RF_Getty_1182432355_RZ_1340x754 RF_Getty_1182432355_RZ_1340x754 | © The Charles Bridge of Prague, Czech Republic. ©GettyImages/Ratnakorn Piyasirisorost

Special | Tschechische Republik | Coronavirus

Tschechien im Post-Corona-Modus

Mit Beschränkungen hat Tschechien auf die Coronapandemie reagiert. Nun ist die Infektion unter Kontrolle, der Notstand vorbei. Doch die Wirtschaft fährt erst langsam hoch.


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Tschechien hat die coronabedingten Verbote für den Handels- und Dienstleistungssektor aufgehoben. Doch die Wirtschaft leidet schwer an den Folgen der Krise. (Stand: 18. Juni 2020)

    Die strengen Maßnahmen, mit denen die tschechische Regierung Mitte März auf die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 reagierte, sind inzwischen alle aufgehoben. Sie haben Wirkung gezeigt. Hinsichtlich der Infektions- und Todeszahlen pro 1 Million Einwohner gehört Tschechien in der Europäischen Union (EU) zu den weniger betroffenen Ländern (Rang 17 und 18). Täglich informiert das Gesundheitsministerium über die Entwicklung dieser Zahlen in einer Übersicht zu den Covid-19-Erkrankungen in Tschechien. Vergleiche zu anderen Ländern ermöglicht die Nationale Agentur für Kommunikations- und Informationstechnologie NAKIT auf ihrem Informationsportal Koronadata.


    Wirtschaft erwacht aus dem Notstand

    Das gesellschaftliche Leben und Teile der Wirtschaft waren wegen der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus seit Mitte März über mehrere Wochen zum Erliegen gekommen. Nur Geschäfte und Dienstleister, die den Grundbedarf abdeckten, durften öffnen. Seit dem 11. Mai 2020 haben alle Geschäfte, einschließlich der Einkaufszentren wieder offen, warten Restaurants und Hotels auf Kunden. Am 17. Mai endete der Notstand.

    Überall gilt es, die Vorgaben des Gesundheitsministeriums (wie Sicherheitsabstände, Desinfektionsmöglichkeiten, Hygiene) einzuhalten. Touristen dürfen seit Juni aus mehreren EU-Ländern, darunter Deutschland wieder einreisen. Die Pflicht, Nasen- und Mundschutz zu tragen, gilt nur noch im öffentlichen Nahverkehr und in geschlossenen Gebäuden (außerhalb der eigenen Wohnung).

    Die Industrie war nicht direkt durch Regierungsmaßnahmen beeinträchtigt, stieß aber auf Absatz- und Nachschubprobleme. Wie auch anderswo in der EU hatten die Automobilhersteller für mehrere Wochen geschlossen, was die Zulieferindustrie in Mitleidenschaft zog und große Teile der Branche paralysierte. Sukzessive hat die Kraftfahrzeugindustrie den Motor wieder hochgefahren, wenn auch zunächst in weniger Schichten.

    Nach dem Tiefstand im Lockdown-Monat April hat sich die Stimmung in der Industrie leicht gebessert. Der Index der wirtschaftlichen Einschätzung stieg auch bei den Verbrauchern merklich. Doch verschlechterte sie sich im Mai im Baugewerbe, in ausgewählten Dienstleistungen und im Handel weiter.

    Viele deutsche Firmen sehen Normalität erst 2021

    "Das Coronavirus hinterlässt tiefe Löcher in den Bilanzen - mit allen Risiken, die das für Investitionen und Arbeitsplätze bedeutet", sagt Bernard Bauer, Geschäftsführer der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer (AHK Tschechien). Eine Umfrage unter ihren Mitgliedsunternehmen ergab Ende Mai ein gedrücktes Stimmungsbild. Bis Ende 2020 erwarten 93 Prozent der befragten Firmen einen Umsatzrückgang - bei den meisten bis zu 25 Prozent, bei jedem zehnten Betrieb aber mehr als 50 Prozent. Die geringere Nachfrage macht 80 Prozent der Firmen zu schaffen. Bei mehr als der Hälfte wurden Aufträge storniert. Nur 12 Prozent arbeiteten wie vor der Krise oder gingen von einer Rückkehr zur normalen Geschäftstätigkeit im 2. Quartal aus; 28 Prozent sahen das in der zweiten Jahreshälfte, 41 Prozent erst 2021. 

    BIP fällt 2020 zwischen 5,6 und 8 Prozent

    Die Unsicherheiten im Zusammenhang mit Covid-19 wirken fort und erschweren auch die Prognosen. Das Finanzministerium geht von einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real 5,6 Prozent aus, die Europäische Kommission von 6,2 Prozent, die Tschechische Nationalbank von 8 Prozent. Am stärksten dürften die Bruttoanlageinvestitionen und der Außenhandel einbrechen. Die Prognosen gehen davon aus, dass sich die Wirtschaftsaktivität im 2. Halbjahr belebt. Dann könnte das BIP 2021 vergleichsweise schnell wieder zunehmen, ohne aber das Vorkrisenniveau zu erreichen.

    Prognose zu wichtigen wirtschaftlichen Kennziffern (reale Veränderung in Prozent)

    2020

    2021

    Bruttoinlandsprodukt

    -5,6

    3,1

    Privater Konsum

    -1,5

    0,8

    Bruttoanlageinvestitionen

    -13,6

    3,2

    Exporte von Waren und Dienstleistungen

    -17,0

    6,8

    Importe von Waren und Dienstleistungen

    -16,8

    5,3

    Quelle: Finanzministerium der Tschechischen Republik 2020

    Haushaltsdefizit wird vervielfacht

    Um die Folgen für die Wirtschaft abzufedern, hat die Zentralbank in drei Schritten den wichtigsten Leitzins (2-Wochen-Repo) um 200 Basispunkte auf 0,25 Prozent gesenkt. Die Regierung stellt verschiedene Hilfen zur Verfügung. Die Folge ist eine Verachtfachung des für 2020 geplanten Staatshaushaltsdefizits auf 300 Milliarden Tschechische Kronen (Kč; umgerechnet über 11 Milliarden Euro; Wechselkurs 16. Juni 2020: 1 Euro = 26,570 Kč). Durch ihre vergleichsweise geringe Staatsschuldenquote (2019: 30,8 Prozent des BIP) hat die Tschechische Republik hier deutlich mehr Spielraum als andere Staaten.

