 Jahre bekommt sofort einen Impftermin

Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

Insgesamt wurden 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar (US$) vom Parlament zur Krisenbekämpfung bereitgestellt. Das entspricht einer Quote von 11 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die meisten Gelder wurden im Rahmen der ersten und zweiten Runde bis Mitte April 2020 freigegeben. Die Auszahlungen der dritten Runde von Mitte September 2020 fielen hingegen wesentlich bescheidener aus. Kurzarbeitergeld, das einen Großteil der Konjunkturhilfen ausmachte, lief im November 2020 ersatzlos aus.

Die Hilfszahlungen für 2021 fallen vergleichsweise gering aus. Die Regierung stellt Gelder zur aktuellen Krisenbekämpfung in Höhe von 10 Milliarden US$ in Aussicht. Unter anderem sollen alle Bewohner einen elektronischen Warengutschein in Höhe von 640 US$ erhalten, den man vor Ort ausgeben muss. Arbeitslose können ein nahezu zinsloses Darlehen von bis zu 10.000 US$ beantragen. Die Maximalsumme für staatlich garantierte Kredite für Mittelständler wurde um 20 Prozent auf 770.000 US$ erhöht. Im Januar 2021 hatten bereits 20.000 Firmen derartige Kredite im Wert von insgesamt 5,5 Milliarden US$ erhalten.

Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

Im Jahr 2021 will die Regierung mehr finanzielle Mittel für öffentliche Projekte ausgeben, wofür sie 13 Milliarden US$ einplant. Die Verantwortlichen nannten in diesem Zusammenhang die erste Bauphase des neuen Kulturzentrums West Kowloon Cultural District Arts Hub und den Ausbau des Grenzübergangs Lok Ma Chau Loop nach Shenzhen. Des Weiteren sollen Gelder in öffentliche Wohnungsbauprojekte in den Stadtvierteln Yuen Long, Tseung Wan O und Tuen Mun fließen. Jedoch dürfte es sich dabei um Vorhaben handeln, die sich ohnehin schon in der Pipeline befanden.

Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

Die Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong hat drei große strukturelle Probleme: geringe Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E), eine extreme Wohnungsnot sowie Nachhol- und Ausbaubedarf im staatlichen Gesundheitssektor. Auf allen drei Gebieten wird sich die Regierung infolge der Coronakrise mehr engagieren. Mittelfristig plant sie eine Verdoppelung der gesamtwirtschaftlichen F&E-Ausgaben an. Hierfür stellt die Regierung unter anderem Gelder für den Ausbau eines integrierten Zentrums für Hightech-Firmen, des Science Park, zur Verfügung. Zur erhofften Reindustrialisierung der ehemaligen britischen Kolonie wird es aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht kommen.

Der öffentliche Gesundheitssektor Hongkongs ist extrem auf Kosteneffizienz getrimmt. Die Wartezeiten für Standardeingriffe sind oft lang und nicht sämtliche Kosten für Prozeduren und Medikamente werden übernommen. Dieses Problem lässt sich nur mit größeren Ausgaben lösen. Daher sollen die staatlichen Gesundheitsausgaben im (am 31. März endenden) Fiskaljahr 2020/21 nominal um gut 11 Prozent auf umgerechnet rund 12,5 Milliarden US$ steigen. Dabei handelt es sich wohlgemerkt um Haushaltsentwürfe, die zumeist deutlich übertroffen werden. Öffentliche Kliniken können sich dauerhaft auf mehr Mittel einstellen.

Die Regierung peilt zudem eine Kehrtwende in der bislang vernachlässigten Wohnungs- und Städtebaupolitik an. Ende November 2020 kündigte die Verwaltungschefin Carrie Lam an, die Regierung habe Bauland identifiziert, auf dem mittelfristig 313.000 staatliche Apartments entstehen sollen. Zusätzlich wollen die Verantwortlichen den Bau einer künstlichen Insel voranbringen, auf der Wohnraum für eine halbe Million Menschen entstehen soll. Bei dem sogenannten Vorhaben Lantau Tomorrow Vision handelt es sich um das wohl ehrgeizigste öffentliche Megaprojekt der Geschichte der SVR, das mehr als 100 Milliarden US$ verschlingen könnte.

Zugang zu Finanzmitteln für deutsche Unternehmen

Der direkte Zugang zu Finanzmitteln im Rahmen der Coronamaßnahmen ist für deutsche Firmen stark beschränkt. Insgesamt generieren die genannten Programme aber zahlreiche Geschäftschancen für ausländische Unternehmen. Medizintechnik und die Krankenhausausstattungen müssen fast vollständig importiert werden. Dabei sind Produkte "Made in Germany" sehr gefragt. Im öffentlichen Wohnungsbau setzen die Behörden auf Nachhaltigkeit und Qualität. Zudem ist internationale Expertise auch in den Bereichen Stadtplanung, Energieeffizienz sowie Gebäudetechnik gefragt.

