Seit dem chinesischen Neujahrsfest 2021 bessert sich die Lage

• Außenhandel wuchs zuletzt kräftig
• Einzelhandel um bis zu 30 Prozent unter Vorkrisenniveau
• Erwerbslosigkeit bereitet Sorge
• Seit dem chinesischen Neujahrsfest geht es bergauf
• Durchgreifende Besserung nicht vor dem 4. Quartal 2021

Hongkong bekam aufgrund seiner geografischen Nähe zu und seiner engen sozio-ökonomischen Verflechtung mit China als eine der ersten Volkswirtschaften der Welt die Auswirkungen der Coronakrise zu spüren. Die Hoffnung, die Sonderverwaltungsregion (SVR) werde ähnlich wie der große Nachbar wieder frühzeitig zur Normalität zurückkehren können, hat sich indes nur in Teilen erfüllt.

Das liegt weniger an der Pandemielage selbst, denn die Ansteckungszahlen waren zu keinem Zeitpunkt bedrohlich. Seit Jahresbeginn 2021 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im niedrigen einstelligen Bereich. Doch anders als China hat Hongkong keinen großen Inlandsmarkt und kaum verarbeitendes Gewerbe. Die Metropole ist daher dringend auf den freien Verkehr von Dienstleistungen und Personen angewiesen. Die Regierung lässt aber aus Angst vor den neuen Virusmutationen die Grenze weiterhin dicht.

Außenhandel wuchs zuletzt kräftig

Viele Branchen und Geschäftszweige sind stark beeinträchtigt, darunter Flugverkehr und Tourismus sowie das Messe- und Veranstaltungswesen. Deutliche Einbußen gab es außerdem im Einzelhandel und Restaurantsektor, die unter dem Ausbleiben der konsumfreudigen chinesischen Besucher leiden. Wesentlich positiver sieht die Lage im Außenhandel und im Logistiksektor aus. Der Gütertransport funktioniert einigermaßen normal.

Einzelhandel um bis zu 30 Prozent unter Vorkrisenniveau

Insgesamt ging der Warenhandel nach Angaben des Statistikamtes 2020 nur um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. Der Einzelhandelsumsatz schrumpfte nominal um ein Viertel. Zwar haben sich Zahlen seit dem Sommer 2020 deutlich aufgehellt, jedoch findet die Besserung wegen des statistischen Basiseffektes nahezu ausschließlich auf dem Papier statt. Schon das 2. Halbjahr 2019 war infolge der politischen Unruhen und Massenproteste schlecht verlaufen. Tatsächlich blieb der Sektor 2020 somit noch rund 30 Prozent unter dem Vorkrisenniveau von 2018.

Erwerbslosigkeit bereitet Sorge

Die Erwerbslosigkeit einschließlich der Unterbeschäftigung hat sich in absoluten Zahlen mehr als verdoppelt und lag im Zeitraum Dezember 2020 bis Februar 2021 bei 11,2 Prozent. Die tatsächliche Quote dürfte nach Einschätzung von Landeskennern sogar noch höher ausfallen. Zudem sind immer mehr Unternehmen dazu übergegangen, Löhne und Boni zu kürzen.

Keine belastbaren Statistiken gibt es zur Anzahl der Geschäftsaufgaben. Doch dürften Zehntausende von kleinen Firmen bereits das Handtuch geworfen haben. Auch große internationale Luxusgüteranbieter machen Filialen dicht. In allen Einkaufslagen ist der Leerstand spürbar gestiegen. Vermieter sollen Mietnachlässe von mehr als 50 Prozent anbieten. Insbesondere Shoppingmalls ist daran gelegen, keinen verwaisten Eindruck zu erzeugen.