    Auch könnte die Ausgangslage auf dem Arbeitsmarkt besser nicht sein. Der langjährige Fachkräftemangel führt dazu, dass zunächst die über Agenturen aus dem Ausland eingestellten Leiharbeiter abgebaut werden und die hohe Zahl der offenen Stellen. Zugleich hat die Regierung Kurzarbeitergeld eingeführt, um Entlassungen zu verhindern. Die registrierte Arbeitslosenrate stieg im Mai 2020 leicht auf 3,6 Prozent. Die erhobene Erwerbslosenrate betrug im April 2,1 Prozent und ist seit Jahren die niedrigste in der EU.

    Smarte Quarantäne soll Normalität absichern

    Mittels einer sogenannten intelligenten Quarantäne will die Regierung die mögliche Infektionsspur von Covid-19-Kranken besser verfolgen. Durch eine Art Erinnerungs-App soll diese Nachverfolgung noch effizienter werden. Hygieniker machen die Personen, mit denen der Erkrankte in näherem Kontakt war, ausfindig, testen und isolieren sie unter Umständen. Diese präzisere Identifizierung soll es erlauben, die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu behalten und einen erneuten Lock-Down zu verhindern.

    Die Sonderseite zu Covid-19 der AHK Tschechien bietet täglich aktualisierte Informationen zu allem, was sich im Land ändert und was deutsche Unternehmen beachten müssen.

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Tschechiens Grenzen zu den meisten Ländern der Europäischen Union (EU) sind wieder offen. (Stand: 18. Juni 2020)

    Die tschechische Regierung hatte Mitte März 2020 die Grenzen geschlossen. Nach einer günstigen Entwicklung im Infektionsverlauf sind sie im Juni zu den meisten Ländern der EU wieder geöffnet worden. Die Grenzkontrollen wurden abgeschafft. Am 4. Juni fielen die Reisebeschränkungen mit der Slowakei, am 5. Juni die mit Österreich, Ungarn und Deutschland.

    Deutsche können seither ohne negativen Covid-19-Test und Quarantäne die gemeinsame Grenze überschreiten. Dasselbe gilt seit dem 15. Juni für EU-Bürger mit Wohnsitz oder Aufenthaltsrecht in den meisten anderen Ländern der EU und des Schengenraums. Damit können die touristischen Beziehungen zwischen diesen Staaten wieder aufleben, sofern von der jeweils anderen Seite keine Einschränkungen bestehen. Auch ist die Rückreise aus diesen Ländern für Tschechen und Ausländer mit Wohnsitz in der Tschechischen Republik bei der Wiedereinreise nicht mehr an Bedingungen geknüpft.

    Ampelsystem definiert Einreisefreiheit

    Ausgehend vom Risikograd der möglichen Ansteckung hat die tschechische Regierung für die Staaten der EU und des Schengenraums ein Ampelsystem erstellt. In ihm sind die Länder grün (niedriges Risiko), gelb (mittel) oder rot (hoch) gekennzeichnet. Sie orientiert sich dabei an den Zahlen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten ECDC. Die Ampel wird an die jeweilige epidemiologische Situation angepasst.

    Tschechen und Ausländer mit einem vorübergehenden oder ständigen Aufenthalt in Tschechien können in die grün und gelb gekennzeichneten Staaten reisen und wieder zurückkehren, ohne in Tschechien einen Covid-19-Test vorweisen oder Quarantäne einhalten zu müssen. Diese Auflagen wiederum gelten bei der Rückkehr aus rot gekennzeichneten Ländern und aus vielen anderen Ländern der Welt. EU-Bürger mit Sitz in einem grün markierten Land sowie Drittstaatenausländer mit Daueraufenthalt in diesem können ebenfalls frei und ohne Angabe von Gründen einreisen. Für Bürger gelb und rot markierter Länder bleibt die Einreise nach Tschechien eingeschränkt. Sie müssen einen negativen PCR-Test zu Covid-19 vorweisen und einen familiären oder geschäftlichen Grund für die Einreise haben. Touristische Reisen sind ihnen noch nicht erlaubt. 

    Ausführliche Informationen zum aktuellen Stand

    Die verbindlichen Reiseregelungen mit ausführlicher Auflistung der Bedingungen und erforderlichen Nachweise für die Einreise auch aus Ländern außerhalb der EU finden sich auf Englisch auf der Website des Innenministeriums

    Die Deutsche Botschaft in Prag informiert über die aktuellen Einreisemöglichkeiten, nötige Nachweise und viele weitere Details.

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Um die Firmen zu unterstützen, kompensiert der Staat Lohnzahlungen, bietet Kredite und Bürgschaften. Die Wirtschaft wünscht sich zusätzlich ein Konjunkturpaket. (Stand: 18. Juni 2020)

    Das Finanzministerium hat die Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen auf 1.190 Milliarden Tschechische Kronen (Kč) beziffert. Das sind 21,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Auf Direkthilfen aus dem Haushalt entfallen 3,9 Prozent des BIP, auf Stundung von Steuern und Abgaben 0,4 Prozent, auf sonstige Liquidität und Bürgschaften 17,2 Prozent.