Hongkong behält konservative Fiskalpolitik bei

Das Hongkonger Finanzministerium geht davon aus, dass sich das Defizit im Fiskaljahr 2020/21 auf mindestens 33 Milliarden US$ belaufen wird. Dabei handelt es sich um einen Rekordwert. Der Staat muss allerdings keine Kredite aufnehmen, sondern kann auf seine finanziellen Rücklagen zurückgreifen. So besaß die SVR laut Angaben der Regierung Ende Juli 2020 Fiskalreserven in Höhe von 125 Milliarden US$, was in etwa einem Anteil von 37 Prozent vom BIP gleichkommt. Somit ist keine Verschuldungsproblematik gegeben.

Die ehemalige britische Kolonie verfolgt traditionell eine äußerst konservative Fiskalpolitik. Die Ausgaben- und Einnahmenquoten sind denkbar gering. Größere Steuersenkungen sind nicht im Gespräch, weil die Steuersätze bereits auf einem sehr niedrigen Niveau verharren. Immerhin hat die Regierung Ende November 2020 die doppelte Immobilientransaktionssteuer (Double Stamp Duty) für die gewerbliche Sparte abgeschafft. Für 2021/22 hat sie Nachlässe bei der Einkommens- und Gewinnsteuer für Unternehmen in Höhe von bis zu 1.300 US$ verfügt. Zugleich wurden aber die Aktientransaktions- und die Kraftfahrzeugsteuern Anfang 2021 erhöht. Da nur ein kleiner Bruchteil aller Haushalte über ein eigenes Kraftfahrzeug verfügt, wirkt sich die letztere Maßnahme vor allem auf wohlhabende Schichten aus.

Jeder über 30 Jahre bekommt sofort einen Impftermin

Von Roland Rohde | Hongkong

• Verkürzte Quarantäne für geimpfte Ortsansässige
• Virusmutationen und geringe Impfbereitschaft bereiten Sorge
• Lufthansa bietet wieder Direktflüge an
• Bürokratischer Hürdenlauf für Einreise nach Hongkong
• In Quarantäne Fitnessgeräte mieten oder Lieferservice nutzen

Die Grenzen der Sonderverwaltungsregion (SVR) sind in Bezug auf den Personenverkehr weitgehend dicht. Die meisten Nichtansässigen (Non-residents) dürfen gar nicht mehr einreisen. Weiterhin ist es aber möglich, ein Arbeits- oder Studienvisum zu beantragen. Dies gilt auch für Praktikanten. Allerdings dauert die Bearbeitung länger als gewöhnlich.

Nach der Einreise müssen fast alle Personen eine Quarantäne absolvieren. Ausnahmen gelten für aus China und der benachbarten SVR Macau kommende Einwohner. Allerdings wurden die Vorschriften für bestimmte Kreise und Städte innerhalb der Volksrepublik angesichts der Häufung von Infektionsfällen in der benachbarten Provinz Guangdong seit Ende Mai 2021 verschärft.

Verkürzte Quarantäne für geimpfte Ortsansässige

Insgesamt hat Hongkong die Welt in mehrere Risikogruppen eingeteilt. Aus Ländern mit einem extrem hohen Risiko ist die Einreise grundsätzlich nicht möglich. Dazu zählten Anfang Juni 2021 Brasilien, Indien, Nepal, die Philippinen oder Südafrika. Wer aus anderen Ländern und Regionen kommt (und nicht positiv getestet wurde), muss sich in Hotelquarantäne begeben. Die Dauer liegt je nach Risikogruppe und Impfstatus bei 7, 14 oder 21 Tagen. Einreisen aus dem Vereinigten Königreich sind seit dem 1. Juli nicht mehr möglich.

Zumindest für geimpfte Ortsansässige (Residents) gibt es ab dem 30. Juni unter bestimmten Bedingungen eine deutliche Verkürzung der langwierigen Quarantänezeit auf nur noch sieben Tage. Voraussetzung ist das Vorliegen eines positiven Antikörpertests, der in den letzten drei Monaten in Hongkong durchgeführt wurde. Die Testung kann auch bei Ankunft in der SVR durchgeführt werden. Im Ausland vorgenommene Antikörpertests werden bislang nicht anerkannt.

Hierzu veröffentlichte die Hongkonger Regierung auf ihrer Webseite eine detaillierte Übersicht, die ausführliche Informationen zur neuen Regelung liefert. Laut der Pressemitteilung vom 21. Juni 2021 soll das Konzept in einer zweiten Phase auf Nichtansässige (Non-residents) ausgeweitet werden. Ein konkreter Zeitraum zur Umsetzung liegt jedoch noch nicht vor.