Seit dem chinesischen Neujahrsfest geht es bergauf

Immerhin hat sich die Lage seit dem chinesischen Neujahrsfest im Februar 2021 leicht, aber spürbar gebessert. Der Regierung ist es dank einer stringenten Teststrategie gelungen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen und zahlreiche Social-Distancing-Maßnahmen zu lockern. In der Stadt geht das Leben fast normal weiter. Restaurants, Geschäfte, Fitnessstudios und Kinos haben geöffnet. Doch durchgreifende Besserung könnte erst eine weitgehende Grenzöffnung bringen.

Hier zeichnet sich erstmalig eine gewisse Kompromissbereitschaft der Regierung ab. Sie steht enorm unter Druck, da die Bevölkerung die kostenlos angebotenen Impfungen nur zögerlich annimmt. Hongkong befindet sich in der außergewöhnlichen Lage, über mehr Impfstoffdosen als Impfwillige zu verfügen. Das ist genauso gefährlich als wenn es einen Versorgungsmangel gäbe, denn die Grenzöffnung hängt stark von der möglichen Herdenimmunität ab.

Nun sucht die Regierung nach Anreizen, um die Impfbereitschaft zu erhöhen. Diskutiert werden Lockerungen der Quarantänevorschriften für Geimpfte bei der Einreise. Nach Angaben aus der Luftverkehrsbranche gibt es Pläne, für Personen mit zwei Impfungen und einem negativen Corona-Test die Quarantänepflicht teilweise auszusetzen. Außerdem gewinnt die Idee zur Bildung von sogenannten Travel Bubbles wieder an Zuspruch. Allerdings müsste dafür aufwändig bilateral verhandelt werden.

Durchgreifende Besserung nicht vor dem 4. Quartal 2021

Selbst wenn die Grenze im Sommer 2021 etwas durchlässiger werden sollte, dürfte dies gesamtwirtschaftlich betrachtet wenig bringen. Erst eine weitgehende Öffnung wird den großen Umschwung bringen, dazu dürfte es jedoch frühestens im 4. Quartal 2021, womöglich sogar erst 2022 kommen. Die Regierung ist dennoch optimistisch. Sie erwartet für 2021 eine Zunahme des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von real 3,5 Prozent bis 5,5 Prozent.

Das ist nicht unrealistisch. Allein der statistische Basiseffekt dürfte für Besserung sorgen, denn 2019 war die Wirtschaft leicht und 2020 stark geschrumpft. Mit einem Mittelwert von 4,5 Prozent erreicht die Regierungsvorhersage auch den Durchschnitt der Prognosen der privaten Institute und Banken. Dennoch dürfte sicher sein, dass die Wirtschaft 2021 noch ein gutes Stück vom Vorkrisenniveau entfernt bleiben wird. Für die Jahre 2022 bis 2025 gehen die Behörden von einer durchschnittlichen BIP-Zunahme von 3,3 Prozent aus.

Von Roland Rohde | Hongkong

• Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise
• Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung
• Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
• Zugang zu Finanzmitteln für deutsche Unternehmen
• Hongkong behält konservative Fiskalpolitik bei
• Jeder über 30 Jahre bekommt sofort einen Impftermin

Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

Insgesamt wurden 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar (US$) vom Parlament zur Krisenbekämpfung bereitgestellt. Das entspricht einer Quote von 11 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP). Die meisten Gelder wurden im Rahmen der ersten und zweiten Runde bis Mitte April 2020 freigegeben. Die Auszahlungen der dritten Runde von Mitte September 2020 fielen hingegen wesentlich bescheidener aus. Kurzarbeitergeld, das einen Großteil der Konjunkturhilfen ausmachte, lief im November 2020 ersatzlos aus.

Die Hilfszahlungen für 2021 fallen vergleichsweise gering aus. Die Regierung stellt Gelder zur aktuellen Krisenbekämpfung in Höhe von 10 Milliarden US$ in Aussicht. Unter anderem sollen alle Bewohner einen elektronischen Warengutschein in Höhe von 640 US$ erhalten, den man vor Ort ausgeben muss. Arbeitslose können ein nahezu zinsloses Darlehen von bis zu 10.000 US$ beantragen. Die Maximalsumme für staatlich garantierte Kredite für Mittelständler wurde um 20 Prozent auf 770.000 US$ erhöht. Im Januar 2021 hatten bereits 20.000 Firmen derartige Kredite im Wert von insgesamt 5,5 Milliarden US$ erhalten.

Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

Im Jahr 2021 will die Regierung mehr finanzielle Mittel für öffentliche Projekte ausgeben, wofür sie 13 Milliarden US$ einplant. Die Verantwortlichen nannten in diesem Zusammenhang die erste Bauphase des neuen Kulturzentrums West Kowloon Cultural District Arts Hub und den Ausbau des Grenzübergangs Lok Ma Chau Loop nach Shenzhen. Des Weiteren sollen Gelder in öffentliche Wohnungsbauprojekte in den Stadtvierteln Yuen Long, Tseung Wan O und Tuen Mun fließen. Jedoch dürfte es sich dabei um Vorhaben handeln, die sich ohnehin schon in der Pipeline befanden.

Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

Die Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong hat drei große strukturelle Probleme: geringe Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E), eine extreme Wohnungsnot sowie Nachhol- und Ausbaubedarf im staatlichen Gesundheitssektor. Auf allen drei Gebieten wird sich die Regierung infolge der Coronakrise mehr engagieren. Mittelfristig plant sie eine Verdoppelung der gesamtwirtschaftlichen F&E-Ausgaben an. Hierfür stellt die Regierung unter anderem Gelder für den Ausbau eines integrierten Zentrums für Hightech-Firmen, des Science Park, zur Verfügung. Zur erhofften Reindustrialisierung der ehemaligen britischen Kolonie wird es aber mit großer Wahrscheinlichkeit nicht kommen.

Der öffentliche Gesundheitssektor Hongkongs ist extrem auf Kosteneffizienz getrimmt. Die Wartezeiten für Standardeingriffe sind oft lang und nicht sämtliche Kosten für Prozeduren und Medikamente werden übernommen. Dieses Problem lässt sich nur mit größeren Ausgaben lösen. Daher sollen die staatlichen Gesundheitsausgaben im (am 31. März endenden) Fiskaljahr 2020/21 nominal um gut 11 Prozent auf umgerechnet rund 12,5 Milliarden US$ steigen. Dabei handelt es sich wohlgemerkt um Haushaltsentwürfe, die zumeist deutlich übertroffen werden. Öffentliche Kliniken können sich dauerhaft auf mehr Mittel einstellen.

Die Regierung peilt zudem eine Kehrtwende in der bislang vernachlässigten Wohnungs- und Städtebaupolitik an. Ende November 2020 kündigte die Verwaltungschefin Carrie Lam an, die Regierung habe Bauland identifiziert, auf dem mittelfristig 313.000 staatliche Apartments entstehen sollen. Zusätzlich wollen die Verantwortlichen den Bau einer künstlichen Insel voranbringen, auf der Wohnraum für eine halbe Million Menschen entstehen soll. Bei dem sogenannten Vorhaben Lantau Tomorrow Vision handelt es sich um das wohl ehrgeizigste öffentliche Megaprojekt der Geschichte der SVR, das mehr als 100 Milliarden US$ verschlingen könnte.

Zugang zu Finanzmitteln für deutsche Unternehmen

Der direkte Zugang zu Finanzmitteln im Rahmen der Coronamaßnahmen ist für deutsche Firmen stark beschränkt. Insgesamt generieren die genannten Programme aber zahlreiche Geschäftschancen für ausländische Unternehmen. Medizintechnik und die Krankenhausausstattungen müssen fast vollständig importiert werden. Dabei sind Produkte "Made in Germany" sehr gefragt. Im öffentlichen Wohnungsbau setzen die Behörden auf Nachhaltigkeit und Qualität. Zudem ist internationale Expertise auch in den Bereichen Stadtplanung, Energieeffizienz sowie Gebäudetechnik gefragt.