    Unternehmen fordern mehr Effektivität

    Von Unternehmensseite gibt es Kritik bei der Umsetzung. In einer Anfang Juni veröffentlichten Umfrage der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer (AHK Tschechien) beklagte ein Viertel der Firmen, die Hilfen beantragt hatten, dass diese nur teilweise angekommen seien. Bei einem Drittel war noch gar nichts eingegangen.

    "Wir wissen den schnellen Fokus der Regierung auf Hilfsprogramme zu schätzen," sagte Bernard Bauer, Geschäftsführer der AHK Tschechien. Die Umfrage zeige aber, dass bei Umsetzung und Effektivität nachgebessert werden müsse. "Wir haben es hier mit einem beispiellosen Schock für die Wirtschaft zu tun", unterstrich Bauer. Die Unternehmen wünschten sich mehr Planungssicherheit und ein handfestes Konjunkturprogramm. 

    Tschechische Form von Kurzarbeit

    Noch steht die akute Lage im Vordergrund. Um Arbeitsplätze zu erhalten, unterstützt der Staat Unternehmen in großem Umfang bei der Lohnfortzahlung. Das Programm zum Schutz der Beschäftigung in dieser Epidemie heißt Antivirus. Zuständig ist das Ministerium für Arbeit und Soziales.

    Es ist der Arbeitgeber, der dabei in Vorleistung tritt, einen Lohnersatz samt Abgaben zahlt und dafür bis zu einer bestimmten Höhe kompensiert wird. Das Programm beinhaltet Firmen, die direkt durch eine vom Staat angeordnete Quarantäne der Beschäftigten oder Schließung des Geschäfts betroffen sind (Kategorie A) sowie Firmen, die indirekt durch die Coronakrise vor Absatz- oder Zulieferproblemen stehen und wirtschaftliche Schwierigkeiten haben (Kategorie B).

    Grundlage für die Erstattungen ist der Bruttodurchschnittslohn samt Pflichtversicherungsbeitrag der Arbeitgeber (48.400 Kč; umgerechnet 1.820 Euro; Wechselkurs am 16. Juni 2020: 1 Euro = 26,570 Kč). In Fall A werden 80 Prozent des vom Arbeitgeber gezahlten Lohnersatzes einschließlich Abgaben erstattet, maximal aber 39.000 Kč (umgerechnet 1.466 Euro). Bei Szenario B sind es 60 Prozent oder maximal 29.000 Kč (1.090 Euro). Im Juni verabschiedete das Parlament einen neuen Modus C, der es erlaubt, Firmen mit bis zu 50 Beschäftigten die Sozialabgaben für die Monate Juni, Juli und August zu erlassen.

    Die Antivirus-Programm läuft über das Arbeitsamt der Tschechischen Republik. Beantragungen erfolgen online. Abgedeckt ist der Zeitraum ab 12. März bis Ende August 2020.

    Bürgschaftsprogramm COVID 3

    Die ersten Kredit- und Bürgschaftsprogramme (COVID 1, COVID 2, Covid Praha) der Tschechisch-Mährischen Garantie- und Entwicklungsbank ČMZRB für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die durch Covid-19 beeinträchtigt wurden, waren kurz nach Ausrufung erschöpft.

    Seit dem 18. Mai 2020 steht das Programm COVID 3 zur Unterstützung betroffener Selbstständiger und Unternehmen mit bis zu 500 Beschäftigten zur Verfügung. Es gilt in Tschechien einschließlich Prag. Wieder garantiert die ČMZRB für bei den Geschäftsbanken aufgenommene Kredite, doch muss das Unternehmen nur noch mit seiner Bank verhandeln, die einen entsprechenden Vertrag mit der ČMZRB hat. Die maximale Höhe des verbürgten Kredits darf 50 Millionen Kč (rund 1,88 Millionen Euro) nicht überschreiten. Dem Programm sind 150 Milliarden Kč (5,6 Milliarden Euro) zugewiesen, sodass die ČMZRB insgesamt Kredite über 500 Milliarden Kč absichern kann.

    Garantie Záruka COVID Plus für Exportunternehmen

    Seinen von der Krise getroffenen Exporteuren bietet das Land seit dem 5. Mai 2020 Bürgschaften für Betriebs- und Investitionsdarlehen an. Das Unternehmen muss mindestens 250 Beschäftigte haben und mindestens 20 Prozent der Erlöse im Export machen. Kurz nach Einbruch der Krise hatte das Finanzministerium im Staatshaushalt das Versicherungsvolumen der Exportgarantie- und -versicherungsgesellschaft EGAP auf umgerechnet rund 12 Milliarden Euro verdoppelt. Über die Exportkredite hinaus stehen damit rund 5,2 Milliarden Euro für Absicherungen von Krediten für den Betrieb eines Unternehmens und seiner Investitionen zur Verfügung. Das Bürgschaftsprogramm heißt Záruka COVID plus. Informationen veröffentlicht die EGAP.

    Mehrwertsteuersenkung bei Übernachtungen

    Finanziell für mehr Luft sorgen auch steuerliche Maßnahmen. Das jüngste vom Parlament verabschiedete Paket im Juni erlaubt es, dass künftig Steuerverluste auch rückwirkend geltend gemacht werden können. Die Mehrwertsteuer für Übernachtungen und den Eintritt zu Kultur- und Sportveranstaltungen wurde von 15 auf 10 Prozent herabgesetzt, die Straßensteuer für Lkw mit mehr als 3,5 Tonnen um 25 Prozent reduziert. Gleich zu Beginn der Krise war die elektronische Umsatzsteuererfassung ausgesetzt worden. Auch kann die Zahlung von Hypotheken, Firmendarlehen und Verbraucherkrediten auf Antrag 3 bis 6 Monate aufgeschoben werden.