Virusmutationen und geringe Impfbereitschaft bereiten Sorge

Auch Geimpfte, die negativ getestet wurden, müssen sich gemäß den aktuellen Vorschriften in Quarantäne begeben. Hongkongs Regierung fährt eine Null-Risiko-Politik und wird darin von einem Großteil der Bevölkerung unterstützt. Große Sorgen bereiten Virusmutationen sowie mögliche erneute Ansteckungswellen wie zuletzt in Taiwan oder Singapur. Hinzu kommt die bislang geringe Impfbereitschaft innerhalb der Bevölkerung der SVR.

Es gibt daher nur kleine Schritte in Richtung Grenzöffnung. Für vollständig geimpfte Führungskräfte aus der Finanzindustrie wurde Anfang Juni 2021 etwa die Quarantänepflicht teilweise abgeschafft. Weitere Lockerungen werden diskutiert, unter anderem die Verkürzung der Quarantänedauer für Geimpfte aus Ländern mit einem mittleren Risiko auf eine Woche. Dennoch sind größere Öffnungsschritte für dieses Jahr nicht mehr zu erwarten.

Lufthansa bietet wieder Direktflüge an

Deutschland wurde Anfang Mai 2021 in die nur noch drittgefährlichste Risikogruppe (Hoch) zurückgestuft. Demzufolge müssen Einreisende für drei Wochen in Hotelquarantäne; für vollständig Geimpfte beträgt die Quarantänezeit je nach Voraussetzung noch 14 oder 7 Tage (Ortsansässige mit positivem Antikörpertest). Dies gilt allerdings nur dann, wenn ein negativer Covid-19-Test vorliegt. Bei einem positiven Testergebnis muss man sich selbst bei geringen oder fehlenden Symptomen in eine staatliche Einrichtung begeben. Lufthansa reagierte bereits auf die Rückstufung und bietet im Sommer 2021 wieder Direktflüge zwischen Frankfurt und Hongkong an.

Über Kriterien, die über die Risikoklassifizierung eines Landes oder Gebietes entscheiden, erteilt die Hongkonger Regierung keine Auskunft. Neben dem allgemeinen Infektionsgeschehen und dem Impffortschritt dürfte das Vorhandensein von Virusmutationen eine entscheidende Rolle spielen. Deutschland kommt dabei zu Gute, dass die Delta-Variante des Coronavirus bisher nicht stark verbreitet ist.

Bürokratischer Hürdenlauf für Einreise nach Hongkong

Wer von Deutschland nach Hongkong reist, hat einen bürokratischen Hürdenlauf vor sich. Schon frühzeitig sollte eine Buchung in einem von der Hongkonger Regierung vorgesehenen Quarantänehotel erfolgen. Spätestens bei der Einreise ist eine entsprechende Bestätigung vorzulegen. Vor dem Einstieg ins Flugzeug in Deutschland ist ein Coronatest zu absolvieren. Zusätzlich müssen Nachweise über die Akkreditierung des deutschen Labors erbracht werden. Bei der Ankunft und während der Quarantäne erfolgen weitere Testungen, die aber zumindest nicht aktiv geplant werden müssen.

Zu berücksichtigen ist, dass die Regelungen ständigen Änderungen unterliegen. Es wird dringend empfohlen, sich über die aktuellsten Vorschriften beim Deutschen Generalkonsulat in Hongkong zu informieren. Auch Flüge können kurzfristig gestrichen beziehungsweise verlegt werden.

In Quarantäne Fitnessgeräte mieten oder Lieferservice nutzen

Die Quarantäne sollte nicht unterschätzt werden. Während der zwei- bis dreiwöchigen Isolation können selbst ausgeglichene Personen in eine Krise geraten. Immerhin versuchen Hotels, den Aufenthalt für ihre Gäste so angenehm wie möglich zu gestalten. Sie bieten inzwischen relativ preisgünstige Gesamtpakete mit drei kostenlosen Mahlzeiten pro Tag an. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich über den Lieferservice Speisen von außerhalb liefern zu lassen oder Fitnessgeräte zu mieten.

In der SVR selber gibt es wenige Vorschriften zu beachten. Es herrscht weitgehend Normalbetrieb. Das Tragen von einfachen Masken ist im öffentlichen Raum und auch für Geimpfte vorgeschrieben. Restaurants, Kinos, Museen und Fitnessstudios sind geöffnet, aber nur mit einer Corona-App betretbar. Alternativ können die persönlichen Daten handschriftlich hinterlassen werden. Auch Schulen haben wieder geöffnet.

Von Roland Rohde | Hongkong