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Ausländisches Wirtschaftsrecht

Gesetze in Turkmenistan

Wir unterstützen Sie bei Ihrer Suche nach Gesetzen und Rechtsnormen in Turkmenistan.

Von Yevgeniya Rozhyna | Bonn

Aktuelle Gesetzänderungen werden in der Amtszeitung Turkmenistan Altyn Asyr in turkmenischer, russischer und englischer Sprache veröffentlicht. Weitere Recherchemöglichkeiten in turkmenischer, englischer und russischer Sprache bieten das Ministerium der Justiz (Türkmenistanyň Adalat ministrligi) sowie das turkmenische Parlament (Türkmenistanyň Mejlisi) an

Klicken Sie hier, um Gesetzestexte aus zahlreichen Rechtsgebieten zu finden:

Rechtsordnung, Völkerrecht

Verfassungsrecht

Internationales Recht

  • Gesetz über internationale Verträge Turkmenistans vom 10. Mai 2023 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Bürgerliches Recht und Handelsrecht

Bürgerliches Recht

Internationales Privatrecht

  • Gesetz über den Beitritt zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Immobiliar- und Sachenrecht 

  • Gesetz über die staatliche Registrierung von Rechten an Grundstücken und damit zusammenhängenden Geschäften vom 3. Mai 2014 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Gesellschaftsrecht

Allgemeines

Aktiengesellschaftsrecht

  • Gesetz über Aktiengesellschaften vom 23. November 1999 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Insolvenzrecht

Sonstiges Recht

  • Gesetz zur Lizenzierung bestimmter Arten von Tätigkeiten vom 30. November 2019 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Gewerblicher Rechtsschutz

Allgemeines

Patentrecht

Markenrecht

Warenzeichenrecht

Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Kartellrecht

Verbraucherschutzrecht

Verbraucherschutzrecht

Produzentenhaftung

Sonstiges Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht

Bankrecht

Devisenrecht

  • Gesetz über die Devisenkontrolle in der Außenwirtschaftstätigkeit vom 1. November 2011 in turkmenischer Originalfassung, russische und englische Übersetzung

Versicherungsrecht

  • Gesetz über das Versicherungswesen vom 22. Dezember 2012 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung 

Telekommunikationsrecht

Bergrecht

Umweltschutzrecht 

Energierecht

Prozessrecht, Rechtsverfolgung

Gerichtsverfassungsrecht, Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht

  • Zivilprozessgesetzbuch vom 18. August 2015 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung
  • Strafprozessgesetzbuch vom 18. April 2009 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung
  • Gesetz über Vollstreckungsverfahren und die Stellung des Gerichtsvollziehers vom 8. November 2014 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Schiedsgerichtsbarkeit

  • Gesetz über die Schiedsgerichtsbarkeit vom 19. Dezember 2000 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung
  • Gesetz über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 17. April 2022 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Niederlassungs- und Investitionsrecht

Investitionsrecht

  • Gesetz über ausländische Investitionen vom 3. August 2008 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung
  • Gesetz über die Investitionstätigkeit vom 19. Mai 1992 in turkmenischer Originalfassung, russische und englische Übersetzung
  • Vertrag vom 28. August 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Turkmenistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen, deutsch-russische Fassung
  • Gesetz über Sonderwirtschaftszonen vom 9. Oktober 2017 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Mietrecht

Aufenthaltsrecht, Einreise- und Ausreisebestimmungen

  • Gesetz zur Rechtsstellung ausländischer Staatsangehöriger vom 13. November 2021 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung

Öffentliches Recht

Recht der öffentlichen Aufträge

  • Gesetz über öffentlich-private Partnerschaften vom 5. Juni 2021 in turkmenischer Originalfassung, russische Übersetzung 

Baurecht

Steuerrecht

Allgemeines

Doppelbesteuerungsabkommen

  • Abkommen vom 29. August 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Turkmenistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, deutsch-russische Fassung

Weitere Rechtsinformationen

Hinweis

Rechtliche Bestimmungen unterliegen einem stetigen Wandel, sie können geändert, aufgehoben und/oder ersetzt werden. Im konkreten Einzelfall ist daher die Überprüfung der Vorschriften auf ihre Aktualität dringend geboten.

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