    Programm COVID zur Mietunterstützung

    Das Programm COVID Miete wurde Anfang Juni von der Europäischen Kommission bewilligt und steht Unternehmen zur Verfügung, die wegen der Notstandsmaßnahmen ihren Betrieb schließen oder beschränken mussten. Es ist eine direkte Subvention, die bis zu 50 Prozent der Miet-/Pachtausgaben für die Monate April, Mai, Juni 2020 übernimmt, sofern der Vermieter auf 30 Prozent der Miete verzichtet. Damit müsste das Unternehmen in diesen Monaten nur je 20 Prozent der Miete zahlen. Es geht insgesamt um 5 Milliarden Kč (188 Millionen Euro).

    All diese und weitere Maßnahmen können auch von tschechischen Niederlassungen deutscher Unternehmen beantragt werden - sofern sie die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Umfassende, ständig aktualisierte Informationen liefert dazu die AHK Tschechien auf ihrer Sonderseite News Covid-19.

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Tschechiens Außenhandel wird 2020 schwer an der Coronapandemie leiden. Betroffen sind besonders die Exportbestseller Kraftfahrzeuge, Kfz-Teile und Ausrüstungen. (Stand: 18. Juni 2020)

    Der internationale Warentransport per Lkw, Zug, Schiff oder Flugzeug funktionierte auch in der akuten Phase der Coronakrise, was für die engen Handelsbeziehungen mit Deutschland essentiell war. Seit Ende Mai 2020 gibt es keine Grenzkontrollen mehr. Das Innenministerium informiert über die aktuell geltenden Regelungen für den internationalen Warentransport.

    Außenhandel als Corona-Geschädigter

    Trotz des unbeschränkten Warenverkehrs sehen Prognosen den Außenhandel 2020 einbrechen. Fabriken in Deutschland und Tschechien hatten in der akuten Phase der Coronakrise ihre Produktion gedrosselt. Auch die Lieferflüsse waren ins Stocken geraten, da Waren nicht mehr angenommen oder zugestellt werden konnten. Als Land in der Mitte Europas spürten die tschechischen Logistiker auch die Verstopfung in den europäischen Häfen.

    Durch gemeinsame 817 Kilometer Grenze sind die Tschechische Republik und Deutschland in Logistik und Handel intensiv verbunden. Für Tschechien ist Deutschland im Warenaußenhandel der mit Abstand wichtigste Partner - sowohl im Export, als auch im Import. Umgekehrt gehört Tschechien zu den zehn weltweit wichtigsten deutschen Handelspartnern. Der gemeinsame Warenaußenhandel hat bereits 2019 nur noch geringfügig zugelegt. Laut Statistikamt Destatis war es ein nominaler Zuwachs um 0,5 Prozent auf 92,4 Milliarden Euro. Es ist die Tschechische Republik, die im Handel mit Deutschland traditionell einen Überschuss erwirtschaftet.

    April bringt schweren Rückschlag 

    Die hohe tschechische Abhängigkeit vom Export und insbesondere dem deutschen Markt, der ein Drittel der tschechischen Waren abnimmt, lässt angesichts der Umstände 2020 nichts Gutes erwarten. Die Europäische Kommission rechnet in ihrer Frühjahrsprognose mit einem Rückgang der tschechischen Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen um real 13,3 Prozent. Ähnlich negativ sieht es bei den Einfuhren aus, mit einem Minus von 13 Prozent gegenüber 2019. Relativ kräftig könnte im Zuge der Erholung auch der Handelsaufschwung 2021 vor sich gehen. Auf beiden Seiten soll er um jeweils 9,6 Prozent zunehmen.

    Das 1. Quartal 2020, das von der Pandemie noch kaum betroffen war, zeigte erst leichte Rückgänge der tschechischen Einfuhren und Ausfuhren von Waren. Unter Einschluss des in Tschechien und den meisten Ländern durch den Lockdown gezeichneten Monats April aber ergab sich ein deutlich negativeres Bild. Allein im April brachen die Ausfuhren nach vorläufigen Angaben des Tschechischen Statistikamts nominal auf Kronenbasis um 39 Prozent ein, die Einfuhren zum 27 Prozent. Die gewöhnlich im Überschuss endende Handelsbilanz zeigte ein dickes Defizit von 26,9 Milliarden Kronen, umgerechnet 1 Milliarde Euro. Von Januar bis April lag der Wert der Ausfuhren um 13,2 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreszeitraum, der der Einfuhren um 9,6 Prozent.


    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Eingebunden in weltweite Lieferketten hat ein Teil der Firmen in der Coronakrise Störungen erlebt. Von einer Diversifizierung der Beschaffung könnte Tschechien profitieren. (Stand: 18. Juni 2020)

    Die Tschechische Republik gehört zu den offensten europäischen Volkswirtschaften. Allein die Summe des Außenhandels mit Waren lag gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2019 bei 122 Prozent. Da die Coronapandemie auf einen Schlag so viele wichtige Handelspartner getroffen hat, kann die international vernetzte tschechische Wirtschaft nur gesunden, wenn sich auch die Lage bei ihren ausländischen Abnehmern und Zulieferern wieder normalisiert. Deutschland steht da als wichtigster Handelspartner an erster Stelle.

    Zuliefersektor steht bereit

    Anders als in Spanien, Italien oder Frankreich hat Tschechiens Regierung keine Corona-induzierten Produktionsverbote erlassen. Mit Ausnahme der Kraftfahrzeugindustrie, die wie in ganz Europa ihre Produktion für einige Wochen aus eigenen Stücken herunterfuhr (Ausnahmen Tatra Trucks, SOR Libchavy, Panav, Schwarzmüller), sind aus anderen Branchen kaum Stillstandsmeldungen gekommen. Ende April 2020 begann die Automobil- und ihre Zulieferindustrie wieder zu arbeiten.

