EU: Aktualisierung der Zollaussetzungen und Zollkontingente

Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ist die Produktion innerhalb der Europäischen Union (EU) nicht ausreichend oder gar nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund werden zum einen die Zölle für die Einfuhr bestimmter Waren ausgesetzt und zum anderen autonome Zollkontingente eröffnet. Das soll eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung sicherstellen. 

Die Aussetzungen und Kontingente werden regelmäßig überprüft und angepasst. Die Kommission hat die aktuellen Änderungen zum 1. Januar 2023 veröffentlicht:

• Aussetzungen: Verordnung (EU) 2022/2583; ABl. L 340 vom 30. Dezember 2022; S. 1;
• Kontingente: Verordnung (EU) 2022/2563; ABl. L 330 vom 23. Dezember 2022, S. 109.

Die Zollaussetzungen und Kontingente gelten - bis auf wenige Ausnahmen - nicht für Erzeugnisse mit Ursprung in Russland und Belarus.

Hintergrund

Die Verordnungen zur Aussetzung (EU) Nr. 1387/2013 sowie zu den Zollkontingenten (EU) Nr. 1388/2013  wurden im Dezember 2021 aufgehoben und ersetzt: 

• Aussetzungen: Verordnung (EU) 2021/2278; ABl. L 466 vom 29. Dezember 2021, S. 1.
• Zollkontingente: Verordnung (EU) 2021/2283; ABl. L 458 vom 22. Dezember 2021, S. 33;

Hintergrund der Ersetzung ist die zum 1. Januar 2022 in Kraft getretene neue Ausgabe des Harmonisierten Systems. Daraus ergaben sich weitreichende Änderungen der Kombinierten Nomenklatur, die wiederum umfangreiche Änderungen der beiden Verordnung zur Folge gehabt hätten.