Insbesondere: "Waiver" und Zwangslizenzen
Doch was hat es nun mit dem sogenannten "TRIPS-Waiver" auf sich? Was gibt es nach dem TRIPS für Möglichkeiten, den Patentschutz einzuschränken?
Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?
Doch was hat es nun mit dem sogenannten "TRIPS-Waiver" auf sich? Was gibt es nach dem TRIPS für Möglichkeiten, den Patentschutz einzuschränken?
In Bezug auf Immaterialgüterrechte bestanden bereits vor Abschluss des TRIPS diverse internationale Übereinkommen. Wie verhält sich TRIPS zu diesen?
Nachfolgend werden die Vorschriften des TRIPS hinsichtlich ausgewählter Schutzrechtstypen betrachtet - zunächst zum Patent. Was soll beispielsweise überhaupt patentierbar sein?
Wie das "TRIPS-Abkommen" internationale Mindeststandards zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums im Welthandel setzt: Ein Einblick in die dritte Säule der WTO.
In der gegenwärtigen Situation werden insbesondere im Hinblick auf die Impfstoffe gegen Covid-19 viele Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz geistigen Eigentums diskutiert.
Im Folgenden erhalten Sie Informationen zur Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen, zum Gerichtssystem sowie zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Nachfolgend erhalten Sie Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz in Äthiopien.
Der aktualisierte Länderbericht Recht kompakt Äthiopien bietet Ihnen einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement.
Das bahrainische Justizministerium hat eine neue Verordnung zum Prozessrecht erlassen. Ab dem 4. April 2022 können bestimmte Rechtsstreitigkeiten auch auf Englisch geführt werden.
Einen ersten Überblick über den gewerblichen Rechtsschutz in Jordanien erhalten Sie hier.