    Eine wichtige Rolle spielt dabei als dominanter Pkw-Hersteller Škoda Auto. Der Neustart in den drei tschechischen Werken der VW-Tochter war eine gute Botschaft für die Zulieferindustrie. Hyundai ist schon früher angelaufen. TPCA folgte im Mai. Viele Zulieferer hatten vor dem zeitweisen Stillstand ihre Lager noch gefüllt, um bei neuen Abrufen gleich reagieren zu können.

    Lieferketten waren zum Teil betroffen

    Im Juni stand das Thema Lieferketten nicht mehr so im Vordergrund. Die Beziehungen schienen sich im Zuge der Corona-Entspannung in China und in der Europäischen Union (EU) wieder einzuspielen. Mitte März, noch vor dem Greifen der Notstandsmaßnahmen in Tschechien und anderen Ländern, hatte eine Blitzumfrage des Tschechischen Industrie- und Transportverbands unter 350 Unternehmen ergeben, dass fast 38 Prozent der Firmen mit Lieferproblemen bei Teilen, Komponenten oder Rohstoffen und mit Logistikproblemen konfrontiert waren oder in Kürze damit rechneten. Ob die Lehre, die die Unternehmen aus dieser Zeit ziehen, darin besteht, Lieferketten zu verkürzen oder gar Produktion aus Asien zurückzuverlagern, bleibt abzuwarten. Doch auch wenn der Einkauf nur geografisch breiter aufgestellt wird, könnten Tschechiens Zulieferer davon profitieren.

    Die tschechische Industriestruktur hat ihren Schwerpunkt in der Kraftfahrzeugproduktion, der Herstellung von Elektronik und Elektrotechnik sowie Metallherstellung und -verarbeitung. In diesen Branchen haben sich über die Jahre viele leistungsfähige Zulieferer angesiedelt, darunter ausländische Direktinvestoren. Sie hängen von Zulieferungen ab und sind selbst wichtige Zulieferer.

    Abhängigkeit von Lieferungen aus China

    Die weltweiten Reaktionen auf das Virus haben gezeigt, wie schnell gewachsene Lieferbeziehungen gestört werden können. Schon bevor die Epidemie Europa erreichte, machten sich für einige tschechische Firmen bei Lieferungen aus China Verzögerungen bemerkbar - zunächst im Handel mit Elektronik oder Spielzeug, aber auch in der Automobilindustrie. Einige konnten davon profitieren. So sprang der tschechische Hersteller von Zündkerzen Brisk Tábor, einer der größten in Europa, in die Lücke, die sich bei ausbleibenden Lieferungen aus China auftat. Er meldete wachsende Aufträge.

    Die Außenhandelsstruktur zeigt die Abhängigkeit in bestimmten Kategorien auf. Geht es nach dem Ursprungsland der Ware, war China laut dem Tschechischen Statistikamt 2019 zweitwichtigstes Lieferland nach Deutschland und vor Polen und der Slowakei. Der Großteil der Importe aus China betrifft Informations- und Kommunikationstechnik. Mit 15,7 Milliarden Euro waren dies 62 Prozent der tschechischen Importe aus China. Darunter sind Teile im Wert von 1,5 Milliarden Euro für Datenverarbeitungsmaschinen und von 0,5 Milliarden Euro für Geräte der Nachrichtentechnik.

    Auch elektrische Ausrüstungen, Maschinen und Vorerzeugnisse spielen eine große Rolle. Die Einfuhr von Spielzeug und Sportartikeln aus China lag bei 508 Millionen Euro und war vom Wert höher als der Bereich Kraftfahrzeuge und -Teile, der 356 Millionen Euro ausmachte - davon knapp 220 Millionen Euro für Kfz-Teile und -Zubehör. Dies entspricht 2 Prozent der insgesamt von Tschechien importierten Kfz-Teile.

    Dann kamen von März bis Mai 2020 die Grenzbürokratien innerhalb Europas hinzu, Logistikprobleme und gedrosselte oder unterbrochene Produktionen in verschiedenen Ländern der EU, was die Lage weiter verkomplizierte. Italien ist das fünftwichtigste Lieferland für Tschechien, das 2019 Waren im Wert von rund 6,5 Milliarden Euro aus Italien importierte. Es folgt Frankreich auf Rang sechs (4,9 Milliarden Euro). Spanien steht mit Lieferungen von 2,8 Milliarden Euro auf Rang 13. Während diese Länder bei den Teilen für die Elektronikindustrie bei weitem nicht so wesentlich sind wie China, ist ihre Bedeutung bei Kfz-Teilen größer. Wichtigstes Lieferland von Kfz-Teilen bleibt aber Deutschland mit 4,1 Milliarden Euro und großem Abstand vor Polen (1,2 Milliarden Euro), Südkorea (0,9 Milliarden Euro) und der Slowakei (0,6 Milliarden Euro).

    Wichtigster Kfz-Teile-Lieferant für Deutschland

    Besonders eng sind Tschechiens Investitions- und Handelsbeziehungen mit Deutschland, das fast ein Drittel (2019: 32 Prozent) des tschechischen Güterexportwerts abnimmt. Ganz entscheidend für Tschechien ist daher, dass dieser große Nachbarmarkt schnell wieder zu sich kommt und seine Komponenten nachfragt. Hauptexportgüter nach Deutschland waren 2019 Kraftfahrzeuge und -teile der Kategorie SITC 78 (11,2 Milliarden Euro), wobei die Hälfte Komponenten und Teile betraf. Aus keinem Land importiert Deutschland so viele Kfz-Teile (SITC 784) wie aus der Tschechischen Republik. Unter den tschechischen Exporten folgen Vorerzeugnisse und Fertigerzeugnisse mit jeweils 7,9 Milliarden Euro, elektrische Ausrüstungen (6,5 Milliarden Euro), Datenverarbeitungsgeräte und Telekommunikationstechnik (je 4,6 Milliarden Euro) sowie Maschinen (SITC 71 bis 74: 7,4 Milliarden Euro).

