EU-Fördermittel sollen Polen in der Coronakrise helfen

Zur Bewältigung der Coronakrise hat die EU eine Investitionsinitiative beschlossen: Mittel aus den Kohäsionsfonds können für den Kampf gegen die Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen verwendet werden. Polen könnte demnach bis zu 10 Milliarden Euro für diesen Zweck ausgeben.

Mit der neuen Rechtsgrundlage ist der Einsatz der Gelder flexibler geworden. Bisher nicht ausgegebene EU-Fördergelder können zudem für die nationale Kofinanzierung der Projekte eingesetzt werden. Zudem lassen sich die Gelder im Rahmen der Regionalen Operationellen Programme einfacher umschichten.

Die Woiwodschaft Masowien kauft bereits erste Beatmungsgeräte sowie individuelle Schutzausrüstung und setzt dafür etwa 33 Millionen Euro aus dem Regionalen Programm ein. Andere Woiwodschaften (Verwaltungsbezirke) folgen diesem Beispiel.

Den bisher größten Betrag aus dem Regionalen Programm plant die Woiwodschaft Kujawien-Pommern im Kampf gegen das Virus einzusetzen. Rund 71 Millionen Euro will sie für den Kauf von Rettungswagen und medizinischen Geräten ausgeben. Auch lokale Unternehmen sollen von diesem Geld unterstützt werden.

Ein Programm im Wert von etwa 72 Millionen Euro gab die Verwaltung der Woiwodschaft Kleinpolen bekannt. Es besteht aus drei Teilen: medizinische Ausgaben (21 Millionen Euro), direkte Unterstützung von Unternehmen (43 Millionen Euro) sowie Liquiditätsmaßnahmen im Wert von fast 8 Millionen Euro. Da die Zustimmung der Europäischen Kommission noch aussteht, könnte es jedoch zu Änderungen kommen.