Zollbericht USA Zollanmeldung / Abfertigung zum freien Verkehr
US-Zoll fokussiert sich auf spezifische Industriebranchen
Die Zollbehörde CBP fertigt Waren zunehmend mit Hilfe von Fachzentren ab, die auf bestimmte Industriesektoren spezialisiert sind. Dies vereinfacht den Handel und senkt Kosten.
14.12.2023
Von Susanne Scholl | Bonn
Die Zollbehörde Customs and Border Protection hat ihre Arbeit im Laufe der letzten Jahre umstrukturiert. Sie fertigt Warensendungen nicht mehr hafenbasiert ab, sondern orientiert sich an spezifischen Industriesektoren. Dies sind zum Beispiel die Mineralöl-, die Kraftfahrzeug- oder die Textilindustrie. Mit einer endgültigen Vorschrift (final rule) vom 6. November 2023 hat die CBP nunmehr zehn bereits seit dem Jahr 2012 vorläufig bestehende sogenannte „Centers of Excellence and Expertise“ (CEE - etwa: Exzellenz- und Fachzentren für spezifische Industriesektoren) an strategischen Orten im Zollgebiet als organisatorische Einheiten fest etabliert.
Die Fachzentren sind mit Mitarbeiterteams der CBP besetzt, die Fachwissen in spezifischen Branchen aufgebaut haben und dies zur Bearbeitung von Wareneinfuhren nutzen. Diese Vorgehensweise erleichtert den Handel, senkt Kosten und verbessert die Beachtung geltender Einfuhrvorschriften sowie die Durchsetzung von Maßnahmen gegen Verstöße.
Fachzentren übernehmen dauerhaft Aufgaben der Zollämter
Die CBP hat den Vorstehern der Fachzentren (center directors) mit der endgültigen Vorschrift dauerhaft Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse übertragen. Viele Vorgänge, die nach der Anmeldung von Waren zum freien Verkehr erfolgen, fallen mittlerweile in den Aufgabenbereich der Zentren. Dazu zählen zum Beispiel die Bearbeitung von Zollanmeldungen (Entry Summaries) oder spätere Korrekturen von Anmeldungen (post-summary corrections) sowie Offenlegungen von Verstößen oder Fehlern durch die Importeure (prior disclosure).
Andererseits bleiben einige Aufgaben auch weiterhin den Zollamtsvorstehern (port directors) vorbehalten. Sie behalten zum Beispiel die alleinige Verantwortung für die ersten Schritte im Abfertigungsprozess, die Untersuchung und Freigabe von Waren (release). Auch die Erhebung von Einfuhrabgaben bleibt Sache der Zollamtsvorsteher.
Die Fachzentren gewährleisten eine maßgeschneiderte Unterstützung für Importeure unterschiedlichster Industriesektoren. Jeder Importeur ist einem CEE zugeordnet. Die Zuordnung erfolgt über das Zollkonto des Unternehmens bzw. die jeweilige Kennung des Centers (Center Unique Identifier). Unternehmen, die mit Produkten unterschiedlicher Branchen Handel treiben, werden einem leitenden Fachzentrum zugeordnet. So will die CBP eine einheitliche Behandlung aller Branchen sicherstellen.
Entscheidungen eines CEE können Entscheidungen einer CBP-Zollstelle außer Kraft setzen.
Konzept entwickelte sich ab 2012
Das Konzept branchenspezifisch orientierter Fachzentren und Teams entstand bereits im Jahr 2012. Die hafenbasierte Handelsabwicklung der CBP hatte wiederholt zu einer Ungleichbehandlung ähnlicher an verschiedenen Eingangshäfen eingeführter Waren geführt. Dadurch waren Handelsunterbrechungen, höhere Kosten und Informationsverluste für CBP und Importeure entstanden.
Daher führte die CBP ab 2012 zunächst ein Testprogramm zur Entwicklung der Fachzentren ein. Die CEE entstanden an strategischen Standorten innerhalb des US-Zollgebietes. Ein Fachzentrum für die Automobil- und Luftfahrtindustrie befindet sich beispielsweise in Detroit, Michigan, ein Zentrum für Erdöl, Gas und Mineralien ist in Houston, Texas angesiedelt. Das Fachzentrum für Arzneimittel, Gesundheit und chemische Produkte befindet sich in New York. Im Laufe der folgenden Jahre erweiterte die CBP nach und nach die Entscheidungsbefugnisse der Fachzentren.
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