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Gesundheitswesen in der Tschechischen Republik

    Covid-19: Gesundheitswesen in der Tschechischen Republik

    Tschechiens Gesundheitssystem hat die Behandlung von Covid-19-Erkrankten gut bewältigt und ist zur Normalität zurückgekehrt. Doch hat die Krise Investitionsbedarf offengelegt. (Stand: 18. Juni 2020)

    In Tschechien sind alle Einwohner gesetzlich krankenversichert und werden durch das Gesundheitssystem erfasst. Auf den Ausbruch des Coronavirus mit ersten positiv getesteten Fällen am 1. März 2020 reagierte der Gesundheitssektor mit raschen Anpassungen. Nicht akute und planbare Behandlungen wurden verschoben, Intensivbettenkapazitäten freigehalten. Auf dem Messegelände in Brno wurde eine Notfallstation für mögliche Infektionsopfer eingerichtet, die letztlich nicht gebraucht wurde.

    Ausreichende Kapazitäten

    Mitten in der Unsicherheit angesichts erschreckender Bilder aus anderen Ländern präsentierten Gesundheitsexperten beruhigende Zahlen. Tschechien verfügt demzufolge über 4.481 Intensivpflegebetten für Erwachsene in Krankenhäusern, über 2.080 Lungenventilatoren und 72 Membranoxygenatoren. Es gab zu keinem Zeitpunkt einen Mangel für Covid-19-Erkrankte.

    Da sehr früh drastische Reise-, Bewegungs- und Geschäftsverbote ausgesprochen wurden und seit dem 19. März 2020 Atemschutzmasken Pflicht sind, kam die Infektionskurve rasch unter Kontrolle. Auch konnte sich das Virus nicht lange unerkannt verbreiten, sondern stand praktisch im Moment seiner Einfuhr aus Skiurlauben in Italien und Österreich unter Beobachtung. Die Nachverfolgung der Infektionsketten bleibt essenzieller Teil der Bekämpfungsstrategie. Durch diese und andere Faktoren hat Covid-19 das personell schon länger strapazierte Gesundheitssystem nicht an seine Grenzen gebracht.

    Defizite schaffen Risiken

    Doch zeigten sich Defizite. So hat der Mangel an Schutzkleidung und Masken das Gesundheits- und Pflegepersonal besonders gefährdet. Über ein Zehntel der bislang an Sars-CoV-2 positiv getesteten Einwohner kommt aus dem Gesundheitssektor. Eingekaufte Lieferungen aus China schufen erst allmählich Abhilfe. Zwischenzeitlich gab es ein Exportverbot und Handelseinschränkungen. Jetzt kommt es zu einem Ausbau der Produktionskapazitäten im Land. Mit einer Reihe von Programmen unterstützt die Regierung solche Projekte.

    Die Nachfrage nach Schnelltests bleibt vor dem Hintergrund möglicher neuer Infektionswellen erhalten, selbst wenn negative PCR-Tests nicht mehr unbedingt Voraussetzungen für die Einreise oder Wiedereinreise sind. Das Gesundheitsministerium führt eine landesweite Liste der Testlabore, die aktuell zugelassen sind. Die Krise liefert Impulse für die Forschung (Filter, Beatmungstechnik, Medikamente). So wurde bei der Behandlung eines Schwerstkranken das Medikament Remdesivir des US-amerikanischen Herstellers Gilead experimentell eingesetzt. Die mögliche Entwicklung eines eigenen Impfstoffes, die das Gesundheitsministerium erwägt, ist auf Expertenebene umstritten.

    Rückkehr zur Behandlungsroutine

    Inzwischen sind die Krankenhäuser zu ihrer früheren Behandlungsroutine zurückgekehrt, funktionieren die Arztpraxen wieder normal. Die Zahl der wegen Covid-19 hospitalisierten Patienten sinkt. Am 17. Juni 2020 waren es landesweit noch 131, davon nur noch zehn mit Intensivpflegebedarf. Der Anteil der viruspositiv getesteten Patienten an der Gesamtzahl der täglichen Tests ist niedrig, aber nach der Aufhebung aller Beschränkungen auf über 1 Prozent gestiegen. Die Corona-Reproduktionsrate wird auf 0,7 geschätzt.

    Das Gesundheitssystem profitierte im Zuge der Coronavirus-Bekämpfung von den Vorzügen der Digitalisierung, etwa bei Beratungen, Rezeptausstellung, Schulungen oder der Erfassung von Testergebnissen und ihre Verbindung mit anderen Daten zur Verfolgung von Infektionsketten. Diese praktische Erfahrung wird ein wichtiger Antrieb für die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens sein.

    Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur

    Auch die Krankenhäuser rückten schlagartig ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Schon vor der Herausforderung durch Corona stand fest, dass die tschechische Gesundheitsinfrastruktur modernen Ansprüchen nicht immer genügt. Die Krankenhäuser, die sich zum Teil in sehr alten Gebäuden befinden, sind nur in Teilen rekonstruiert worden. Eine umfassende Erneuerung ganzer Krankenhausareale oder den Bau neuer Kliniken hat es vonseiten des Staates kaum gegeben.

    Der Nationale Investitionsplan 2020 bis 2050, der Investitionsbedarf und -potenziale der Tschechischen Republik zusammenfasst, sieht für den Gesundheitssektor allein bis 2030 Projekte im Wert von umgerechnet rund 3 Milliarden Euro vor. Es geht dabei auch um die Erneuerung der Medizintechnik. Deutsche Anbieter sind in dem Bereich gut aufgestellt und vor den USA wichtigste Lieferanten - sowohl im Segment elektrodiagnostische und radiologische Geräte und Apparate (SITC 774), als auch bei medizinischen Instrumenten, Apparaten und Geräten (SITC 872).

