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  • 03.05.2018 Zollmeldung China Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    VR China – Zugelassene Waren im grenzüberschreitenden E-Commerce

    Bonn (GTAI) – Im grenzüberschreitenden E-Commerce dürfen nur bestimmte Waren nach China geliefert werden. Gestattet sind haltbare Lebensmittel, Körperpflegemittel, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, Lederwaren, Papier- und Papierwaren, Bücher, Spinnstoffe, Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen, Waren aus Keramik, Glas und Metallen, Werkzeuge, Maschinen und Elektrowaren, optische Waren und Zeichengeräte sowie Spielwaren und Sportartikel.
    Der genaue Warenkreis ergibt sich aus zwei...

  • 16.04.2018 Portal 21 Slowenien
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    Slowenien - Gewerblicher Rechtsschutz

    Germany Trade & Invest (Stand: 16.04.2018)
    Slowenien ist Vertragsstaat in folgenden internationalen Abkommen zum gewerblichen Rechtsschutz:
    Europäisches Patentübereinkommens (EPÜ)
    Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
    Welturheberrechtsabkommen (WUA).
    Slowenien gehört darüber hinaus allen wichtigen von der WIPO verwalteten völkerrechtlichen Verträgen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes an. Eine Zusammenstellung der wichtigsten Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz in...

  • 16.04.2018 Portal 21 Slowenien
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    Slowenien - Außergerichtliche Streitbeilegung

    Germany Trade & Invest (Stand: 16.04.2018)
    Das slowenische Recht des Schiedsverfahrens hat seine rechtliche Grundlage in der slowenischen Zivilprozessordnung (Zakon o mednarodnem zasebnem pravu in postopku).
    Ergänzend bietet etwa das ständige Schiedsgericht an der slowenischen Handels- und Industriekammer (Stalna arbitraža pri Gospodarski zbornici Slovenije -Permanent Court of Arbitration attached to the Chamber of Commerce and Industry of Slovenia) auf seiner Internetseite folgende Informationen an...

  • 16.04.2018 Portal 21 Slowenien
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    Slowenien - Bagatellsachen

    Germany Trade & Invest (Stand: 16.04.2018)
    Bei zivilrechtlichen Streitigkeiten zwischen deutschen Dienstleistungsempfängern und slowenischen Dienstleistern kann das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen (bis zu 5.000 Euro) als Alternative zum normalen Gerichtsprozess gewählt werden.
    Es steht in Slowenien Dienstleistern bei ausbleibenden Kundenzahlungen ebenso offen wie zum Beispiel Dienstleistungsempfängern bei Mängeln in der Ausführung.
    Das durch die Verordnung (EG--Europäische...

  • 16.04.2018 Portal 21 Slowenien
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    Slowenien - Insolvenzrecht

    Germany Trade & Invest (Stand: 16.04.2018)
    Ein deutscher Dienstleistungsempfänger kann unter Umständen in die unangenehme Situation gelangen, dass der slowenische Dienstleister, der für ihn einen Auftrag ausführt, insolvent wird.
    Dies kann beispielsweise für noch bestehende Rückzahlungsansprüche oder offene Ansprüche auf Nachbesserung, Gewährleistung, ggf.--gegebenenfalls auch für noch ausstehende Wartungsarbeiten von Bedeutung sein.
    Vor diesem Hintergrund wird ein kurzer Überblick über das...

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