Hongkong behält konservative Fiskalpolitik bei

Das Hongkonger Finanzministerium geht davon aus, dass sich das Defizit im Fiskaljahr 2020/21 auf mindestens 33 Milliarden US$ belaufen wird. Dabei handelt es sich um einen Rekordwert. Der Staat muss allerdings keine Kredite aufnehmen, sondern kann auf seine finanziellen Rücklagen zurückgreifen. So besaß die SVR laut Angaben der Regierung Ende Juli 2020 Fiskalreserven in Höhe von 125 Milliarden US$, was in etwa einem Anteil von 37 Prozent vom BIP gleichkommt. Somit ist keine Verschuldungsproblematik gegeben.

Die ehemalige britische Kolonie verfolgt traditionell eine äußerst konservative Fiskalpolitik. Die Ausgaben- und Einnahmenquoten sind denkbar gering. Größere Steuersenkungen sind nicht im Gespräch, weil die Steuersätze bereits auf einem sehr niedrigen Niveau verharren. Immerhin hat die Regierung Ende November 2020 die doppelte Immobilientransaktionssteuer (Double Stamp Duty) für die gewerbliche Sparte abgeschafft. Für 2021/22 hat sie Nachlässe bei der Einkommens- und Gewinnsteuer für Unternehmen in Höhe von bis zu 1.300 US$ verfügt. Zugleich wurden aber die Aktientransaktions- und die Kraftfahrzeugsteuern Anfang 2021 erhöht. Da nur ein kleiner Bruchteil aller Haushalte über ein eigenes Kraftfahrzeug verfügt, wirkt sich die letztere Maßnahme vor allem auf wohlhabende Schichten aus.

Jeder über 30 Jahre bekommt sofort einen Impftermin

Von Roland Rohde | Hongkong

• Einreise aus dem Hochrisikogebiet Deutschland
• Geschäfte, Restaurants und Kinos haben geöffnet
• Schulen peilen Präsenzunterricht an

Die Grenzen der Sonderverwaltungsregion (SVR) Hongkong sind weitgehend dicht. Die meisten Nichtansässigen (Non-residents) dürfen gar nicht mehr einreisen. Ausnahmen gelten für China, Taiwan und die SVR Macau. Direkte Einreisen aus den Super-Risikoländern Brasilien, Großbritannien, Irland und Südafrika sind selbst für Einwohner Hongkongs nicht mehr möglich. Wer lediglich aus einem Hochrisikoland kommt, kann weiterhin ein Arbeitsvisum beantragen. Das gilt auch für Praktikanten. Die Bearbeitung dauert allerdings länger als gewöhnlich. Zu den genauen Kriterien, nach denen Länder in verschiedene Risikostufen eingeteilt werden, erteilt die Hongkonger Regierung keine Auskunft.

Die Quarantänebestimmungen wurden unterdessen weiter verschärft. Für Mannschaften ausländischer Airlines gelten zwar Ausnahmeregelungen, Crews mit Wohnsitz in der SVR müssen allerdings seit Jahresbeginn 2021 in Quarantäne. Cathay Pacific kündigte daraufhin an, den ohnehin stark ausgedünnten Passagierverkehr weiter zu reduzieren. So hat die Fluggesellschaft ihre Flüge aufs europäische Festland gestrichen. Lufthansa stellte ihre Direktverbindung mit Frankfurt ein. Nun muss man den Umweg über Zürich nehmen. Damit gibt es derzeit keinerlei Direktflüge von Deutschland nach Hongkong.

Einreise aus dem Hochrisikogebiet Deutschland

Wer aus Hochrisikogebieten kommt, muss vor dem Einstieg ins Flugzeug noch im Herkunftsland einen negativen Corona-Test vorlegen. Ganz Deutschland gilt dabei als Hochrisikoland. Ein weiterer Test wird bei der Ankunft in Hongkong am Flughafen gemacht. Wenn die Probe negativ ausfällt, müssen sich die Einreisenden für drei Wochen in Hotelquarantäne begeben. In dieser Zeit werden zwei weitere Tests durchgeführt. Es wurde von Fällen berichtet, bei denen beim Einsteigen negativ getestete Personen bei der Ankunft in der SVR positiv auf Corona getestet wurden. Zu erklären ist dies damit, dass die lokalen Behörden besonders sensible Tests verwenden, die deutlich über die Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation WHO hinausgehen. Bei einem positiven Ergebnis muss sich der Einreisende in eine staatliche Quarantäneeinrichtung begeben.