    Nach Schätzungen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erreichten die Gesundheitsausgaben 2018 in Tschechien 7,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), in Deutschland 11,2 Prozent. Dem Tschechischen Statistikamt zufolge haben sie 2018 mit 11 Prozent auf 431 Milliarden Tschechischen Kronen (Kč; umgerechnet rund 16,8 Milliarden Euro; durchschnittlicher Wechselkurs 2018: 1 Euro = 25,643 Kč) kräftig zugelegt. Das hob sie auf 8,1 Prozent am BIP. Hierbei wirken sich auch Lohnanhebungen aus.

    Ein großes Problem des tschechischen Gesundheitssektors ist der Arbeitskräftemangel. Dieser strapaziert das eingesetzte Personal erheblich und wirkt sich negativ auf den Service und die Wartezeiten aus. Tausende Ärzte und Krankenschwestern arbeiten in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Dort liegen die Löhne um ein Mehrfaches über denen, die in Tschechien gezahlt werden. Mit Lohnsteigerungen versucht die Regierung, die Abwanderung zu stoppen. Gesundheitspersonal rückt zunehmend aus der Ukraine nach.

     

    Ausgewählte Indikatoren zum Gesundheitswesen in der Tschechischen Republik
    Quelle: Tschechisches Statistikamt; OECD; ÚZIS; Eurostat

    Indikator

    Wert

    Bevölkerungsgröße (2019 in Mio.)

    10,67

    Anteil der Bevölkerung über 65 Jahre (zum 31.12.2018 in %)

    19,6

    Anzahl Ärzte pro 1.000 Einwohner (2018)

    3,7

    Anzahl Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner (2017)

    6,6

    Gesundheitsausgaben pro Kopf (2018 in Euro, OECD-Schätzung)

    1.465

    Anteil der Gesundheitsausgaben am BIP (2018 in %, OECD-Schätzung)

    7,5

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Das Coronavirus und die Maßnahmen zu seiner Bekämpfung im In- und Ausland haben viele Branchen in Tschechien erheblich getroffen. Aber es gibt auch Ausnahmen. (Stand: 18. Juni 2020)

    Mit Verzögerung kommen die ökonomischen Einschnitte ans Licht, die das Auftauchen von Covid-19 in Tschechien zur Folge hatte. Im Juni 2020, als sich die Grenzen wieder öffneten und die Wirtschaft ohne Verbote arbeiten konnte, erschienen die Zahlen für April 2020. Sie legten den Abgrund dieses Monats offen, in dem weite Teile der Wirtschaft still standen. Im Dienstleistungssektor sanken die Umsätze im Vergleich zum April 2019 um ein Fünftel, darunter vor allem in der Reisebranche (-93 Prozent), Luftfahrt (-80 Prozent), Hotellerie (-95 Prozent), Gastronomie (-71 Prozent). Die Industrieumsätze nahmen um ein Drittel ab, besonders durch die Autoindustrie (-80 Prozent). 

    Die Stimmung unter den Unternehmen war in dem Monat in den Keller gefallen, hat sich aber im Mai in der Industrie etwas gebessert. Die Unsicherheit bleibt auch nach dieser ersten akuten Erfahrung Europas mit dem Coronavirus bestehen, da nicht klar ist, ob und wie die Infektion wiederkehrt. Viele Unternehmen sehen sich mit einem anhaltenden Nachfragerückgang konfrontiert und rechnen 2020 nicht mehr mit einer Rückkehr zum Niveau vor den Notstandsmaßnahmen.

    Gastgewerbe ringt mit der Corona-Realität

    Direkt getroffen haben Grenzschließungen sowie Geschäfts- und Bewegungsverbote seit Mitte März Tschechiens Handels- und Dienstleistungszweige. Auch nach dem Fall der letzten Geschäftsbeschränkungen Ende Mai sehen sich viele Firmen am Limit der Existenz. Besonders schwer haben es die mit Tourismus, Mobilität und Freizeit im weitesten Sinne verbundenen Dienstleistungsbranchen (Reisebüros und -veranstalter, die Luftfahrt, das Gastgewerbe, Kunst, Unterhaltungs-, Erholungs-, Sportaktivitäten) und die ihnen zuliefernden Firmen. Die in den Touristenzentren gelegenen Anbieter hoffen durch die Grenzöffnung mit den meisten Ländern in der Europäischen Union (EU) und die Anheizung des inländischen Tourismus im Sommer auf neues Geschäft. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Übernachtungen auf 10 Prozent soll den Neustart unterstützen. 

    Eine Analyse, die die staatliche Agentur CzechTourism erstellen ließ, rechnet für den Fall, dass die Reisebranche sich vor den Sommerferien wieder belebt, mit Verlusten von 142 Milliarden Kronen (Kč; umgerechnet 5,3 Milliarden Euro; Wechselkurs am 17.6.2020: 1 Euro = 26,570 Kč) für die Wirtschaft und dem Verlust von 80.000 Arbeitsplätzen. Die Bruttowertschöpfung des Tourismussektors hat laut Tschechischem Statistikamt seit 2011 mit jedem Jahr weiter zugenommen. Er ist ein wichtiger und vor allem stabiler Bereich der Volkswirtschaft und trägt 2,9 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Der Verband der Hotels und Restaurants fürchtet sogar, dass ein Drittel der Restaurants nicht mehr öffnen könnte.

    Der Lebensmitteleinzelhandel und auch Drogerieketten hatten gewisse Wettbewerbsvorteile, da sich das Shopping-Spektrum mehrere Wochen lang praktisch auf ihre Geschäfte konzentrierte. Die Angst vor einer Ansteckung und vor Nahrungsmittelengpässen hat zugleich den Onlineeinkauf und die Lebensmittelindustrie getrieben. Bereits zuvor beliebte Anbieter wie Rohlik.cz oder Kosik.cz konnten der Nachfrage zwischenzeitlich kaum Herr werden und investieren. 

    Autoindustrie in langsamerem Takt

    Anders als in Spanien oder Italien war die Industrie in Tschechien nicht direkten Eingriffen unterworfen. Doch haben sinkende Nachfrage, Störungen in den Logistikketten, Druck durch die Gewerkschaften und Maßnahmen gegen eine Infektion viele Betriebe kürzer treten lassen. Als wichtigste Industriebranche hat ausgerechnet die Kraftfahrzeugfertigung samt Zulieferern für mehrere Wochen das Licht weitgehend ausgemacht. Sie kommt erst allmählich wieder zu sich.

    Škoda Auto ließ die Bänder in seinen drei tschechischen Werken am 27. April 2020 wieder anlaufen. Ebenso wie bei Hyundai aber war der Takt nicht gleich im Vorkrisenmodus. TPCA (Toyota Peugeot Citroën Automobile) folgte im Mai. Der Verband der Automobilindustrie AutoSAP rechnet damit, dass 2020 die Autoproduktion um mindestens 12 Prozent zurückgehen wird. Den gebremsten Anlauf spürten die Kfz-Zulieferer bei den Bestellungsabrufen. Auch zuliefernde Branchen wie Elektrik/Elektronik, Kunststoff- und Metallverarbeitung sind davon betroffen.

    Viele Investitionen in Produktion von Schutzmasken

    Vergleichsweise unbeeindruckt durch die Coronakrise steuert der Schienenfahrzeugbau. Škoda Transportation etwa arbeitete trotz Coronakrise für in- und ausländische Kunden weiter und investiert in den Ausbau der Produktion in Ostrava. Zu den Gewinnern durch die krisenbedingten Engpässe und die Lehren aus der Pandemie zählen die Schutzkleidungshersteller. Tschechien gehörte bereits vorher zu den wichtigen europäischen Lieferanten für Atemschutztechnik, hat aber, weil vielfach in China produziert wird, enorme Lieferprobleme gehabt. Dieser Druck und die neue Priorität des Produkts haben dazu geführt, dass Hersteller im Land erweitern und viele neue Projekte zur Produktion von Atemschutzmasken gestartet werden.

    Ein weiterer Sektor, der von den durch die Pandemie ausgelösten Folgen profitiert, sind die Informationstechnologie(IKT)-Dienstleistungen. Dazu gehört die Entwicklung von neuen coronabezogenen Apps und Plattformen ebenso wie die steil gestiegene Nachfrage nach Videokonferenzen, Homeofficetechnologien sowie digitalem Lehren und Lernen. Die Natur des Social Distancing und Abstandhaltens, auch in der Produktion, hat der Digitalisierung weitere Impulse gegeben. Die Wertschöpfung der IKT-Branche wächst seit Jahren stetig; 2019 war es ein realer Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 7,6 Prozent.

    Die Bauproduktion ist 2019 mit 2,6 Prozent ähnlich stark gewachsen wie in der EU insgesamt. Mit einem Auftragsbestand von 10 Monaten ist sie in vergleichsweise guter Auslastung von der Epidemie erwischt worden. Die Unternehmen fürchten vor allem, dass die Coronakrise zu weniger öffentlichen Ausschreibungen führt und sich die Beschaffungsprozesse hinziehen werden. Das ergab eine Umfrage der Analysegesellschaft CEEC Research.

    Von Miriam Neubert | Prag

  • Coronavirus und Recht

    Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße auch für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren tschechischen Geschäftspartnern. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich?

    Was regelt der Vertrag

    Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt.  

    Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union

    Für seit dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union - bis auf Weiteres inklusive des Vereinigten Königreichs, aber mit Ausnahme Dänemarks - gelten die Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (die sogenannte Rom-I-Verordnung).

    Wenn keine ausdrückliche Rechtswahl erfolgt ist, nimmt Artikel 4 dieser Verordnung für einige Sachverhalte wichtige Weichenstellungen vor. Für Kaufverträge gilt beispielsweise das Recht desjenigen Staates, in dem der Verkäufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Geht es um die Miete einer unbeweglichen Sache, zum Beispiel eines Büros im europäischen Ausland, gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die unbewegliche Sache gelegen ist.

    Auf diese Art und Weise kann für viele Fallgestaltungen das geltende Recht ermittelt werden. Wenn nicht, dann gibt es eine allgemeinere Regel: Im Zweifel gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die Partei, die die vertragstypische Leistung erbringt, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Und die vertragstypische Leistung ist - außer beim Darlehen - fast nie die Zahlung einer Geldsumme. Sondern es ist zum Beispiel die Erbringung einer Dienstleistung, die Übergabe einer Kaufsache oder die Bereitstellung einer Mietsache zur Benutzung durch den Mieter. Wer also zum Beispiel eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, dessen Vertrag richtet sich im Zweifel nach dem Recht desjenigen Staates, in dem der Erbringer der Dienstleistung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

    Die nach den beschriebenen Regeln gewonnenen Erkenntnisse gelten allerdings nicht, wenn der Vertrag zu einem anderen Land eine engere Verbindung aufweist. Eine solche kann zum Beispiel vorliegen, wenn ein Vertrag zwischen zwei deutschen Unternehmen über ein im Ausland gelegenes Büro in deutscher Sprache verfasst ist und zahlreiche Verweise auf Regelungen des BGB enthält. In einem solchen Fall könnte ein Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass deutsches Recht anwendbar ist, obwohl die Mietsache im Ausland gelegen ist.

    Für vor dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge, und für mit dänischen Geschäftspartnern geschlossene Verträge, ermittelt sich das anwendbare Recht nach den Regeln des Übereinkommens von Rom (EVÜ).

    Was gibt es generell zu beachten?

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

    Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach tschechischem Recht

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