Wer aus Deutschland in die SVR einreist, muss eine Reservierungsbestätigung eines Quarantänehotels für mindestens 21 Tage sowie einen negativen Covid-19-Test vorweisen. Hinzu kommen mehrere Nachweise über die Akkreditierung des deutschen Testlabors. Die entsprechenden Regelungen hat das Deutsche Generalkonsulat Hongkong veröffentlicht. Dort ist auch eine entsprechende Hotelliste einsehbar. Die Übernachtungskosten müssen aus eigener Tasche beglichen werden.

Wie lange diese Regelungen gelten werden, ist nicht absehbar. Allerdings gibt es Signale aus der Regierung, die darauf hindeuten, dass Erleichterungen für Geimpfte eingeführt werden könnten. Laut Berichten aus der Reisebranche werden Pläne erarbeitet, um Geimpfte nach einem negativen Corona-Test entweder komplett von der Quarantänepflicht zu befreien oder die Quarantänedauer zumindest zu verkürzen. Doch dürften diese Regelungen zunächst nur im Reiseverkehr mit Ländern und Regionen mit niedrigen Ansteckungsraten wie China, Taiwan oder mit der SVR Macau zum Greifen kommen.

Geschäfte, Restaurants und Kinos haben geöffnet

Die Einschränkungen vor Ort sind hingegen überschaubar. Es ist vorgeschrieben, in der Öffentlichkeit Gesichtsmasken zu tragen. Auch bei Terminen mit privaten Firmen ist ein Mund-Nasen-Schutz obligatorisch. In der Öffentlichkeit besteht ab vier Personen ein Versammlungsverbot, das aber nicht streng kontrolliert wird.

Die Geschäfte hatten während der gesamten Covid-19-Pandemie durchgehend geöffnet. Gleiches gilt für Restaurants, wobei bestimmte Auflagen bestehen, unter anderem in Bezug auf die maximale Anzahl der Gäste sowie die Öffnungszeiten. So dürfen Restaurants nur bis 22 Uhr öffnen und maximal vier Gäste pro Tisch bedienen. Sporteinrichtungen, Schönheitssalons, Kinos und dergleichen sind ebenfalls geöffnet. Bedingung für den Zutritt ist das Nutzen einer Corona-App, auf die Behörden jedoch keinen Zugriff haben.

Schulen peilen Präsenzunterricht an

Schulen wurden am stärksten von den Coronamaßnahmen getroffen. Sie hatten seit Anfang Januar 2020 nur sporadisch geöffnet. Zum 22. Februar 2021 hat die Regierung die Aufnahme des Schulbetriebs zu einem Drittel der üblichen Kapazitäten verfügt. Wenn sich sämtliche Lehrer einer Schule alle zwei Wochen einem Covid-19-Test unterziehen oder geimpft sind, kann sogar wieder ein vollständiger Präsenzbetrieb stattfinden.

Die meisten Schulen wollen nach den Osterferien 2021 wieder zu 100 Prozent öffnen. Die Bedenken innerhalb der Elternschaft sind indes groß. Wenn ein Schüler positiv auf das Coronavirus getestet wird, muss die gesamte Klasse für 14 Tage in eine staatliche Quarantäneeinrichtung. Medienberichte über an Betten fixierte Kleinkinder und Fünfjährige, die zwangsweise Windeln angelegt bekommen, haben viele Eltern schockiert. Die Berichte wurden von der Regierung bestätigt und als notwendig eingestuft.

Von Roland Rohde | Hongkong